RB LEIPZIG

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RB LEIPZIG wurde als Wort-Bildmarke am 18.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.09.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schilder mit anderen Bildelementen #Köpfe von Tieren der Serie IV, mit Hörnern #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Blau #Tiere der Serie IV, die angreifen (angreifend) #Tiere der Serie IV stilisiert #Rot, rosa, orange #Bisons, Stiere #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Schilder mit Inschriften #Fußbälle und andere Bälle, Federbälle #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020160113193
Registernummer 302016011319
Anmeldedatum 18. April 2016
Veröffentlichungsdatum 14. Oktober 2016
Eintragungsdatum 14. September 2016
Beginn Widerspruchsfrist 14. Oktober 2016
Ende Widerspruchsfrist 16. Januar 2017
Ablaufdatum 30. April 2026

Markeninhaber


04177 Leipzig
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; tragbare Sprechfunkgeräte; tragbare Telefone und Mobiltelefone und Teile, Ersatzteile und Ausrüstung, insbesondere Halter und Hüllen und Accessoires; Elektrokabel; Elektro-Stecker; elektrische Adapter; Batterien; Akkumulatoren [Batterien]; Ladegeräte; SIM-Karten; Etuis für Mobiltelefone; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Software für Mobiltelefone (Software); Ton-, Musik-, Bilder- und Videoaufnahmen zum Herunterladen; interaktive Multimedia-Rechnerspielprogramme; Fotokopierer; Magnetdatenträger; Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Videobänder; tragbare Abspielgeräte; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Computer; Hardware für die Datenverarbeitung; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; automatische Geldautomaten; Ticketautomaten; automatische Fotokabinen; maschinenlesbare Datenträger; elektronische Publikationen (herunterladbar); Computer-Programme (gespeichert); Spielsoftware; Mauspads (Mausmatten); Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer); Schutzbekleidung (Körperpanzerung); Schutzbrillen; Schutzmasken; Kopfschutz, insbesondere für Sportzwecke; Schutzschilde, inklusive Ohr-, Körper- und Gesichtsschutzschilder; Brillen (Optik); Brillenfassungen, -gestelle; Etuis zur Aufbewahrung von Brillen; Sonnenbrillen; Sportbrillen; Kopfhörer; Sonderbehälter (Etuis, Hüllen, Gehäuse) für Apparate und Instrumente inkludiert in dieser Klasse; Hüllen für Smartphones; Schalen für Smartphones; Selfie-Sticks [Handstative]; Datenbrillen; Smartwatches; intelligente Armbanduhren; Markierungsbojen; Rettungsringe; Signalbojen; Windsäcke [Windanzeiger]; Magnete; Leuchtschilder; codierte Identifikationsarmbänder, magnetisch; Zentraleinheiten [für die Datenverarbeitung]; Chips mit integrierten Schaltkreisen; an Computer angepasste Peripheriegeräte; Datenverarbeitungsgeräte; elektronische Anzeigetafeln; Freisprecheinrichtung für Telefone; Laptops; Lautsprecher; Fernsprechapparate; Fernsehapparate; Videospielkassetten; Kabelklemmen (Elektrizität); Elektrodrähte; Fernsteuerungsgeräte; Videobildschirme; aufgezeichnete Daten; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Geräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte; Tauchausrüstung; Ladegeräte für elektronische Zigaretten; tragbare Activity Tracker; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -Vorrichtungen und -Regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
