1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für fotografische Zwecke; chemische Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Gefrierens von Autoscheiben und Fenstern; chemische Zusätze für Brennstoffe, Kraftstoffe und Schmiermittel; chemische Kraftstoff-, Brennstoff- und Schmierstoffzusatzmittel; Oktanzahlverbesserungsmittel [als chemische Zusätze zu Kraftstoffen]; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich petro- und oleochemische Produkte und deren Derivate; Reifenreparaturmittel; Antigefrier- und Enteisungspräparate; Bremsflüssigkeiten; chemische Zusätze für Brennstoffe und Schmiermittel; Hydraulikflüssigkeiten; Motorkühlflüssigkeiten; Hydraulikflüssigkeiten für Stoßdämpfer; chemische Zusätze für Brennstoffe
2
Anti-Korrosionspräparate und -substanzen; Auffrischungsmittel für Autolack
3
Autowachsprodukte; Autowasch- und -pflegemittel; Mittel zum Reinigen von Autoscheiben und -felgen
4
Benzin [Brenn-/Treibstoff]; Dieselkraftstoffe; feste, flüssige und gasförmige Kraft- und Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe]; Gase, auch Flüssiggase oder verflüssigte Gase, als Brenn-, Heiz- und Treibstoffe; Öle für Kraftfahrzeuge [technische Öle]; Schmiermittel; Schmierfette; Schmieröle; Getriebeöle; Heizöle; Hydrauliköle und Treibmittel [Treibstoffe]; Motorkühlöle; nicht-chemische Zusätze für technische Öle und Brennstoffe; Olefine [Treibstoff]; Propan [Brenn- und Heizgas]
7
Autowaschanlagen; Waschanlagen für Fahrzeuge; automatische Tankvorrichtungen; Abgabeapparate für Treibstoffe, Motorenöle, Getriebeöle [soweit in Klasse 7 enthalten]; Kraftstoffförderpumpen; Kraftstoffpumpen; Kraftstofffilter für Motoren; Ölfilter für Maschinen und Motoren; Zapfsäulen und -geräte sowie Verkaufsautomaten für flüssige Treibstoffe und technische Öle; maschinell betriebene und automatische Abgabeapparate für Treibstoffe, Motorenöle, Getriebeöle [soweit in Klasse 7 enthalten]
8
handbetriebene Abgabeapparate für Treibstoffe, Motorenöle, Getriebeöle [soweit in Klasse 8 enthalten]
9
elektronische Datenträger; Computer- und Videokassetten, -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbankensoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compact-Discs, Dateien, insbesondere Musik-, Bild- und Textdateien, auch in komprimierter Form, z. B. im MP3-Format, Tonbänder und Toncassetten [Compact Kassetten]; bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger [soweit in Klasse 9 enthalten], insbesondere DVDs, Compact-Discs, [CD-Video, CD-ROM und CD-I], Bildfolien, -kassetten und -bänder; Computerprogramme auf Datenträgern, Disketten, Bändern, Kassetten, Kartuschen sowie Modulen, Platten, Compact-Discs, soweit in Klasse 9 enthalten; Klingeltöne für Mobiltelefone [Software], auf Datenträgern gespeichert oder herunterladbar; Warteschleifenmusik [Software], auf Datenträgern gespeichert oder herunterladbar; Anwendungssoftware [App], nämlich Anwendungen für Smart-Phones, Table-PCs, E-Reader oder sonstige IT-Geräte, auf Datenträgern gespeichert oder herunterladbar; Computer-Spiele [Software]; codierte Karten oder Magnetstreifenkarten zur Nutzung im Zusammenhang mit der Abwicklung eines Systems, welche die Ausgabe und Benutzung von Tank- und Servicekarten zum Gegenstand hat
12
Fahrzeugteile; Kraftfahrzeuge; Kraftfahrzeugzubehör; Tankfahrzeuge; Ölverkaufswagen
14
Schlüsselanhänger aus Kunststoff oder Holz
16
Druckereierzeugnisse; Drucklettern; Drucksachen und gedruckte Veröffentlichungen; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate] in Form von Druckereierzeugnissen; Magazine [Zeitschriften]; Straßenkarten; Autoplaketten aus Papier oder Pappe; Schilder aus Papier oder Pappe, insbesondere Hinweis-, Warn- und Schlüsselschilder
19
Asphalt; Asphalt-Bitumen-Mischungen; Bitumen, auch für technische Zwecke; Produkte aus Bitumen für Bauzwecke; Straßenbaumaterialien
20
Ölkanister aus Kunststoff
21
Scheibenreiniger [Geräte, Instrumente und Putzzeug] und sonstige Reinigungsinstrumente und -materialien [Putzzeug]; Wachspoliergeräte [nicht elektrisch]
25
Bekleidungsstücke, insbesondere Kleider, Kostüme, Jacken, Hosen, Kasacks, Blusen, Hemden, Pullover, Krawatten; Berufskleidung [soweit in Klasse 25 enthalten]
28
Modellfahrzeuge [verkleinert]; Spiele; Spielwaren; Spielzeuge; Spielzeugautos [verkleinert]
