302016011752

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016011752 wurde als Bildmarke am 21.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schilder mit anderen Bildelementen #Flügel, stilisiert oder nicht #Tiere der Serie I stilisiert #Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Zwei oder mehr Kronen #Drei Sterne #Lions #Sterne mit mehr als vier Punkten #Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme #Schilde mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren #Oben offene Kronen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020160117520
Registernummer 302016011752
Anmeldedatum 21. April 2016
Veröffentlichungsdatum 16. Dezember 2016
Eintragungsdatum 11. November 2016
Beginn Widerspruchsfrist 16. Dezember 2016
Ende Widerspruchsfrist 16. März 2017
Ablaufdatum 30. April 2026

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Fässer aus Metall, insbesondere Fässer für Biere und Weißbier
8 Messerschmiedewaren; Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Taschenmesser; Schnitzmesser
14 Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhrenarmbänder aus Metall, Leder, Plastik; Krawattennadeln; Manschettenknöpfe; Medaillen; Münzen; Schlüsselringe; Schmuckschatullen
16 Papier, Pappe [Karton] und Waren daraus, nämlich Flyer, Poster, Plakate, Transparente, Werbeschilder, Visitenkarten, Briefumschläge, Briefpapier, Notizblöcke und -bücher, Etiketten, Hefte, Folder, Broschüren, Zeitschriften, Magazine, Gebrauchsanweisungen, Merkblätter, Verpackungsmaterial, Booklets, Bierdeckel, Speisekarten, Getränkekarten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
18 Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Kämme; Schwämme; Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren; Porzellan und Steingutware
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; Taschentücher aus Stoff; Schnupftücher aus Stoff; Servietten aus Stoff
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Einstecktücher
26 Spitzen und Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Haken und Ösen; Nadeln; künstliche Blumen
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka; Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Saucen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Schokoladewaren
31 Samenkörner; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz
32 Biere; Bier [Starkbier]; alkoholarmes Bier; Bierwürze; Färbebier; alkoholfreies Bier; Malzgetränke; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Limonaden; Schorlen; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Hopfenextrakte für die Bierherstellung; Ingwerbier; Malzbier; Malzwürze
33 Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; alkoholische Essenzen; alkoholische Extrakte; alkoholische Fruchtgetränke; alkoholische Mischgetränke, ausgenommen Biermischgetränke; Liköre; Schnäpse; Branntwein; Whisky; Gin; Wein; Wodka
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Aschenbecher; Feuerzeuge
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen für unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Fässer aus Metall, Insbesondere Fässer für Biere und Weißbier, Messerschmiedewaren, Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel], Taschenmesser, Schnitzmesser, Edelmetalle und deren Legierungen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Uhrenarmbänder aus Metall, Leder, Plastik, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Medaillen, Münzen, Schlüsselringe, Schmuckschatullen, Papier, Pappe [Karton] und Waren daraus, nämlich Flyer, Poster, Plakate, Transparente, Werbeschilder, Visitenkarten, Briefumschläge, Briefpapier, Notizblöcke und -bücher, Etiketten, Hefte, Folder, Broschüren, Zeitschriften, Magazine, Gebrauchsanweisungen, Merkblätter, Verpackungsmaterial, Booklets, Bierdeckel, Speisekarten, Getränkekarten, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Büroartikel [ausgenommen Möbel], Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert], Kämme, Schwämme, Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln], Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas], Glaswaren, Porzellan und Steingut, Webstoffe und Textilwaren, Bettdecken, Tischdecken, Taschentücher aus Stoff, Schnupftücher aus Stoff, Servietten aus Stoff, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Einstecktücher, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel, Reis, Tapioka und Sago, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Zucker, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen [Würzmittel], Gewürze, Kühleis, Schokoladewaren, Samenkörner sowie land- , garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen, Futtermittel, Malz, Biere, Bier [Starkbier], alkoholarmes Bier, Bierwürze, Färbebier, alkoholfreies Bier, Malzgetränke, Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie Getränke, Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Sirupe für die Zubereitung von Getränken, Limonaden, Schorlen, Präparate für die Zubereitung von Getränken, Hopfenextrakte für die Bierherstellung, Ingwerbier, Malzbier, Malzwürze, alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], alkoholische Essenzen, alkoholische Extrakte, alkoholische Fruchtgetränke, alkoholische Mischgetränke, ausgenommen Biermischgetränke, Liköre, Schnäpse, Branntwein, Whisky, Gin, Wein, Wodka, Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer, Aschenbecher, Feuerzeuge, Streichhölzer
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
40 Brauen von Bier
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Durchführung von Vorträgen für Bildungszwecke
43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen
44 Dienstleistungen Im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. April 2017 201620754777 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. November 2016 201620511548 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160117520