14 Edelmetalle und deren Legierungen; Statuen aus Edelmetall; Figuren [Statuetten] aus Edelmetall; Kästen aus Edelmetall; Abzeichen aus Edelmetall; Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Ketten [Schmuckwaren]; Ohrringe; Ringe [Schmuck]; Armbänder [Schmuck]; Halsketten [Schmuck]; Halbedelsteine; Diamanten; Achate; Perlen [Schmuck]; Strass [Edelsteinimitation]; Manschettenknöpfe; Krawattennadeln; Münzen; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhren; Taschenuhren; Chronometer [Zeitmesser]; Armbanduhren; Uhrenarmbänder; Uhrengehäuse [Taschenuhren]; Uhrenschmucketuis; Schmuckkästchen; Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Zeitmessgeräte; andere Artikel aus Edelmetall und Edelsteinen und Imitationen davon, nämlich Statuen und Figuren, hergestellt aus oder beschichtet mit Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder Steinen, oder Imitationen davon, Verzierungen, hergestellt aus oder beschichtet mit Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder Steinen, oder Imitationen davon, Jetons; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16 Papier, Pappe [Karton]; Papierhandtücher; Papierservietten; Filterpapier; Papiertaschentücher; Toilettenpapier; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Verpackungsmaterial; Druckereierzeugnisse; Faltblätter; Zeitschriften [Magazine]; Bücher; Schriften [Veröffentlichungen]; Zeitungen; Rundschreiben; Prospekte; Handbücher; Broschüren; grafische Darstellungen; Karten; Glückwunschkarten; Broschüren und Falzmesser [Büroartikel]; Buchbinderartikel; Fotografien; Periodika; Plakate; Kalender; Kataloge; Transparente [Papier- und Schreibwaren]; Fahnen, Wimpel aus Papier; Schilder aus Papier und Pappe; Klemmtafeln [Büroartikel]; Abziehbilder; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Bleistifte; Pastellstifte; Aquarelle [Gemälde]; Farbennäpfe; Malstaffeleien; Modelliermaterial; Pinsel; Stempel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Luftkissenfolien aus Kunststoff (für Verpackungszwecke); Drucklettern; Druckstöcke; Wandtafeln; Schreibbedarf; Zeicheninstrumente; Schreibmaterialien; Zeichenbedarfsartikel; Klebestreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack-und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel; Einweg-Papierartikel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
18 Leder und Lederimitationen; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Kästen aus Leder oder Lederpappe; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder; Rucksäcke für Bergsteiger; Campingtaschen; Sporttaschen; Turnbeutel; Badetaschen; Gepäckanhänger, Kinnriemen aus Leder; Geldbörsen; Brieftaschen; Schlüsseletuis; Handtaschen; Lederetuis; Einkaufstaschen; Schultaschen; Rucksäcke; Schulterriemen; Häute und Felle; Pelze [Tierfelle]; Reise- und Handkoffer; Handkoffer [Suitcases]; Reisenecessaires [Lederwaren]; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Bekleidungsstücke für Tiere; natürliche und künstliche Wursthaut; Taschen, Freizeittaschen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Putzgeräte, handbetätigt; Seifenspender; Toilettegeräte [Körperpflege]; Mülleimer; Blumentöpfe; Trinkgefäße; Trinkgläser; Flaschen; Flakons; Eiskübel; Formen für Eiswürfel; tragbare Kühltaschen, -boxen, nicht elektrische; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Statuen, Statuetten und Kunstwerke aus Glas, Porzellan, Terrakotta, Steingut oder Keramik; Schilder aus Porzellan oder Glas; Kosmetische Geräte; Kochgeschirr; Steingutware; Rührstäbchen für Cocktails; Mixbecher [Shaker]; Eimer aller Art; Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Toilettenecessaires; Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Schüsseln; Speisekartenhalter; Kannen und Krüge; Statuen, Figuren, Tafeln und Kunstwerke, inkludiert in der Klasse; Gartenhandschuhe; Sprühaufsätze für Gartenschläuche; Tafelgeschirr, nicht Messer, Gabeln und Löffel; Kochutensilien, nicht elektrisch; Kochtöpfe; Badeartikel; Artikel für Tiere, nämlich Innenaquarien und Tiergehege, Geräte für Schädlings- und Ungezieferkontrolle, Vogeltränken, Käfige für Haustiere, Fütterungs- und Getränkeartikel, Fischgläser, Reinigungsartikel, Nistartikel, Anhänger, Müllentsorgungsartikel; Artikel für Bekleidung und Schuhe und zwar Stiefelknechte und Schuhlöffel, Knopfhaken [Knöpfer], Wäscheständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
