302016006182 Logo (DPMA, 02.03.2016)
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Die Deutsche Marke 302016006182 wurde als Bildmarke am 02.03.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.03.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen #Stilisierte Blätter #Herzen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160061827 |
| Registernummer | 302016006182 |
| Anmeldedatum | 02. März 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. April 2016 |
| Eintragungsdatum | 11. März 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. April 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juli 2016 |
| Ablaufdatum | 31. März 2026 |
Markeninhaber
50829 Köln
DE
Markenvertreter
50679 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Waschmittel; Putzmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwasser; Zahnputzmittel
5
pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische Präparate; Hygienepräparate und -artikel; diätetische Lebensmittel und Präparate für medizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel; Pflaster; Verbandmaterial; Abdeckmaterialien und Applikatoren für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel
10
medizinische Apparate und Instrumente; Medizinprodukte in Form von Instrumenten, Apparaten, Vorrichtungen, Stoffen oder anderen Gegenständen der Klasse 10 zur Erkennung, Verhütung, Überwachung, Behandlung oder Linderung von Krankheiten, zur Erkennung, Überwachung, Behandlung, Linderung oder Kompensierung von Verletzungen oder Behinderungen, zur Untersuchung, Ersetzung oder Veränderung des anatomischen Aufbaus oder eines physiologischen Vorgangs oder zur Empfängnisregelung; medizinische Hilfsmittel, nämlich für die Tracheostoma-, Enterostoma-, Inkontinenz- und Wundversorgung und für die künstliche Ernährung [enteral und parenteral] und Beatmung sowie sonstige Infusionstherapien; Hilfen zur Nahrungsaufnahme; medizinische Möbel und Bettwaren; Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; medizinische Bekleidung; orthopädische Artikel; orthopädische Hilfen; Mobilitätshilfen; Wundversorgungsausrüstung; Wundverschlussmaterial; chirurgisches Nahtmaterial; Prothesen und künstliche Implantate; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35
Groß und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Medizinprodukte, medizinische Apparate und Instrumente, medizinische Hilfsmittel, pharmazeutische Erzeugnisse, Hygienepräparate und -artikel, diätetische Lebensmittel und Präparate, Nahrungsergänzungsmittel, Pflaster, Verbandmaterial, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Vermittlung von Verträgen mit Krankenkassen, Pflegeheimen und Krankenhäusern über die Versorgung mit Medizinprodukten und/oder über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Gesundheitspflege für Menschen
39
Transport, Verpackung und Lagerung sowie Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor, jeweils im Bereich Pharma, Medizinprodukte, Ernährung und Gesundheitspflege
41
Veranstaltung, Leitung und Durchführung von Workshops [Ausbildung], Seminaren, Kolloquien und Fortbildungskursen im Bereich Pharma, Medizinprodukte, Ernährung und Gesundheitspflege; Ausbildung und Weiterbildung im Bereich Pharma, Medizinprodukte, Ernährung und Gesundheitspflege; Aus- und Fortbildungsberatung im Bereich Pharma, Medizinprodukte, Ernährung und Gesundheitspflege; Publikation von Druckereierzeugnissen sowie das Bereitstellen von Publikationen [in elektronischer Form, online, auch im Internet] im Bereich Pharma, Medizinprodukte, Ernährung und Gesundheitspflege; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten im Bereich Pharma, Medizinprodukte, Ernährung und Gesundheitspflege
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen jeweils im Bereich Pharma, Medizinprodukte, Ernährung und Gesundheitspflege; pharmazeutische Entwicklung von Arzneimitteln; Entwurf und Entwicklung von Computer-Hardware und Software im Bereich Pharma, Medizinprodukte, Ernährung und Gesundheitspflege; Qualitätsprüfung für medizinische Erzeugnisse; technische Beratung im Bereich Pharma, Medizinprodukte, Ernährung und Gesundheitspflege
44
medizinische Dienstleistungen; Gesundheits-, Hygiene- und Schönheitspflege für Menschen; medizinische Beratungen im Bereich Pharma, Medizinprodukte, Ernährung und Gesundheitspflege
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. September 2016 | 201620680921 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. August 2016 | 201620467477 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. März 2016 | 201620459231 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160061827