302016009088 Logo (DPMA, 22.01.2010)
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Die Deutsche Marke 302016009088 wurde als Bildmarke am 22.01.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Seitenwaffen, Speere, Schwerter, Dolche #Akrobaten, Athleten, Tänzer, Jongleure, nackte Männer, sportlich aktive Männer, Männer auf dem Fahrrad, auf dem Motorrad usw. (außer 2.1.2, 2.1.12, 2.1.14, 2.1.20 und 2.1.21)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160090886 |
| Registernummer | 302016009088 |
| Anmeldedatum | 22. Januar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. August 2016 |
| Eintragungsdatum | 18. Juli 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. August 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. November 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2030 |
Markeninhaber
86720 Nördlingen
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich für Haftgrundierungen, diese für Kleb- und Dichtstoffe, für Farben, für Anstriche (soweit in Klasse 1 enthalten); Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Klebhilfsstoffe für gewerbliche Zwecke; Haftklebstoffe; vernetzende, trocknende und aushärtende Klebstoffe
5
Klebebänder für medizinische Zwecke; Klebstreifen für medizinische Zwecke; druckempfindliche Klebebänder für medizinische Zwecke; hitzeaktivierbare Klebebänder für medizinische Zwecke; ultraschallaktivierbare Klebebänder für medizinische Zwecke; Klebematten für medizinische Zwecke
16
Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; permanente und wieder ablösbare Klebstoffe
17
Klebebänder und Klebestreifen, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Dichtungsmittel; Dichtungen; Dichtungsmassen; Feuchtigkeitsisoliermittel für Gebäude; Isolierband; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, insbesondere Dichtmassen auf der Basis von Polyurethan-, Silikon- und Acrylatverbindungen; Kautschuk; Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, nämlich Dichtstoffe auf der Basis Natur-, Synthese- und Butylkautschuk; druckempfindliche Klebebänder, hitzeaktivierbare Klebebänder, ultraschallaktivierbare Klebebänder, vernetzende und vulkanisierte Bänder, Butylkautschuk- und Bitumenbänder; synthetischer Gummi; Selbstklebebänder, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für den Haushalt; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; synthetische- und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, Gussnylon zur Verwendung in der Produktion, chemische Fasern nicht für Textilzwecke, mikroporöse synthetische Folien für die Herstellung von Schutzbekleidung, Arbeitsschutzbekleidung, Regenschutzbekleidung sowie zur Verwendung in der Produktion, mikroporöse synthetische Streifen für die Herstellung von Schutzbekleidung, selbstschmierende Gusspolyamide zur Verwendung in der Produktion, synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Viskosefolien, außer für Verpackungs- und Einpackzwecke, Viskoseplatten [Halbfabrikate], Garne aus Keramikfasern [ausgenommen für Textilzwecke]
40
Laminieren [Materialbearbeitung]; Kunststoffbearbeitung; Vulkanisierarbeiten [Materialbearbeitung]; Bedrucken und Beschichten [Materialbearbeitung] von Folien und Matten; Schneiden, Stanzen und Umformen von Folien und Matten
42
Dienstleistungen eines Industriedesigners, insbesondere zur technischen Entwicklung der in Klassen 1, 5, 16 und 17 genannten Waren; Dienstleistungen eines Chemikers, insbesondere zur technischen Entwicklung der in Klassen 1, 5, 16 und 17 genannten Waren; Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere zur technischen Entwicklung der in Klassen 1, 5, 16 und 17 genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2020 | 201900026729 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Dezember 2016 | 201620615031 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. Juli 2016 | 201620485220 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160090886