302016001096 Logo (DPMA, 18.01.2016)
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Die Deutsche Marke 302016001096 wurde als Bildmarke am 18.01.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.05.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in kyrillischen Schriftzeichen (russisch, bulgarisch usw.)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160010963 |
| Registernummer | 302016001096 |
| Internationale Marke | Nr. IR1326614, 08. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 18. Januar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juni 2016 |
| Eintragungsdatum | 02. Mai 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Juni 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. September 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2026 |
Markeninhaber
85748 Garching
DE
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Signalapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente sowie Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern; Beamer; Bildprojektoren; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computer-Programme und Computer-Software aller Art [soweit in Klasse 9 enthalten]; Software-Anwendungen [Apps] für Elektro- und Kommunikationsgeräte; Software; Datenverarbeitungsprogramme; Leuchtdioden und Laserdioden, auch organische; Lichtleiter; Optokoppler; optische Sensoren; Lichtschranken; Leuchtdioden-Lampenmodule auch für Signalaufgaben; Displays in Leuchtdiodentechnologie; elektrische und elektronische Geräte und Apparate zum Betrieb, zur Regelung und zur Steuerung von Beleuchtungsanlagen, Leuchten und Lampen und für die Gebäudeleittechnik und zur Regelung und Steuerung von Gebäudeinstallationen, insbesondere Schnittstellenmodule für solche Geräte und Apparate sowie elektronische Transformatoren und elektronische Vorschaltgeräte; Kleintransformatoren, Drosselspulen, elektrische Verbindungs- und Kontaktelemente einschließlich Stecker, Klemmen, Muffen, Schalter, Unterbrecher; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
10
chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen; künstliche Augen; künstliche Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; medizinische Bestrahlungsgeräte; medizinische Beleuchtungsgeräte; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
11
Beleuchtungsgeräte, insbesondere elektrische Lampen und Leuchten; Beleuchtungsgeräte und daraus bestehende Systeme, insbesondere auf Basis von Leuchtdioden [LED], auch organischer, LED-Lampen und LED-Leuchten und deren Teile [soweit in Klasse 11 enthalten]; Beleuchtungslampen und -geräte und daraus bestehende Anlagen und Systeme, sowie deren Teile [soweit in Klasse 11 enthalten] auf Basis von Leuchtdioden [LED]; Leuchtdioden-Module, nämlich aus Leuchtdioden, auch organischen, aufgebaute Module mit Lichtfunktion für Beleuchtungsaufgaben
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Prospekte
28
Spiele; Spielzeug; Turnartikel; Sportartikel; Christbaumschmuck; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 28 enthalten
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
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Bauwesen; Reparatur- und Installationsarbeiten zum Aufbau von Beleuchtungsanlagen und Beratung hierzu; Installation, Reparatur und Wartung von Solarsystemen, Solarkraftwerken und Solarenergieprodukten, nämlich Solarzellen, Solarzelleneinheiten, Solarpanels, Solarmodulen und Solarverbindungen, Solarkraftwerken und Kraftwerken betrieben mit fossilen Ressourcen
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Forschungs- und Entwicklungsarbeiten sowie diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Planung von Beleuchtungsanlagen und Beratung hierzu; Dienstleistungen eines Architekten und eines Innenarchitekten, insbesondere im Beleuchtungsbereich; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von Planungs- und Simulationsprogrammen für Beleuchtungsanwendungen, auch über das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juli 2018 | 201800210002 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. April 2017 | 201700124483 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Oktober 2016 | 201620530218 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Mai 2016 | 201620395364 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160010963