302016004950 Logo (DPMA, 19.02.2016)
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Die Deutsche Marke 302016004950 wurde als Bildmarke am 19.02.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.04.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Mehr als zwei Pfeile #Ein Viereck #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160049509 |
| Registernummer | 302016004950 |
| Anmeldedatum | 19. Februar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Mai 2016 |
| Eintragungsdatum | 05. April 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Mai 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. August 2016 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Proteine für die Herstellung von Lebensmitteln, Proteinprodukte [Rohstoffe]; aus Sojabohnen gewonnene Proteine für die Herstellung von Lebensmitteln
3
Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege
5
Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel; diätetische Lebensmittel, Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittelkonzentrate für medizinische Zwecke; Milchzucker; Milchpulver für diätetische Zwecke soweit in Klasse 05 enthalten; medizinische Tees; Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke zur körperlichen und gesundheitlichen Unterstützung und Erhaltung und zur Gewichtskontrolle; Nahrungsergänzungsmittel; Speiseersatz- [für medizinische Zwecke] und Nahrungsergänzungsmittel in Pulverform und in flüssiger Form zu mischen mit Milch, Wasser oder Saft; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren; Speiseersatz- [für medizinische Zwecke] und Nahrungsergänzungsmittel in Pulverform auf der Basis von Eiweißen zu mischen mit Milch, Wasser oder Saft; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen; Nahrungsergänzungsmittel aus Proteinen
25
Bekleidungsstücke
29
konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Milchpulver, ausschließlich zur Herstellung von Misch-Eiweiß-Kost; Speiseöle und -fette; Soja; Nahrungsmittel aus Soja; Sojabohnenextrakte; Proteine für Speisezwecke; Speiseersatz in Pulverform auf der Basis von Eiweißen zu mischen mit Milch, Wasser oder Saft; diätetische Nahrungsmittel, Lebensmittelkonzentrate für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren; diätetische Lebensmittel, Lebensmittelkonzentrate für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren; Speiseersatzmittel in Pulverform auf der Basis von Eiweißen zu mischen mit Milch, Wasser oder Saft
30
Tee; Kakao; Reis; Tapioka; Sago; Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate [ausgenommen Futtermittel] Haferflocken oder andere Getreideflocken; Lebensmittelkonzentrate auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen soweit in Klasse 30 enthalten; Sojamehl
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. September 2016 | 201620497735 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. April 2016 | 201620439790 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160049509