BVG Logo (DPMA, 04.05.2016)
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Die Deutsche Marke BVG wurde als Wort-Bildmarke am 04.05.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Herzen #Schwarz #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Gelb, Gold #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160133623 |
| Registernummer | 302016013362 |
| Anmeldedatum | 04. Mai 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. November 2016 |
| Eintragungsdatum | 21. Oktober 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. November 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Februar 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2026 |
Markeninhaber
10179 Berlin
DE
Markenvertreter
10115 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte
14
Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren
20
Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Knochen, Horn, Elfenbein, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Schildpatt; Meerschaum; Bernstein
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut
22
Seile; Bindfaden; Netze; Zelte; Planen; Segel; Säcke; Polsterfüllstoffe [ausgenommen aus Papier, Pappe [Karton], Kautschuk oder Kunststoffen]; rohe Gespinstfasern
24
Webstoffe und deren Ersatz; Bettdecken; Tischdecken
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
28
Spiele; Spielzeug; Turnartikel; Sportartikel; Christbaumschmuck
30
Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioca; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
39
Transportwesen; Verpackung von Waren; Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. März 2017 | 201620726215 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Oktober 2016 | 201620535736 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160133623