24 Webstoffe und deren Ersatz; Cottonade; Seidenstoff; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Bettwäsche; Tischwäsche aus Textilien; Samt; Strickstoffe; Wäschestoffe; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Stoffe für textile Zwecke; Textilien für Schuhwaren; Lederimitationsstoffe; Vliesstoffe [Textilien]; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Haushaltswäsche; Tischdecken; Bettdecken; Bettwäsche und Decken; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Banner [Standarten]; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Stoffetiketten; Aufkleber aus Stoff; Aufnähetiketten; Wandbekleidungen aus textilem Material; Futterstoffe für Schlafsäcke; Stoffe; Filtermaterialien aus Textilien
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; T-Shirts; Blusen; Sweatshirts; Anoraks; Jacken; Mäntel; Kleider; Strickware [Bekleidung]; Schürzen [Bekleidung]; Hosen; Shorts; Röcke; Oberteile; Hosenträger; Mieder; Korsetts; Gürtel [Bekleidung]; Geldgürtel [Bekleidung]; Schirmkappen; Sportbekleidung, nämlich Sportunterhemden, Sporttrikots, Sporthemden; Lederbekleidung; Oberbekleidung; Socken; Uniformen; Gymnastikbekleidung; Radfahrerbekleidung; Bekleidung für Autofahrer; Sandalen; Pantoffeln; Athletiksportschuhe; Sportschuhe; Fußballschuhe; Stollen für Fußballschuhe; Skischuhe; Gleitschutz für Schuhwaren; Mützen; Hüte; Stirnbänder [Bekleidung]; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
28 Spiele, Spielzeug; Puppen [Spielwaren]; Plüschtiere; Marionetten; Pistolen [Spielwaren]; Luftballons [Spielwaren]; Kartenspiele; Bingokarten; Scherzartikel [Attrappen]; Konfetti; Gymnastik- und Turngeräte; Turn- und Sportartikel; Skier; Snowboards; Schlittschuhe; Schneeschuhe; Geräte für Körperübungen; Fahrrad-Heimtrainer; Trampoline; Schießscheiben; Tennissportgeräte; Tennisnetze; Tennisballwurfgeräte; Angelsportgeräte; künstliche Fischköder; Angelhaken; angepasste Taschen für Sportgeräte; speziell angepasste Taschen für Skis und Surfbretter; Kricketsäcke; Golftaschen; Tennistaschen; Skibindungen; Skikanten; Skibelag; Snowboard-Bindungen; Spielbälle; Langhanteln; Steinschleudern [Sportartikel]; Wurfscheiben [Diskusse]; Speere [Sportplatzartikel]; Sportschläger; Kricketschläger; Golfschläger; Hockeyschläger; Rollschuhe; Inline Skates; Spieltische für Tischfußball; Tischtennistische; Billardtische; Christbaumschmuck; Schneekugeln; Geldspielautomaten; Geräte für Spiele; Videospielgeräte; Videospielgeräte für Spielhallen; geldbetätigte Spielautomaten [Maschinen]; Spielautomaten [Glücksspielautomaten]; Handgeräte zum Spielen von Videospielen; Hand-Computerspiele; Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeigen; Fahrzeugmodelle [verkleinert]; ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; Spielzeugfahrzeuge; Roller [Spielzeug]; Fechtwaffen; Bögen [Bogenschießen]; Netze [Sportartikel]; Angelgeräte; Kescher; Schwimmflossen; Schwimmgürtel; Schwimmflügel; Gleitschirme [Paraglider]; Hängegleiter; Skateboards; Surfbretter [Wellenreiten]; Bodyboards; Windsurfboards; Trapezgurte für Surfbretter; Maste für Surfbretter; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Pompons für Cheerleader; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Drohnen [Spielwaren]; Spielzeug; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
38 Telekommunikation; Auskünfte über Telekommunikation; Telefondienste; Mobiltelefondienste; Ausstrahlung von Audio-, Video- und Multimedia-Inhalten im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Streaming von Daten; Video-on- demand-Übermittlung; elektronische Nachrichtenübermittlung; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Rundfunk- und Fernsehübertragung und Ausstrahlung; elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Telekonferenzdienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Sprachübermittlungsdienste [Sprachmitteilungsdienste]; Dienste von Presseagenturen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Satellitenübertragung; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