30
Fertiggerichte und Snacks [soweit in Klasse 30 enthalten], nämlich Pizzas, Hamburger, Hot Dogs und Croques; Snacks und Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Reis, Teigwaren und/oder Getreidepräparaten; Sandwiches; Muffins; Süßigkeiten
35
computerisierte Managementdienstleistungen und Datenverarbeitungsdienstleistungen, nämlich Dateneingabe [Büroarbeiten], Datenerfassung [Dienstleistungen von Datatypisten], Sammeln, Systematisieren, Abgleich, Strukturieren, Aktualisieren und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Dienstleistungen zur Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen; Geschäftsmanagement, nämlich Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung], sowie Organisationsberatung; Geschäftsplanung in organisatorischer und betriebswirtschaftlicher Hinsicht; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; Konjunkturforschung [Marktforschung]; Marketing; Marktforschung, -analyse und -studien; Meinungsforschung; Einzelhandelsdienstleistungen eines Tankstellen-Shops, nämlich Auswahl, Zusammenstellen und Präsentation von Waren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel, Getränke, Souvenirartikel, Druckereierzeugnisse [insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher], Ton- und Datenträger [CD, DVD, CD-ROM] sowie Tabak- und Raucherartikel; Werbung; Vermietung von Verkaufsautomaten; betriebswirtschaftliche Beratung in Fragen des Vertriebs von Waren in den vorgenannten Formen; Vermittlung von betriebswirtschaftlichem und organisatorischen Know-how durch betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung auch für Franchising-Konzepte; Entwicklung von Franchisekonzepten zum Zweck der Vermittlung von betriebswirtschaftlichem und organisatorischem Know-how [Franchising]; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen durch Online-Vermittlung von Verträgen für Dritte sowohl über die Anschaffung von Waren als auch über die Erbringung von Dienstleistungen; Dienstleistungen einer Informations-, Beschwerde- und Notfall-Hotline, nämlich telefonische Verbraucherberatung und telefonische Entgegennahme von Kundenbeschwerden; vorgenannte Dienstleistungen via Telekommunikation, insbesondere mit dem Ziel der Stammkundenpflege und der Neukundengewinnung; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Nutzung von Fahrzeugen [Flottenmanagement], nämlich organisatorische Fuhrparkverwaltung für andere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel, Souvenirartikel, Druckereierzeugnisse [insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher] sowie Tabak- und Raucherartikeln in Lebensmittelhandelsgeschäften; Gaststättenservice, nämlich Dienstleistungen des Großhandels mit Gastronomiebedarf für Gaststätten sowie betriebswirtschaftliche, organisatorische und Unternehmensberatung für Gaststättenbetriebe; Veröffentlichung und Herausgabe von Broschüren für Werbezwecke
36
Finanzwesen, insbesondere Ausgabe von Tank- und Servicekarten mit Zahlungs- oder Rabattfunktion für Dritte, auch solche für Geld- und Tankautomaten oder für ähnliche Zahlungsmedien; Kreditkartengeschäfte zur Abwicklung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs an Tankstellen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Finanzen [Finanzwesen]; Ausgabe von Tank- und Servicekarten mit Zahlungs- oder Rabattfunktion für Dritte; Ausgabe von Identifikationskarten mit Zahlungsfunktion für Dritte zur Bezahlung von Dienstleistungen; Ausgabe von Kreditkarten; Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebes in den Bereichen Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte und Immobilienwesen; Durchführung von Bankgeschäften, elektronische Geldüberweisungs- und Geldautomatendienstleistungen [Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs]; Finanzdienstleistungen [Finanzwesen]; Finanzierungen im Rahmen von Pacht- und Kaufverträgen; Leasing von Wasch-, Pflege- und Wasseraufbereitungsanlagen; Raumvermietung [Immobilien] und Leasingdienstleistungen; Vermittlung von Leasing-Geschäften, insbesondere für Kraftfahrzeuge; Vermietung und Verpachtung von Tankstellen, Werkstätten, Autowaschanlagen, Wasch- und Campingplätzen, Garagen und Einstellplätzen und gastronomischen Betrieben; Vermittlung von Versicherungen; Vermietung und Verpachtung von Tankstellenanlagen zur Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Reinigung von Kraftfahrzeugen; Vermietung und Verpachtung von Tankstellen-Shops
