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The German trademark 302016010766 was filed as Figurative mark on 04/13/2016 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/13/2017.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inscriptions in chinese, japanese or korean characters
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020160107665 |
| Register number | 302016010766 |
| International trademark | No. IR1375399, July 11, 2024 |
| Application date | April 13, 2016 |
| Publication date | March 17, 2017 |
| Entry date | February 13, 2017 |
| Start of opposition period | March 17, 2017 |
| End of the opposition period | June 19, 2017 |
| Expiration date | April 30, 2026 |
Trademark owner
66280 Sulzbach
DE
Trademark representatives
70174 Stuttgart
DE
goods and services
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Schlosserwaren und Kleineisenwaren einschließlich Schrauben; Armaturen und Fittings aus Metall für die Befestigung von Speichern, Filtern, Ventilen und Steuerungsblöcken sowie von Gas-, Flüssigkeits- und Elektroleitungen; Armaturen für Gas- und Flüssigkeitsapparate und für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen aus Metall; Befestigungselemente; Schellen; Verbindungselemente aus Metall, nämlich Schlauchkupplungen und -anschlüsse, Schläuche aus Metall; Anschlussstutzen und Schraubkupplungen sowie Adapter und Verschlusskappen; Vorratstanks einschließlich Hydrauliktanks
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Hydropneumatische Speicher als Maschinenteile; Kolbenspeicher, Blasenspeicher, Membranspeicher, Balgspeicher, Federspeicher, jeweils als Maschinenteile - sowie aus dahingehenden Speichern zusammengesetzte Speicheranlagen als Maschinenteile, auch für den Offshore- und Tiefseebereich; hydraulische, hydropneumatische und reflektorische Schall-, Schwingungs- und Druckstoßdämpfer, Resonatoren, Silencer, jeweils als Maschinenteile; Filtervorrichtungen und Filter als Maschinenteile für die Filter- und Trenntechnik, einsetzbar für alle technischen, chemischen, biologischen und verfahrenstechnischen Anwendungen; Ersatzteile für vorstehend genannte Waren; Coalescer, Hoch-, Mitteldruck-und Niederdruckfilter, Flüssigkeitsfilter, Leitungs- und Prozessleitungsfilter, Gasfilter, auch für Sperrgassysteme, Zyklon- und Abscheidefilter, Einfüll- und Belüftungsfilter, Haupt- und Nebenstromfilter, Mehrstufenfilter, Rücklauffilter, einschließlich Saug- und Rücklaufsaugfilter, Tankeinbaufilter, einschließlich Belüftungs- und Trocknereinrichtungen, Trommelfilter und Bandwickelfilter, Lochblech- und Siebfilter, Offline- und Inlinefilter sowie Spin-On-Filter, Kunststoffschmelzefilter, Membranfilter, Filteraggregate nebst Entwässerungsgeräten, vorgenannte Waren jeweils als Maschinenteile; Filterelemente als Maschinenteile, Lochblech-und Siebfilterelemente als Maschinenteile, Spaltrohrfilterelemente als Maschinenelemente, rheologische Filterelemente als Maschinenteile, Fließfilterelemente als Maschinenteile, Filterkerzen als Maschinenteile, Filterpatronen als Maschinenteile, Filtergehäuse als Maschinenteile, Filterscheiben und Scheibenfilterelemente, jeweils als Maschinenteile, Filtermatten als Maschinenteile, Filtertöpfe als Maschinenteile, Filtertücher, Filtersäcke, Filterbänder, Filterpakete und Tiefenfilterelemente, einschließlich Filtergewebematerialien, jeweils als Maschinenteile; Kühl- und Heizeinrichtungen nämlich Wärmeaustauscher [als Maschinenteile] für stationäre und mobile Anwendungen zum Wärmeaustausch zwischen flüssigen und/oder gasförmigen Medien; Absperrgeräte, Absperrapparate, Absperrhähne, Umschaltarmaturen und Ventile als Maschinenteile, insbesondere für hydraulische, pneumatische und elektro-hydraulische Antriebsmittel und Medien, nämlich Zu- und Umlaufdruckwaagen, Stromventile, Prioritätsventile, Wechselventile, Sitz- und Schieberventile, Drosselventile, Blenden, Wegeventile, Rückschlagventile, Druck-, Druckregel-und Druckbegrenzungsventile mit und ohne Anzeige und Überwachungseinrichtungen, Ent- und Belüftungsventile; Steuergeräte als Maschinenteile für hydraulische, pneumatische und elektro-hydraulische Anlagen, insbesondere Stromteiler und Steuerblöcke einschließlich Ventilsteuerblöcke, auch für die Volumenstromregelung; hydraulische oder pneumatische Arbeitszylinder als Maschinenteile; hydraulisch und pneumatisch arbeitende oder wirkende Motoren, Getriebe, Kupplungen, Pumpen