41 Erziehung; Unterricht; Erziehung auf Akademien; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen von Vergnügungsparks; Ausbildung; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Unterhaltung; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Radio-, Musik-, Kino- und Fernsehunterhaltung; Zirkusdarbietungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Renn- und Sportteammanagement, insbesondere im Bereich Motorsport [Unterhaltung, Bildung, Coaching]; Sportanlagenbetrieb für Renn- und Sportteams, insbesondere im Bereich Motorsport; Bereitstellen von Sportanlagen für Renn- und Sportteams, insbesondere im Bereich Motorsport; Durchführung von sportlichen Veranstaltungen mit Renn- und Sportteams, insbesondere im Bereich Motorsport; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Nachtklub-Betrieb; Betrieb einer Diskothek; Organisation von Ausstellungen für Kultur-, Sport- oder Bildungszwecke; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Theateraufführungen; Musikproduktion; Produktion von Shows; Aufzeichnung von Videoaufnahmen; Mikroverfilmung; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Veröffentlichung von Büchern; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Bereitstellen von Karaokeeinrichtungen; Komponieren von Musik; Dienstleistungen eines Songwriters; Verfassen von Filmdrehbüchern; Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; Tierdressur; Betrieb von Fitnessclubs [Training]; Bibliotheksdienstleistungen; Veranstaltung von Lotterien; Dienstleistungen von Dolmetschern; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation von Wettbewerben; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Synchronisation; Durchführen von Spielen; Fotografieren; Betrieb von Tonstudios; Dienstleistungen eines Fernsehstudios; Vermietung von Sportplätzen; Vermietung von Stadien; Erstellen von Untertiteln; Verlags- und Berichtswesen; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Übersetzung und Dolmetschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
45 Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Vermietung von Kleidung und Kostümen; Brandbekämpfung; Bestattungsdienste; Feuerbestattung; Nachforschungen nach vermissten Personen; Öffnen von Türschlössern; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Adoptionsagenturleistungen; Erstellung von Horoskopen; Organisation von religiösen Veranstaltungen; Ehevermittlung; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Registrierung von Domainnamen [juristische Dienstleistung]; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Verwaltung von Urheberrechten; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Überwachung von gewerblichen Schutzrechten für Rechtsberatungszwecke; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; juristische Dienstleistungen; Mediation; Überprüfung der Sicherheit von Fabriken; Vermietung von Brandmeldern; Vermietung von Feuerlöschern; Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; astrologische Prognosen; geistliche Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Detektivs; Partner- und Bekanntschaftsvermittlungsdienste; Durchführung religiöser Gebetsdienste; Vermietung von Bekleidungsstücken; Haushüten; Hintergrundforschung und Forschungsdienstleistungen; personenbezogene Einkaufsdienste für Dritte; Rückgabe von Fundsachen; Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte; Führen der persönlichen Korrespondenz für Dritte; Hüten von Haustieren; politisches Lobbying; Begleitung von Personen als Gesellschafter; Planung und Vorbereitung von Hochzeitsfeiern; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. August 2019 201900262939 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. November 2018 201800361843 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Februar 2017 201620687596 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. September 2016 201620508653 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160113193