OEL

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OEL wurde als Wort-Bildmarke am 15.09.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.10.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Vierecke mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Köpfe, Büsten #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Frauen stilisiert #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020152195062
Registernummer 302015219506
Anmeldedatum 15. September 2015
Veröffentlichungsdatum 13. November 2015
Eintragungsdatum 14. Oktober 2015
Beginn Widerspruchsfrist 13. November 2015
Ende Widerspruchsfrist 15. Februar 2016
Ablaufdatum 30. September 2025

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Flüssige Seifen; Flüssige Seifen für Hände und Gesicht; Mineralische Öle [Mittel zur Körper- und Schönheitspflege]; Natürliche ätherische Öle; Parfümierte Seifen; Seifen; Seifen [flüssig]; Seifen [parfümiert]; Seifen für den persönlichen Gebrauch; Seifen für die Körperpflege; Seifen in flüssiger Form; Seifen und Gele; Seifen zum Waschen; Seifen, nicht für medizinische Zwecke; Öle, nicht für medizinische Zwecke
29 Extra native Olivenöle; Gemischte Öle [für Speisezwecke]; Konservierte verarbeitete Oliven; Oliven gefüllt mit Fetakäse in Sonnenblumenöl; Oliven gefüllt mit Peperoni; Oliven gefüllt mit Peperoni und Mandeln; Oliven mit Mandelfüllung; Oliven mit Pestofüllung in Sonnenblumenöl; Oliven, gekocht; Oliven, getrocknet; Olivenpasten; Olivenpüree; Olivenöl; Olivenöl für Speisezwecke; Speiseöle; Speiseöle zum Kochen von Lebensmitteln; Tapenaden [Olivenpasten]; Verarbeitete Oliven; Verarbeitetes Olivenpüree; Zubereitete Oliven; Öle für Speisezwecke; Öle und Fette
30 Aromatisierter Essig; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Erzeugnisse auf Schokoladenbasis; Essbare Essenzen für Nahrungszwecke [ausgenommen ätherische Substanzen und ätherische Öle]; Essenzen zur Verwendung bei der Speisenzubereitung [ausgenommen ätherische Öle]; Essig; Gefüllte Schokolade; Schokolade; Schokoladenerzeugnisse; Schokoladenextrakte
39 Auslieferung von zubereiteten Speisen und Getränken [nicht für den sofortigen Verzehr]; Lagerung von Öl; Transport von Lebensmitteln; Transport von Nahrungsmitteln; Öllagerungsdienste; Ölverteilungsdienste

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. August 2020 202000258539 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2016 201520279684 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Oktober 2015 201520236400 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020152195062