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Die Deutsche Marke H-RIP wurde als Wortmarke am 04.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020160096361 |
| Registernummer | 302016009636 |
| Anmeldedatum | 04. April 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. August 2016 |
| Eintragungsdatum | 26. Juli 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. August 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. November 2016 |
| Ablaufdatum | 30. April 2026 |
Markeninhaber
42855 Remscheid
DE
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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maschinenbetriebene Werkzeuge und Geräte als Maschinenteile und Werkzeughalter dafür, insbesondere Bithalter, mit und ohne Griffe oder Handgriffe, Bitratschen, Bits für Schrauben, Bohrer, Bohrer, mit und ohne Bitantrieb, Diamantbohrer, Gewindebohrer, Gewindeschneidwerkzeuge, Holzbohrer, Innenvierkant-Bits, Innensechskant-Bits, Kraftnüsse [Power Impact Sockets], Metallbohrer, Schlitz-Bits, Schraubendrehereinsätze, Schraubendreherbits und Schraubenschlüsselbits [Teile von maschinenbetriebenen Werkzeugen], Schnellwechselhalter, Schraubenhalter, Senker, Spiralbohrer, Steckschlüssel, Steckschlüsseleinsätze, Stockschraubenausdreher, Universalhalter, mit und ohne Magnet, Werkzeug-Adapter und -Verbindungsteile; Gehäuse, Gehäuseteile und Gehäusebestandteile für Bohrmaschinen, Industriemaschinen, Maschinen und Werkzeuge aus Kunststoff
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handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik und Werkzeughalter dafür, insbesondere Bithalter, mit und ohne Griffe oder Handgriffe, Bitratschen, Bits für Schrauben, Bohrer, Bohrer, mit und ohne Bitantrieb, Diamantbohrer, Gewindebohrer, Gewindeschneidwerkzeuge, Holzbohrer, Innenvierkant-Bits, Innensechskant-Bits, Kraftnüsse (Power Impact Sockets), Metallbohrer, Schlitz-Bits, Schraubendrehereinsätze, Schraubendreherbits und Schraubenschlüsselbits [Teile von handbetätigten Werkzeugen], Schnellwechselhalter, Schraubenhalter, Senker, Spiralbohrer, Steckschlüssel, Steckschlüsseleinsätze, Stockschraubenausdreher, Universalhalter, mit und ohne Magnet, Werkzeug-Adapter und -Verbindungsteile; handbetätigte Gewindeschneidwerkzeuge und handbetätigte spanabhebende Werkzeuge
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Behälter, Kästen, Werkzeugkästen; vorgenannte Waren aus Kunststoff, insbesondere aus Polystyren, Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymeren, Acryl, Polycarbonat, mit unbeschichteter und/oder [teilweise] beschichteter Oberfläche, soweit in Klasse 20 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Dezember 2016 | 201620627411 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Juli 2016 | 201620498010 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160096361