Per>>form Logo (DPMA, 15.04.2016)
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Die Deutsche Marke Per>>form wurde als Wort-Bildmarke am 15.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.04.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160113991 |
| Registernummer | 302016011399 |
| Internationale Marke | Nr. IR1321324, 18. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 15. April 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Mai 2016 |
| Eintragungsdatum | 26. April 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Mai 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. August 2016 |
| Ablaufdatum | 30. April 2026 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte [soweit in Klasse 07 enthalten], insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Getränkepumpen für die Abgabe gekühlter Getränke; elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; elektrische Folienschweißgeräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte, nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken [soweit in Klasse 07 enthalten] einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Saugroboter, Roboter für Haushaltsarbeiten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten; Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger
8
Elektrische Bügeleisen; Dampfbügelstationen; elektrisch betriebene Haarpflegegeräte, insbesondere Lockenstäbe, Haarstyler und Geräte zum Glätten der Haare, Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen [elektrisch], Eierkocher, Friteusen [elektrisch]; elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten [soweit in Klasse 11 enthalten]; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen [nicht für medizinische Zwecke]; Heizkissen [nicht für medizinische Zwecke], Heizdecken [nicht für medizinische Zwecke]; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren; Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgeräte [nicht für den persönlichen Gebrauch]; Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Zapfvorrichtungen [Zapfgeräte] für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken [ausgenommen Verkaufsgeräte]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. September 2016 | 201620517076 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. April 2016 | 201620508677 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160113991