GERMAN CLASSIC SUINN Logo (DPMA, 01.04.2016)
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Die Deutsche Marke GERMAN CLASSIC SUINN wurde als Wort-Bildmarke am 01.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.09.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160097252 |
| Registernummer | 302016009725 |
| Anmeldedatum | 01. April 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Oktober 2016 |
| Eintragungsdatum | 26. September 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Oktober 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Januar 2017 |
| Ablaufdatum | 30. April 2026 |
Markeninhaber
61191 Rosbach
DE
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Metallverarbeitung; Maschinen für die Holzverarbeitung; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Maschinen für den Bergbau; Maschinen für die chemische Industrie; Maschinen für die Bauindustrie; Maschinen für die Glas- und Keramikindustrie; Maschinen für die Fahrzeugindustrie; Maschinen für die Papierindustrie; Maschinen für die grafische Industrie; Maschinen für die Möbelindustrie; Maschinen für die Lederindustrie; Maschinen für die Textil- und Bekleidungsindustrie; Maschinen für die Lebensmittelindustrie; Werkzeugmaschinen und Werkzeuge dafür; Steuergeräte für Maschinen; Pumpen [Maschinen], Verdichter; Förder-, Hebe- und Handhabungsmaschinen; Aufzüge; Rolltreppen; Verpackungsmaschinen; Ausgabe- und Verkaufsautomaten; Elektrogeneratoren; Elektromotoren [nicht für Landfahrzeuge]; Motoren und Turbinen [nicht für Landfahrzeuge]; Kupplungen, Getriebe und Treibriemen [nicht für Landfahrzeuge]; landwirtschaftliche Geräte [nicht handbetätigt]; elektrische Handwerkzeuge; Löt- und Schweißgeräte; elektrische Haushaltsmaschinen zum Reinigen; elektrische Haushaltsmaschinen zum Verarbeiten, Zubereiten und Verpacken von Lebensmitteln und Getränken; elektrische Haushaltsmaschinen zum Waschen, Schleudern, Kalttrocknen, Bügeln und Falten von Textilien; Staubsauger, elektrische Bodenpflegegeräte; elektrische Reinigungs- und Poliergeräte; Geschirrspülmaschinen; Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelmaschinen; Nähmaschinen; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Speisen und Getränken; elektromechanische Haushaltsgeräte, nämlich Dosenöffner, Messerschärfer; Müllpressen; elektrische Haushaltsgeräte, nämlich Folienschweißgeräte; Teile aller vorgenannten Waren [soweit in Kl. 7 enthalten]; technische Gläser, nämlich Schaugläser für Waschmaschinen [Maschinenteile]; Gläser aus Borosilikat für Haushaltsmaschinen [Maschinenteile]
9
wissenschaftliche Apparate und Instrumente; physikalische Apparate und Instrumente; Waagen; Schifffahrtsapparate und -instrumente; Vermessungsapparate und -instrumente; photographische, kinematographische und optische Apparate und Instrumente; Messinstrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Steuern und Regeln von Elektrizität; elektrotechnische und elektronische Bauelemente [soweit in Klasse 9 enthalten]; Anzeige-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Steuer- und Regelgeräte [soweit in Klasse 9 enthalten]; Geräte zur Eingabe, Verarbeitung, Übertragung, Vermittlung, Speicherung und Ausgabe von Nachrichten und Daten; Computer, Computer-Peripheriegeräte; Computer-Software, maschinenlesbare Datensammlungen; maschinenlesbare Datenträger; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Ton- und/oder Bildträger [leer oder bespielt]; Videobänder, -platten und -kassetten; Kinofilme; Spiel-Programme für Computer; Geldautomaten; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Kopiergeräte; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente, auch elektronische; optische Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis; Schutzbrillen, Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Schutzbekleidungsstücke, -schuhe und -helme; Signal- und Rettungsgeräte, Feuerlöschgeräte und -fahrzeuge; Teile aller vorgenannten Waren [soweit in Klasse 9 enthalten]; Elektroinstallationsmaterial [soweit in Klasse 9 enthalten]; elektrische Solarkollektoren; elektrische Batterie-Ladegeräte; Laborgläser; Beobachtungsgläser zur Überwachung chemischer Prozesse in der Industrie; Wasserstandsgläser
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Apparate und Anlagen zum Heizen, Klimatisieren, Kühlen oder Trocknen; Apparate und Anlagen zur Wasserversorgung und für sanitäre Zwecke, Warmwassergeräte; Geräte zum Reinigen, Befeuchten oder Trocknen von Luft, Lüftungsgeräte; Elektro- und Gasgeräte zum Kochen, Braten, Backen, Kühlen oder Gefrieren; Trockengeräte, insbesondere Wäschetrockner, Haartrockner, Händetrockner; Elektrogeräte zum Auftauen, Erhitzen oder Warmhalten von Nahrungsmitteln und Getränken; elektrische Küchengeräte, nämlich Kaffeemaschinen, Toaster, Wasserkocher, Tellerwärmer, Speiseeismaschinen; elektrische Bettwärmer, Heizdecken und Heizkissen [nicht für medizinische Zwecke]; Beleuchtungsgeräte, Leuchten, Taschenlampen; elektrische Leuchtmittel; elektrische Lichterketten und Christbaumlichter; thermische Solarkollektoren; Teile aller vorgenannten Waren [soweit in Klasse 11 enthalten]; Herdschaugläser
21
Geräte und handbetätigte Apparate für Haushalt oder Küche; Behälter, Körbe, Gefäße, Geschirr und Tabletts für Haushalt oder Küche; Glaswaren, Porzellan, Steingut und Keramik für Haushalt oder Küche; Figuren, Kunstwerke und Ziergegenstände aus Glas, Porzellan, Steingut oder Keramik; Putzzeug, Besen, Reinigungs-Bürsten und -Pinsel; Kämme, Haar-, Körper- und Nagelbürsten, Mundduschen und Zahnbürsten, auch elektrisch; Kosmetikgeräte, Körperpflegegeräte [Toilettegeräte]; Badezimmerartikel; Schwämme; Rasierpinsel; Bürsten und Bürstenmachermaterial; Glas, roh oder als Halbzeug [nicht für Bauzwecke]; tragbare Babybadewannen, Windeleimer, Nachttöpfchen; Babyflaschenwärmer, nicht-elektrisch; Picknickkoffer und -körbe; Isolierbehälter und -gefäße; Abfalleimer; Bügelbretter; Wäschetrockenständer; Handtuchhalter; Behälter und Dosen aus Edelmetall, auch für Haushalt und Küche; Handtuchhalter aus Edelmetall; Gläser aus Borosilikatglas für Haushaltsgeräte sowie zur Verwendung im Haushalt und bei Tisch; Küchengeräte und -gefäße aus Edelmetall; Haushaltsgeräte aus Edelmetall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2017 | 201620696596 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. September 2016 | 201620497451 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160097252