37
Abschmieren, Reinigen, Pflegen, Warten, Durchführen von Inspektionen [Wartung] an sowie Reparieren von Maschinen, Motoren und Kraftfahrzeugen einschließlich deren Reifen; Asphaltierarbeiten; Auto-, Fahrzeug-, Wohnwagen- und Anhängerwartung und -reparaturen; Autowäsche; Batteriewartung und -aufladung; Dienstleistungen von Fahrzeugdienstleistungsstationen, nämlich Reparatur, Reinigung und Wartung von Fahrzeugen; Dienstleistungen von Tankstellenanlagen, nämlich Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Reinigung von Kraftfahrzeugen; Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebes, nämlich Betanken, Wartung, Instandhaltung, Reparatur und Reinigung von Fahrzeugen; Fahrzeugabschmierdienst; Fahrzeuginnenreinigung; Fahrzeug-, Anhänger- und Wohnwagenwäsche und -reinigung; Fahrzeugpolierarbeiten; Fahrzeugschmierung; Korrosionsschutzbehandlung für Fahrzeuge; Lackierarbeiten; Motorfahrzeugwäsche; Rostprüfung im Zusammenhang mit Rostschutzmaßnahmen; Rostschutzbehandlung für Kraftfahrzeuge und landwirtschaftliche Fahrzeuge; Polieren von Fahrzeugen; Innenreinigung von Fahrzeugen durch Staubsaugen; Vulkanisierarbeiten [Reparatur]; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen bei sportlichen Veranstaltungen; Wartung, Fetten, Schmieren von Kraftfahrzeugen, Regulierung der Motoren von Kraftfahrzeugen und Durchführung verschiedener Einstellungen an Kraftfahrzeugen im Rahmen der Wartung und Instandhaltung sowie Reparatur von Kraftfahrzeugen; Waschen, Reinigen und Polieren von Fahrzeugen, Anhängern und Motoren; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf die Reparatur und Wartung von Fahrzeugen; Installation, Aufbau, Wartung von Datenbankhardware; Antirostbehandlung für Fahrzeuge; Beratung in Bezug auf die Schmierung und Wartung von Motoren und Maschinen; Betrieb von Kundendienstwerkstätten, nämlich Reparatur, Wartung und Pflege von technischen, mechanischen und elektronischen Geräten und Maschinen aller Art sowie von Fahrzeugen aller Art; Wartung und Reparatur von Verkaufsautomaten
38
Telekommunikation; Online-Dienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung durch elektronische Übermittlung von Klingeltönen zum Herunterladen für Mobiltelefone
39
Dienstleistungen eines Tankstellenshops, nämlich Verpackung und Transport von Waren; Lastwagen- und Fahrzeugvermietung; Transport, Lagerung, Abfüllung und Umladen von Mineralölerzeugnissen, Kohleerzeugnissen und chemischen Erzeugnissen; Vermittlung von Verkehrsleistungen [Transport von Personen oder Gütern]; Vermietung und Verpachtung von Lagergelände, Lagerraum; Vermietung und Verpachtung von Transportmitteln; Transport [Lieferung] von Heizmaterialien für Dritte; Verteilungs- und Versorgungsdienstleistungen, nämlich Verteilung und Lieferung [Transport] von Wasser, Gas, Wärme, Energie und elektrischem Strom
41
Herausgabe von Katalogen über Waren aller Art; Erziehung; Ausbildung; Unterricht; Lehr- und Übungsdienstleistungen [Aus-und Weiterbildung]; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung; Unterrichtung von Tankstellen-Personal; Organisation und Durchführung von Vorführungen und Ausstellungen für Lehr- und Unterrichtszwecke
42
technische und wissenschaftliche Beratung in Bezug auf die Strom- und Gaserzeugung, -versorgung und -verteilung; Entwicklung und Erstellung sowie Begutachtung und Prüfung von Testmaterialien für wissenschaftliche und Forschungszwecke sowie für die technische Produktentwicklung; Erstellung, Design, Programmierung und Installation eines Fuhrparkmanagementsystems [Software]; technische Prüfung von Maschinen, Motoren und Kraftfahrzeugen einschließlich deren Reifen
43
Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Cafés, Imbissen, an Kiosken, in Schnellrestaurants, Snack-Bars, Kantinen und Gaststätten an einer Tankstelle
45
rechtliche Verwaltung, Verwertung und Vermittlung von geistigem Eigentum, gewerblichen Schutzrechten, Urheberrechten sowie Beratung zu Vorgenanntem; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten sowie von Lizenzen für Franchising-Konzepte für Tankstellen und Tankstellen-Stops; Vergabe von Lizenzen für Tankstellen und Tankstellen-Stops