302016009743

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016009743 wurde als Bildmarke am 01.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.06.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Ein Kreis #26.01.01 #Eine Linie oder ein Band #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Halbkreise, Halbellipsen #Dicke Linien, Bänder #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020160097430
Registernummer 302016009743
Anmeldedatum 01. April 2016
Veröffentlichungsdatum 29. Juli 2016
Eintragungsdatum 24. Juni 2016
Beginn Widerspruchsfrist 29. Juli 2016
Ende Widerspruchsfrist 31. Oktober 2016
Ablaufdatum 30. April 2026

Markeninhaber


Hefei City Anhui Province
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Mechanische Steuerelemente für Motoren, Bremsen, Kupplungen, Gaspedale und für Getriebe, Motoraufhängungen, alles für Fahrzeuge; Anlasser für Fahrzeuge
12 Sportwagen; Automobile; Motoren für Landfahrzeuge; Fahrräder; Fahrzeugreifen; Wasserfahrzeuge; Steuerräder für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Kleinstwagen; Motorräder; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Landfahrzeuge; Elektro-Motoren für Landfahrzeuge; Fahrzeugachsen; Karosserien für elektrische Kraftfahrzeuge; Bremsklötze und Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremssättel, Bremsanlagen, Stoßstangen, Kupplungen, Ausgleichgetriebe, Antriebszahnräder, Antriebswellen, Motoren, Wechselgetriebe-Wahlschalter, Getriebe, Getriebewellen, Kühler, Kupplungen, Traglager und Lüfterriemen, alles für Landfahrzeuge; Fahrgestelle für Fahrzeuge; manuelle und Servolenkapparate, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen, Sitze, Schiebedächer, Lenksäulen, alle für Fahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Abweiser, Fahrtrichtungsanzeiger, Türen, Luken, Polsterungen, Griffe für Türen, Hupen, Spiegel [Rückspiegel], Gepäckträger, Skiträger, Kotflügel, Schnee-, Gleitschutzketten, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitssitze für Kinder, Schmutzfänger, Dachgepäckträger, Stoßdämpfer, Federn, Stabilisatoren, Steuerräder/Lenkräder, Lenkgestänge, Aufhängungen, Torsionswellen, Zugstangen, Fenster, Fensterheber, Scheibenwischer, alle für Fahrzeuge; Armstützen für Fahrzeuge; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugrädern; Mechanische Steuerelemente für Motoren, Bremsen, Kupplungen, Gaspedale und für Getriebe, Motoraufhängungen, alles für Fahrzeuge; Schutzabdeckungen, Kühlergrills, Flüssigkeitsbehälter, Staukästen und Staufächer, Reserveradträger, alle als Teile von Fahrzeugen; Verkleidungsbleche für Fahrzeugkarosserien; Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Elektrofahrzeuge
25 Bekleidung; Shirts; Hosen; Bekleidung für Autofahrer; Regenanzüge; Schuhe; Kopfbedeckungen; Wirkwaren [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Krawatten; Hüftgürtel
35 Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien, für den Einzelhandel; Produktion von Werbefilmen; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Web-Site; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Verkaufsförderung für Dritte; Geschäftsführung für Sportler; Einzelhandelsdienstleistung im Bereich Elektrofahrzeuge, Kraftfahrzeuge und Fahrzeugzubehör; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermietung von Werbeflächen, auch in Form von Bannerwerbung; Sponsoring [Werbung]; Werbung für Waren und Dienstleistungen für Dritte, mittels vertraglicher Vereinbarungen; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung für Betriebe und Einzelpersonen für Kraftfahrzeuge und Elektrofahrzeuge
36 Finanzdienstleistungen; Finanzierung von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen und Elektrofahrzeugen; Leasing; Finanzberatungsdienstleistungen in Bezug auf die Reparatur und Wartung von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen und Elektrofahrzeugen; Versicherungsdienstleistungen; Geldgeschäfte
37 Waschen von Kraftfahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung]; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Aufladen von Autobatterien; Runderneuerung von Reifen; Vulkanisierung von Reifen [Reparatur]; Fahrzeuginstandhaltung; Reparatur, Wartung, Instandhaltung, Installation und Zusammenbau, Reinigung und Pflege von elektrischen und elektronischen Apparaten, Instrumenten und Geräten sowie von Elektrofahrzeugen, Kraftfahrzeugen, Motoren und Teilen der vorgenannten Waren; Fahrzeugdienste, nämlich Aufladen von Elektrofahrzeugen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Fahrzeugreparatur, insbesondere Pannenhilfe; Betankung von Landfahrzeugen; Information und Beratung in Bezug auf Fahrzeugreparatur; Beratung in Bezug auf Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Vermietung von elektrischen Batteriesystemen für Landfahrzeuge zur Speicherung, Abgabe, Lieferung, Übertragung und Stabilisierung von Elektrizität; Installation, Einbau, Wartung und Reparatur sowie Aufrüstung von Elektrobatteriesystemen für Landfahrzeuge
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen in Bezug auf Elektrofahrzeuge und Kraftfahrzeuge; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistung in Bezug auf Elektrofahrzeuge und Kraftfahrzeuge; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für Elektrofahrzeuge und Kraftfahrzeuge; Fahrzeugdesigndienstleistungen; Produktentwicklung für den Kraftfahrzeugbau und Elektrofahrzeugbau; Entwicklung von Kraftfahrzeugen und Elektrofahrzeugen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Juli 2020 202000225007 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Dezember 2017 201700406095 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. November 2016 201620589137 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. Juni 2016 201620497962 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160097430