und Kompressoren, jeweils als Maschinenteile; elektrische, hydraulische, pneumatische oder elektro-hydraulische Antriebsaggregate und Motoren als Maschinenteile, insbesondere für die Verfahrenstechnik, für den allgemeinen Maschinenbau, insbesondere für Baumaschinen, für Werkzeugmaschinen, für Kunststoffmaschinen, für den Antrieb von Werkzeugen, für Pressen, für Transportanlagen, für die Schifffahrt und die Luft- und Raumfahrt, für die Chemie- und Reaktortechnik, für den Berg- und Hüttenbau und für Walzwerke; hydraulische und elektro-hydraulische Motoren; Steuer- und Regelgeräte, insbesondere elektrische, elektromechanische und elektro-hydraulische Regel- und Stellgeräte für Maschinen oder Motoren; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile], Schmieranlagen [Maschinenteile], Druckregler zum Schmieren von Anlagen, nämlich Versorgungsgeräte, insbesondere Verteiler, für stationäre und mobile Anwendungen; maschinell betätigbare Spannvorrichtungen [Maschinenteile], Spannmaschinen und Spannwerkzeuge [nicht handbetätigte]; motorbetriebene hydraulische und elektro-hydraulische Druck- und Förderpumpen als Maschinenteile, regelbar und nicht regelbar; hydraulische Antriebsaggregate für Fahrstuhlsteuerungen, für Aufzug- und Transportsteuerungen und für Liftsteuerungen, insbesondere bestehend aus einer Hydraulikpumpe und einem Antriebsmotor; Maschinen für technische Wasch- und Reinigungszwecke; Elektromotoren; elektrische, hydraulische und elektro- hydraulische Ansteuerungen für Motoren, insbesondere für drehzahlvariable Motoren; Gehäuse und deren Teile, insbesondere in Form von Speichergehäusen, Filtergehäusen und Ventilblöcken, als Teile von Speichern, Filtern bzw. Ventilblöcken; Aktoren, piezoelektrische Aktoren, elektrostatische Aktoren und magnetische Aktoren, Leitungs- und Prozessleitungsfilter
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektronische, mikroelektronische und elektrotechnische Bauteile, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere für den Einsatz in der Automobilindustrie einschließlich Mobilhydraulik, Halbleiterindustrie, Lebensmittelindustrie, Luft- und Raumfahrt, Medizin, Pharmazie, ÖI- und Gasfördertechnik, Umwelttechnik, Labor- und Prüftechnik, Haushalts- und Sanitärtechnik sowie im Bergbau und im Bereich von Stahlwerken, Kraftwerken, Windenergieanlagen, Werkzeugmaschinen, Transferpressen und Kunststoffspritzgießmaschinen; Steuergeräte und -apparate für Fahrstuhlsteuerungen; elektrische Resonatoren; Anzeige-, Kontroll- und Steuergeräte für Niveau, Druck, Temperatur und Menge für gasförmige und flüssige Medien, Manometerwahlschalter; Schaltgeräte, Überwachungsgeräte und Diagnostikgeräte für den technischen Gebrauch; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Regelmodule für hydraulische Antriebe; elektro-hydraulische Kühlbedarfsregelungen; elektronische Messgeräte, nämlich Messwertaufnehmer; Sensoren, insbesondere Drucksensoren, Durchflusssensoren, Temperatursensoren, Füllstandssensoren, Sensoren zur Erfassung von Zustandsgrößen von Flüssigkeiten und Gasen, Strömungssensoren, Viskositätssensoren, Gassensoren, Leitfähigkeitssensoren, Sensoren zur Bestimmung der Dielektrizitätszahl, Feuchtesensoren, optische Sensoren, magnetische Sensoren, kapazitive Sensoren, chemische Sensoren, thermoelektrische Sensoren, Abstandssensoren, Neigungssensoren, Partikelzähleinrichtungen; in Dickschichttechnik oder Dünnschichttechnik hergestellte aktive und passive elektrische und elektronische Bauelemente, nämlich Dickschicht-DMS und Dünnschicht-DMS; Mikrowellenantennen; Magnete, auch in Kombination mit Ventilschaltbauteilen, ausgenommen Zündmagnete für Motoren; optische Instrumente und Apparate, insbesondere Kameras, Mikroskope, optische Aufzeichnungsgeräte für die Analyse- und Messtechnik; optische Partikelzählgeräte; logische Elemente, elektrotechnische und elektronische Bauteile als logische Elemente und daraus bestehende Baugruppen, nämlich gedruckte Schaltungen, Halbleiterbauelemente, integrierte Schaltungen, Speicherbausteine, Widerstände, Mikroprozessoren; Leiterplatten mit elektrotechnischen und elektronischen Baugruppen und Bauteilen von Rechen- und Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere Halbleiterbauplatten, sowie elektrische und elektronischen Anlagen zur Überwachung, Überprüfung, Steuerung und Regelung industrieller Arbeitsvorgänge und von Apparaten und Geräten in