tuboil

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke tuboil wurde als Wortmarke am 17.02.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.02.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020160045201
Registernummer 302016004520
Anmeldedatum 17. Februar 2016
Veröffentlichungsdatum 01. April 2016
Eintragungsdatum 26. Februar 2016
Beginn Widerspruchsfrist 01. April 2016
Ende Widerspruchsfrist 01. Juli 2016
Ablaufdatum 28. Februar 2026

Waren und Dienstleistungen

4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe] und Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte für Beleuchtungszwecke
7 Maschinen zur Gewinnung von Ölen; Maschinen zur Umwandlung von Kunststoffen in öle; Verölungsanlagen bestehend aus Maschinen zur Gewinnung von Ölen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte Landwirtschaftliche Geräte
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermarktung von Waren und Dienstleistungen im Wege aller Medien; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen In Bezug auf technische öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffel und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Maschinen zur Gewinnung von Ölen, Maschinen zur Umwandlung von Kunststoffen in Öle, Verölungsanlagen, Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge], Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge], nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte
37 Reparatur und Installation von Maschinen zur Gewinnung von Ölen; Reparatur und Installation von Verölungsanlagen; Reparatur und Installation von Maschinen zur Umwandlung von Kunststoffen in Öle

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Januar 2019 201620447085 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
21. Juli 2016 201620447085 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
26. Februar 2016 201620437796 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160045201