ActiveOxygen

Die Deutsche Marke ActiveOxygen wurde als Wort-Bildmarke am 12.05.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.05.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Halbkreise, Halbellipsen #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte [soweit in Klasse 07 enthalten], insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Getränkepumpen für die Abgabe gekühlter Getränke; elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen; Verkaufsautomaten; elektrische Folienschweißgeräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte, nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken [soweit in Klasse 07 enthalten] einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate, Saugroboter, Roboter für Haushaltsarbeiten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten; Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger

9 Küchenwaagen; Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte [elektrisch/ elektronisch] für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Dosiergeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten

11 Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen [elektrisch], Eierkocher, Friteusen [elektrisch], elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten [soweit in Klasse 11 enthalten]; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen [nicht für medizinische Zwecke]; Heizkissen [nicht für medizinische Zwecke]; Heizdecken [nicht für medizinische Zwecke]; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren; Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgeräte [nicht für den persönlichen Gebrauch]; Luftreinigungsapparate; Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Zapfvorrichtungen [Zapfgeräte] für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken [ausgenommen Verkaufsgeräte]

Anmeldedatum	12. Mai 2016
Veröffentlichungsdatum	24. Juni 2016
Eintragungsdatum	24. Mai 2016
Beginn Widerspruchsfrist	24. Juni 2016
Ende Widerspruchsfrist	26. September 2016
Ablaufdatum	31. Mai 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. Oktober 2016	201620546972	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. September 2016	201620674832	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
24. Mai 2016	201620541936	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020160141928
Registernummer	302016014192