Land-, Luft-, und Wasserfahrzeugen; elektronische, elektrotechnische und mechanische Apparate, Geräte und Instrumente, nämlich für Computer und aus den vorgenannten Waren zusammengestellte Systeme, einschließlich der daran angeschlossenen peripheren Geräte zur Erfassung, Anzeige, Ausgabe und Übermittlung von Daten und für die Fertigungs- und Verfahrenstechnik, insbesondere Computerperipheriegeräte, Hardware, Monitore, Displays, Drucker, Joysticks, Tastaturen, Computereingabegeräte, Computermodule, Computer-Tochscreens, Speichervorrichtungen für Computer, Steuergeräte für Computer, Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Computer, insbesondere Forschungs-, Wissenschafts- und Industriecomputer für technisch-natur-wissenschaftliche Anwendungen; auf maschinenlesbaren Datenträgern, insbesondere Magnetplatten und Bändern sowie Disketten aufgezeichnete Datenverarbeitungsprogramme für diese Computer; Software; Dosiergeräte; automatische und elektrohydraulische Steuergeräte, insbesondere Wankstabilisierungseinrichtungen; Steuergeräte als Fahrzeugteile, insbesondere für hydraulische und pneumatische Anlagen, insbesondere Stromteiler und Steuerblöcke einschließlich Ventilsteuerblöcke
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Filterapparate und Filter für Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- , Wasserleitungs-, Wasseraufbereitungs-, Klima-, Luftkonditionierungs- und sanitäre Anlagen und Apparate; Ersatzteile für vorstehend genannte Waren; Coalescer [Abscheider], Hoch-, Mitteldruck- und Niederdruckfilter, Flüssigkeitsfilter, Gasfilter, auch für Sperrgassysteme, Zyklon- und sonstige Abscheidefilter, Einfüll- und Belüftungsfilter, Haupt- und Nebenstromfilter, Mehrstufenfilter, Rücklauffilter, einschließlich Saug- und Rücklaufsaugfilter, Tankeinbaufilter, einschließlich Belüftungs- und Trocknereinrichtungen, Trommelfilter und Bandwickelfilter, Lochblech-und Siebfilter, Offline- und Inlinefilter sowie Spin-On-Filter, Kunststoffschmelzefilter, Membranfilter, Filteraggregate nebst Entwässerungsgeräte; Filterelemente, Lochblech-und Siebfilterelemente, Spaltrohrfilterelemente, rheologische Filterelemente, Fließfilterelemente, Filterkerzen, Filterpatronen, Filtergehäuse, Filterscheiben und Scheibenfilterelemente, Filtermatten, Filtertöpfe, Filtertücher, Filtersäcke, Filterbänder, Filterpakete und Tiefenfilterelemente, einschließlich Filtergewebematerialien, jeweils als Teile oder Zubehör von Filtern für Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs-, Wasseraufbereitungs-, Klima-, Luftkonditionierungs- und sanitäre Anlagen und Apparate; gastechnische Anlagen und Bauteile, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere für den Einsatz in der Automobilindustrie einschließlich Mobilhydraulik, Halbleiterindustrie, Lebensmittelindustrie, Luft- und Raumfahrt, Medizin, Pharmazie, ÖI- und Gasfördertechnik, Umwelttechnik, Labor- und Prüftechnik, Haushalts- und Sanitärtechnik sowie im Bergbau und im Bereich von Stahlwerken, Kraftwerken, Windenergieanlagen, Werkzeugmaschinen, Transferpressen und Kunststoffspritzgießmaschinen; Wärmeaustauscher für stationäre und mobile Anwendungen zum Wärmetausch zwischen flüssigen und/oder gasförmigen Medien; Kühl- und Heizanlagen
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Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Motoren einschließlich drehzahlvariable Motoren sowie Getriebe und Wandlergetriebe für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge und Luftkissenfahrzeuge; Absperrventile, Kugelhähne, Umschaltarmaturen und Ventile als Fahrzeugteile, insbesondere für hydraulische und pneumatische Antriebsmittel und Medien wie Motoren und Getriebe, nämlich Zu-und Umlaufdruckwaagen, Stromventile, Prioritätsventile, Wechselventile, Sitz- und Schieberventile, Drosselventile, Messblenden, Wegeventile, Rückschlagventile, Druck-, Druckregel-und Druckbegrenzungsventile mit und ohne Anzeige und Überwachungseinrichtungen, Ent- und Belüftungsventile; alle vorstehend genannten Waren auch für Landmaschinen und Mobilgetriebe jedweder Art; elektrische, hydraulische, pneumatische oder elektro-hydraulische Antriebsaggregate und Motoren für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| July 17, 2017 | 201700048935 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| February 13, 2017 | 201620506315 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020160107665