F95

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke F95 wurde als Wort-Bildmarke am 11.03.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.05.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 24. September 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020160073256
Registernummer 302016007325
Internationale Marke Nr. IR1324939, 05. November 2024
Anmeldedatum 11. März 2016
Veröffentlichungsdatum 10. Juni 2016
Eintragungsdatum 09. Mai 2016
Beginn Widerspruchsfrist 10. Juni 2016
Ende Widerspruchsfrist 12. September 2016
Ablaufdatum 31. März 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; elektronische Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum/zur Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen [Decoder]; Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für Interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; elektronische Programmführer [Software]; Zubehör für Computer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität; Sprachsynthesizer, Lichtschreiber, elektronische 3-D-BrIllen, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Platten sowie Spielmodule; Boxen zum Aufbewahren von Kassetten, Disketten und Schallplatten; Programmrecorder, Zahlentastaturen, Diskettenstationen im Wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und Steuerelektronik; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Datenträgern aller Art; elektronische Datenträger; Video- und Computerspiele [Software], Videospiele [Computerspiele] in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgem aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, Insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten [Compact-Kassetten]; bespielte und unbespielte Bildträger [soweit in Klasse 9 enthalten], insbesondere Videokassetten und DVD; gestaltete Videoleerhüllen; belichtete Filme; Foto-CD; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und Instrumente; bespielte magnetische, magnetooptische und optische Träger für Ton und/oder Bild; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen, Gläser, Brillenfassungen; Brillenetuis; Mobiltelefone; Tablets; Software [Apps] für Mobiltelefone und Tablets; Hüllen und Etuis für Mobiltelefone und Tablets; Speicherdisketten, Handregler für Computerspielausrüstungen; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten
25 Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Trainingsanzüge; Turnhosen und –trikots; Fußballhosen und –trikots; Tennishemden und –shorts; Bade- und Strandbekleidungsstücke; Badehosen und -anzüge, auch Bikinis; Miederwaren; Leibwäsche; Kinderbekleidung; Bekleidungs-Erstausstattungen für Babys; Spielanzüge [Bekleidungsstücke]; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -Stiefel; Gürtel [Bekleidung]; Strümpfe; Strumpfhosen; Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe [Bekleidung]; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Handschuhe für Skilanglauf und Radfahren; Spielzeughüte und -kostüme; Schals
28 Spiele und Spielzeug [auch elektronisch]; Puzzles, Geduldsspiele; Masken zum Verkleiden für Spielzwecke; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Spielfiguren aus Kunststoff, Holz, Gummi, Porzellan und anderen Materialien; Spielzeugautos und -Lastwagen; Spielautomaten [auch jeton- oder münzbetätigt]; aufblasbare Schwimmbecken [Spielzeug] und Schwimmspielzeug; Rutschbahnen; Spielsandkasten; Plüsch- und Stoffpuppen und -tiere sowie Figuren aus Webstoffen, Pelz und anderen Materialien; Puppen und Puppenbekleidung; Luftballons; Turn- und Sportgeräte und -artikel [soweit in Klasse 28 enthalten]; Trimmgeräte [soweit in Klasse 28 enthalten]; Ski-, Tennis- und Angelsportgeräte; Skier, Skibindungen, Skistöcke; Skateboards; Surfbretter; Rollschuhe; Schlittschuhe; Bälle einschließlich Sport- und Spielbälle; Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere [Sportartikel]; Tennisschläger und deren Teile, insbesondere Griffe, Saiten, Griff- und Bleibänder für Tennisschläger; Tischtennis-, Federball-, Squash- , Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Tennis- und Federbälle; Tischtennistische; Gymnastikkeulen; Sportreifen; Netze für Sportzwecke; Tor- und Ballnetze; Sporthandschuhe, nämlich Torwarthandschuhe; Knie-, Ellbogen-, Knöchel- und Schienbeinschützer für Sportzwecke; angepasste Taschen für Sportgeräte, Golftaschen, Tennis-, Tischtennis-, Badminton-, Squash-, Kricket- und Hockeyschlägertaschen und -hüllen; Christbaumschmuck; Spielkarten und Kartenspiele; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate] in Form von Spielen; Fernsehspielgeräte für Computerspielausrüstungen; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an externe Bildschirme oder Monitore; Spiel- und Unterhaltungsgeräte, die an einem externen Bildschirm zu verwenden sind, einschließlich Video- und Computerspiele; Spiel- und Unterhaltungsgeräte, die an einem externem Bildschirm zu verwenden sind, einschließlich Video- und Computerspielgeräte
