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Die Deutsche Marke Saale wurde als Wortmarke am 21.03.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020160084231 |
| Registernummer | 302016008423 |
| Anmeldedatum | 21. März 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. August 2016 |
| Eintragungsdatum | 01. Juli 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. August 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. November 2016 |
| Ablaufdatum | 31. März 2026 |
Markeninhaber
63877 Sailauf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Spezialmöbel für medizinische Zwecke, insbesondere medizinische Möbel und Bettwaren, Sessel für medizinische Zwecke; Aufstehsessel; Bettgestelle für Spezialbetten für medizinische Zwecke; Pflegebetten; behindertengerechte Betten; Hilfsmittel gegen Dekubitus; Profilkissen für Patienten in Betten [angepasst für medizinische Zwecke]; Ausrüstung zum Umlagern von Patienten, Auflagen aus Weichlagerungsmaterialien; Luftgefüllte Auflagen zur kontinuierlichen Weichlagerung; Auflagen zur intermittierenden Entlastung; Matratzen aus Weichlagerungsmaterialien; luftgefüllte Matratzen zur kontinuierlichen Weichlagerung; Matratzen zur intermittierenden Entlastung; kombinierte Schaumstoff-Luftkissenmatratzen; Abpolsterungen für medizinische Zwecke; Bettschutzpolster; Bettschutzgitter; Sicherheitsgurte für Patienten; Positionierungssysteme für Patienten; dynamische Liegehilfen zur Umlagerung; Apparate zur therapeutischen Stimulation von Muskeln mit dem Zweck der provokation von Mikrobewegungen; gelgefüllte Sitzhilfen; luftgefüllte Sitzkissen; sonstige Sitzkissen; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Patienten; Hebevorrichtungen für Patienten; Rückensysteme für orthopädische, neurologische und muskuläre Korrektur und Therapie; orthopädische Kissen sowie Zubehör; orthopädische Sitzsysteme bestehend aus orthopädischen Sitzen für Rollstühle, Krankenfahrstühle, Toilettenstühle; Aufrichthilfen; Toilettenstühle; Toilettenaufstehhilfen; Toilettenstützgestelle; Toilettenhilfen, nämlich Toilettensitze
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WC-Aufsätze mit Wascheinrichtung; Badehilfen, nämlich Badewannensitze; Duschhilfen; Badewanneneinsätze
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Aufrichtstühle; Sitzhilfen; Sitzschalen; Kinder-Sitzsysteme für Untergestelle z.B. zum korrigierten Sitzen, zum dynamischen Sitzen, zum entlastenden Sitzen, Positionierungssysteme, Therapiestühle; Sicherheitshaltegriffe [nicht aus Metall] z. B. für Badewannen; Toilettenstühle; Duschstühle; Badewannensitze; Leseständer; Betttische; konturgeformte Sessel; Polstermöbel; Betten; Bettzeug; Matratzen; Kissen; Polster; Bettgitter; Sicherheitsgitter für Babys, Kinder [nicht aus Metall]; Gestänge für Betten; Sicherheitsgriffe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Dezember 2016 | 201620602237 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. Juli 2016 | 201620477790 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160084231