302016007896 Logo (DPMA, 16.03.2016)
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Die Deutsche Marke 302016007896 wurde als Bildmarke am 16.03.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.04.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160078967 |
| Registernummer | 302016007896 |
| Internationale Marke | Nr. IR1334375, 01. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 16. März 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Mai 2016 |
| Eintragungsdatum | 13. April 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Mai 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. August 2016 |
| Ablaufdatum | 31. März 2026 |
Markeninhaber
01768 Glashütte
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Geräte für den elektronischen Zahlungsverkehr, Geräte für den Zahlungsverkehr ohne Bargeldmittel; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Compact Discs (CDs), DVDs und weitere digitale Aufzahlungsträger aller Art; Geräte für die Erstellung von komprimierten Dateien (MP3); Rechenmaschinen und Hardware für die Datenverarbeitung und für die Computersoftware; Spiele für Mobiltelefone, für Computer und für tragbare digitale Abspielgeräte; Spielesoftware für Mobiltelefone, Computer und tragbare digitale Abspielgeräte; Computer, tragbare Computer, Handheld-Computer, Mobil-Computer, PCs, am Handgelenk getragene Computer, intelligente Uhren (Smartwatches), Tablet-Computer, Computergeräte und mobile Geräte, tragbare digitale Abspielgeräte, Mobiltelefone und weiterentwickelte Mobiltelefone, die über erweiterte Funktionalitäten verfügen (Smartphones); Kommunikations- und Telekommunikationsgeräte und -instrumente, Apparate und Geräte für die Speicherung, den Versand, die Wiedergabe von Ton und/oder Bild, insbesondere Mobiltelefone und weiterentwickelte Mobiltelefone, die über erweiterte Funktionalitäten verfügen (Smartphones); elektronische Apparate für den Internetzugang und für den Versand, den Empfang, die Aufzeichnung und Speicherung von Kurzmitteilungen, von elektronischen Mitteilungen, von Telefonanrufen, Faxmitteilungen, Videokonferenzen, Bild, Ton, Musik, Text und anderen digitalen Daten; tragbare elektronische Apparate und Geräte für den drahtlosen Empfang, das drahtlose Speichern und die drahtlose Übertragung von Daten und Informationen; tragbare elektronische Apparate und Geräte zur Verfolgung und Organisation persönlicher Daten und Informationen (persönliche digitale Assistenten - PDAs); elektronische Geräte für die universelle Ortung (GPS) und für die Anzeige von Landkarten und von Verkehrsinformationen; elektronische Apparate für die Suche nach, die Speicherung, die Verfolgung, die Überwachung und die Übertragung von Daten in Verbindung mit der Tätigkeit des Nutzers, nämlich der Position, der Route, der zurückgelegten Entfernung, des Herzrhythmus; Hüllen für Computer, Mobiltelefone und andere mobile tragbare elektronische Vorrichtungen; optische Apparate und Instrumente, insbesondere Brillen, Sonnenbrillen, Lupen; Etuis für Brillen, Sonnenbrillen und Lupen; Batterien und Monozellen für Computer und elektronische Geräte; Batterien und Monozellen für Uhren und Zeitmessinstrumente
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, insbesondere Figuren, Trophäen; Juwelier- und Schmuckwaren, insbesondere Ringe, Ohrringe, Manschettenknöpfe, Armbänder, Anhänger, Broschen, Ketten, Halsketten, Krawattennadeln, Krawattenhalter, Schmuckkästchen, Schatullen; Edelsteine, Halbedelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, insbesondere Chronometer, Chronografen, Uhren, Armbanduhren, Pendeluhren, Wecker sowie Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, nämlich Zeiger, Anker, Pendel, Schwengel, Federgehäuse, Uhrengehäuse, Uhrenarmbänder, Zifferblätter, Kadraturen, Uhrketten, Uhrwerke, Uhrfedern, Uhrengläser, Etuis für Uhren, Schatullen für Uhren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. August 2017 | 201700262490 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2016 | 201620504512 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. April 2016 | 201620474900 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160078967