38 Ausstrahlung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext, Videotext-Programmen oder -Sendungen; Telekommunikation; Dienste von Presseagenturen, nämlich Übermittlung von Nachrichten, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten [auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer]; Ton-, Bild- und Datenübermittlung durch Kabel, Satellit, Computer [-Netzwerke], Telefon- und sonstige Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; elektronische Übertragung von Fernsehsendungen im Rahmen eines Abonnenten-Fernsehdienstes [Pay-TV] einschließlich Video-on-Demand, auch für Dritte als digitale Plattform; Bereitstellung des Zugriffs auf eine Informationsdatenbank; Übermittlung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze; Online-Dienste und -Sendungen, nämlich Übermittlung von Informationen und Nachrichten einschließlich E-Mail; Bereitstellung des Zugriffs auf Kommunikationsnetzwerke mit Hilfe von digitaler Multimedia-Technologie, insbesondere für Internet-Zugang, Teleshopping und Telebanking, auch zur Anwendung auf dem Fernsehbildschirm; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; elektronische Übertragung von Daten und datenverarbeitenden Programmen in elektronischen Netzwerken, insbesondere im Internet und anderen elektronischen Kommunikationsmedien mit Informationsangaben aller Art, vor allem aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Finanzen, Recht, Soziales, Sport, Kultur, Kirche, Technik, Computer, Internet; Übertragungs- und Übermittlungsleistungen für Ton, Sprache, Bild und/oder Daten; Fernsprechdienste; Mobilfunkdienste; E-Mail-Datendienste; Telekopierdienste; SMS-Dienste; Bereitstellen des Zugriffs auf in Datenbanken gespeicherte Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender [Computer-] Systeme; Telefondienste mittels einer Informations-, Beschwerde- und Notfallhotline; Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen und Unterhaltungsprogrammen im Internet; Ausstrahlung von Web-TV-Sendungen, interaktiven Sendungen und Internet-TV- Sendungen; elektronische Übertragung von Informationen, wie Ton, Bild und Daten; elektronische Übertragung von Gebührendaten; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten im Internet; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Bereitstellung des Zugriffs auf Netzwerke für die Übertragung von Nachrichten, Bild, Text, Sprache und Daten; Vermietung von Zugriffszeiten auf Online-Spiele im Internet und anderen elektronischen Medien; elektronische Übermittlung von Daten
41 Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Videofilmen und sonstigen Fernsehprogrammen; Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten sowie von Videospielen [Computerspielen]; Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Decodern; Erziehung; Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Organisation und Durchführung von Sport-, Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Talentförderung durch Ausbildung; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien ausgenommen für Werbezwecke; Organisation und Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Bildschirmtext- und Videotext-Programmen oder -Sendungen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Filmen und Videofilmen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, auch für Kinder und Jugendliche; Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten; Theateraufführungen, Musikdarbietungen; kulturelle, künstlerische, Freizeit- und sportliche Aktivitäten einschließlich deren Vermittlung; Organisation und Durchführung von Kultur-, Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen sowie Kongressen, Seminaren, Vortragsveranstaltungen und Multimedia-Schauen [für kulturelle und Unterhaltungszwecke]; Dienstleistungen eines Verlegers [soweit in Klasse 41 enthalten]; Produktion von Web-TV-Sendungen, interaktiven Sendungen und Internet-TV-Sendungen; Sportförderung durch Ausbildung; Kartenvorverkauf [Unterhaltung]; Karten- und Platzreservierungen sowie Vorverkauf von Karten für Konzerte, Shows und andere Unterhaltungsveranstaltungen; Buchungs- und Reservierungsdienstleistungen für kulturelle und sportliche Veranstaltungen; Betrieb von Einrichtungen für Kinder, Jugendliche und Heranwachsende mit dem Ziel der Freizeltgestaltung, insbesondere im Sportbereich; Auskünfte über Unterhaltungsveranstaltungen sowie Angebote für Sport- und Freizeltaktivitäten; Vermietung von Sporteinrichtungen [soweit in Klasse 41 enthalten]; Dienstleistungen eines Redakteurs; Dienstleistungen einer Sportagentur, nämlich Organisation sportlicher Aktivitäten; Produktion von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen überdrahtlose oder drahtgebundene Netze; Organisation und Durchführung von Kultur-, Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen zu Wohltätigkeitszwecken; Produktion von Gewinnspielsendungen
45 Dienstleistungen eines Sportvereins, nämlich Rechtsberatung und -Vertretung gegenüber gesellschaftlichen und politischen Entscheidungsträgern sowie rechtliche Lobbyarbeit zur Förderung des professionellen Sports; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Personen; Begleitdienste [Sicherheitsbegleitung]; Vergabe, Vermittlung und Vermietung sowie sonstige Verwertung durch Vergabe von Lizenzen von Rechten an Filmen, Fernseh- und Hörfunkproduktionen und anderen Bild- und Tonprogrammen sowie von Printmedien und anderen Verlagserzeugnissen, insbesondere Fußballereignisse betreffend; Verwaltung und Verwertung durch Vergabe von Lizenzen von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Verwertung durch Lizenzvergabe von Film-, Fernseh- und sonstigen urheberrechtlichen Nebenrechten auf dem Gebiet des Merchandising; Rechtsberatung und -Vertretung; Schlichtungsdienste; Beratung auf dem Gebiet der Verwaltung von geistigen Eigentum und von Urheberrechten; Verwertung durch Vergabe von Lizenzen und Verwaltung von Fernsehübertragungsrechten, insbesondere von Rechten für die Übertragung von Sportveranstaltungen; Vermittlung, Verwertung durch Vergabe von Lizenzen und Verwaltung von Rechten an Presse-, Rundfunk-, Fernseh- und Filmbeiträgen zur Verwendung auf Ton- und Bildträgern; Vermittlung, Verwertung durch Vergabe von Lizenzen und Verwaltung von Rechten an Zeitungs- und Zeitschriftenbelträgen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. September 2024 202400325241 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Oktober 2016 201620536312 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Mai 2016 201620469339 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160073256