CURVEY

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke CURVEY wurde als Wortmarke am 08.03.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.05.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020160071172
Registernummer 302016007117
Anmeldedatum 08. März 2016
Veröffentlichungsdatum 24. Juni 2016
Eintragungsdatum 19. Mai 2016
Beginn Widerspruchsfrist 24. Juni 2016
Ende Widerspruchsfrist 26. September 2016
Ablaufdatum 31. März 2026

Waren und Dienstleistungen

16 Papier, Pappe [Karton], Kartonage, Kartonröhren und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Tischdecken und Tischtücher aus Papier, Tischservietten aus Papier, Papieretiketten, Papiertaschentücher, Abfallsäcke aus Papier; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist, einschließlich Abfallsäcke aus Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Stärke; Papier- und Schreibwaren, insbesondere Alben, Notizbücher, Schreibblöcke, Buchstützen, Briefpapier, Umschläge, Schreibstifte, Zeichenblöcke, Zeichenstifte, Schreibmaterialien, Schreibpapier, Schreibgeräte, Schreibunterlagen, Stempel, Postkarten
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, insbesondere Versandhandelsdienstleistungen [auch online] mit Waren der Bereiche: Seifen, Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Schminkmittel, Brillen und Zubehör, Schutzbekleidung, Juwelier- und Schmuckwaren, Uhren, Leder und Lederimitationen, Taschen, Regenschirme und Sonnenschirme, Möbel, Spiegel, Schuhpflegeprodukte, Schuhspanner, Textilwaren, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Kleidungszubehör, Schuhzubehör, Turn- und Sportartikel, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Tapeten aus Papier, Tischdecken aus Papier, Druckereierzeugnisse soweit nicht bezogen auf Reisen, Fotografien soweit nicht bezogen auf Reisen, Schreibwaren, Poster soweit nicht bezogen auf Reisen, Alben soweit nicht bezogen auf Reisen, Notizbücher, Schreibblöcke, Bleistifte, Lesezeichen, Buchstützen, Tischtücher aus Papier, Tischservietten aus Papier, Bücher soweit nicht bezogen auf Reisen, Kataloge soweit nicht bezogen auf Reisen, Zeitschriften (Magazine) soweit nicht bezogen auf Reisen, Journale soweit nicht bezogen auf Reisen, Grußkarten, Handbücher soweit nicht bezogen auf Reisen, Kalender soweit nicht bezogen auf Reisen, Karton, Umschläge, Papiertaschentücher, Schreibstifte, Zeichenblöcke, Zeichenstifte, Schreibmaterialien, Schreibpapier, Schreibgeräte, Schreibunterlagen, Postkarten soweit nicht bezogen auf Reisen, Jalousien, Rahmen, Seifenspender, Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, Bettdecken, Bettüberwürfe, Bettwäsche, Bettbezüge, Kopfkissenhüllen, Bezüge für Kissen, Bettlaken, Tagesdecken für Betten, Tischdecken, Tischläufer aus Textil, Decken aus Textil, Tischsets aus Textil, Servietten aus Textil, Gardinen, Vorhänge, Hussen für Stühle, textile Bade- und Handtücher, Handtücher, Waschlappen, Saunatücher, Waschhandschuhe, Geschirrhandtücher, Topfuntersetzer aus Textil, Eierwärmer aus Textil, Teppiche, Teppichbrücken, Teppichunterlagen, Vorleger, Fußmatten, Badematten, Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren), Christbaumständer, Christbäume aus synthetischem Material, Spielzeug, Spielzeug für Haustiere, Puppen (Spielwaren), Puppenkleider, Puppenhäuser, Puzzles, Kartenspiele, Brettspiele, Babyrasseln, Scherzartikel, Teddybären, Plüschtiere; Werbung soweit nicht bezogen auf Reisen; Marketing soweit nicht bezogen auf Reisen; Bereitstellen von kommerziellen Verbraucherinformationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten im Internet soweit nicht bezogen auf Reisen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Februar 2018 201620544403 2e Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
21. März 2017 201700089394 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
02. Januar 2017 201620797302 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Oktober 2016 201620544403 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
19. Mai 2016 201620468854 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160071172