VISKA + Logo (DPMA, 01.04.2016)
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Die Deutsche Marke VISKA + wurde als Wort-Bildmarke am 01.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.09.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zelte, Jurten #Mathematische Zeichen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Wohnungen oder Gebäude stilisiert #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160097244 |
| Registernummer | 302016009724 |
| Anmeldedatum | 01. April 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Oktober 2016 |
| Eintragungsdatum | 26. September 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Oktober 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Januar 2017 |
| Ablaufdatum | 30. April 2026 |
Markeninhaber
61191 Rosbach
DE
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Lebensmittelindustrie; elektrische Handwerkzeuge; Löt- und Schweißgeräte; elektrische Haushaltsmaschinen zum Reinigen; elektrische Haushaltsmaschinen zum Verarbeiten, Zubereiten und Verpacken von Lebensmitteln und Getränken; elektrische Haushaltsmaschinen zum Waschen, Schleudern, Kalttrocknen, Bügeln und Falten von Textilien; Staubsauger; elektrische Bodenpflegegeräte; elektrische Reinigungs- und Poliergeräte; Geschirrspülmaschinen; Waschmaschinen; Wäscheschleudern; Bügelmaschinen; Nähmaschinen; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Speisen und Getränken; elektromechanische Haushaltsgeräte, nämlich Dosenöffner, Messerschärfer, Müllpressen; elektrische Haushaltsgeräte, nämlich Folienschweißgeräte; Teile aller vorgenannten Waren [soweit in Klasse 7 enthalten]; Maschinen für die Metallverarbeitung; Maschinen für die Holzverarbeitung; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Maschinen für den Bergbau; Maschinen für die chemische Industrie; Maschinen für die Bauindustrie; Maschinen für die Glas- und Keramikindustrie; Maschinen für die Fahrzeugindustrie; Maschinen für die Papierindustrie; Maschinen für die grafische Industrie; Maschinen für die Möbelindustrie; Maschinen für die Lederindustrie; Maschinen für die Textil- und Bekleidungsindustrie; Werkzeugmaschinen und Werkzeuge dafür; Steuergeräte für Maschinen; Pumpen [Maschinen], Verdichter; Förder-, Hebe- und Handhabungsmaschinen; Aufzüge; Rolltreppen; Verpackungsmaschinen; Ausgabe- und Verkaufsautomaten; Elektrogeneratoren; Elektromotoren [nicht für Landfahrzeuge]; Motoren und Turbinen [nicht für Landfahrzeuge]; Kupplungen, Getriebe und Treibriemen [nicht für Landfahrzeuge]; landwirtschaftliche Geräte [nicht handbetätigt]; technische Gläser, nämlich Schaugläser für Waschmaschinen [Maschinenteile]; Gläser aus Borosilikat für Haushaltsmaschinen [Maschinenteile]
11
Apparate und Anlagen zum Heizen, Klimatisieren, Kühlen oder Trocknen; Apparate und Anlagen zur Wasserversorgung und für sanitäre Zwecke, Warmwassergeräte; Geräte zum Reinigen, Befeuchten oder Trocknen von Luft, Lüftungsgeräte; Elektro- und Gasgeräte zum Kochen, Braten, Backen, Kühlen oder Gefrieren; Trockengeräte, insbesondere Wäschetrockner, Haartrockner, Händetrockner; Elektrogeräte zum Auftauen, Erhitzen oder Warmhalten von Nahrungsmitteln und Getränken; elektrische Küchengeräte, nämlich Kaffeemaschinen, Toaster, Wasserkocher, Tellerwärmer, Speiseeismaschinen; elektrische Bettwärmer, Heizdecken und Heizkissen [nicht für medizinische Zwecke]; elektrische Lichterketten und Christbaumlichter; thermische Solarkollektoren; Teile aller vorgenannten Waren [soweit in Klasse 11 enthalten]; Herdschaugläser
18
Leder und Kunstleder; Tierhäute; Felle und Pelze; Aktenmappen; Brieftaschen; Geldbörsen; Schlüsseletuis; Kulturtaschen; Gepäck; Koffer; Reise- und Packtaschen; Rucksäcke; Taschen; Hand-, Einkaufs-, Freizeit-, Sport- und Schultaschen; Dosen, Schachteln und Kästen aus Leder oder Kunstleder; Babytragetücher und -taschen; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Geschirre; Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Peitschen; Verpackungsmaterial, nämlich Taschen, Beutel und Hüllen aus Leder oder Kunstleder
21
Geräte und handbetätigte Apparate für Haushalt oder Küche; Behälter, Körbe, Gefäße, Geschirr und Tabletts für Haushalt oder Küche; Glaswaren, Porzellan, Steingut und Keramik für Haushalt oder Küche; Figuren, Kunstwerke und Ziergegenstände aus Glas, Porzellan, Steingut oder Keramik; Putzzeug, Besen, Reinigungs-Bürsten und -Pinsel; Kämme, Haar-, Körper- und Nagelbürsten, Mundduschen und Zahnbürsten, auch elektrisch; Kosmetikgeräte, Körperpflegegeräte [Toilettegeräte]; Badezimmerartikel; Schwämme; Rasierpinsel; Bürsten und Bürstenmachermaterial; Glas, roh oder als Halbzeug [nicht für Bauzwecke]; tragbare Babybadewannen, Windeleimer, Nachttöpfchen; Babyflaschenwärmer, nicht-elektrisch; Picknickkoffer und -körbe; Isolierbehälter und -gefäße; Abfalleimer; Bügelbretter; Wäschetrockenständer; Handtuchhalter; Behälter und Dosen aus Edelmetall, auch für Haushalt und Küche; Handtuchhalter aus Edelmetall; Gläser aus Borosilikatglas für Haushaltsgeräte sowie zur Verwendung im Haushalt und bei Tisch; Küchengeräte und -gefäße aus Edelmetall; Haushaltsgeräte aus Edelmetall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2017 | 201620696589 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Januar 2017 | 201620797429 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 26. September 2016 | 201620498119 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160097244