S Logo (DPMA, 10.05.2016)
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Die Deutsche Marke S wurde als Wort-Bildmarke am 10.05.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.02.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrate #Ein Brief #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Ein Viereck
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160137580 |
| Registernummer | 302016013758 |
| Anmeldedatum | 10. Mai 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. März 2017 |
| Eintragungsdatum | 22. Februar 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. März 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Juni 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2026 |
Markeninhaber
78532 Tuttlingen
DE
Markenvertreter
70173 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild, nämlich Videokameras, insbesondere CCU-Kameras; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Computersoftware; Computer; Computerhardware; Laptops; Laptops [Computer]; Laptoptaschen; Hardware für die Datenverarbeitung; Endoskopische Kameras, ausgenommen für medizinische Zwecke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Endoskopiegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Endoskope und Endoskopiegeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Endoskope und endoskopische Geräte für medizinische und chirurgische Zwecke, insbesondere Videokameras; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
11
Beleuchtungsanlage und -apparate
16
Papier und Pappe, nämlich Aktenhüllen, Aktenordner, Alben, Anzeigekarten [Papeteriewaren], Almanache; Druckereierzeugnisse; Broschüren; Prospekte; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Papier- und Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Karton
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Februar 2018 | 201800039510 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Juli 2017 | 201700057227 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Februar 2017 | 201620537721 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160137580