Ölkännchen

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Ölkännchen wurde als Wort-Bildmarke am 10.09.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Teekannen, Kaffeekannen, Wasserkocher #Andere ornamentale Motive #Flecken, Flecken, Kleckchen, Pinselstriche

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020152191334
Registernummer 302015219133
Anmeldedatum 10. September 2015
Veröffentlichungsdatum 24. März 2016
Eintragungsdatum 19. Februar 2016
Beginn Widerspruchsfrist 24. März 2016
Ende Widerspruchsfrist 24. Juni 2016
Ablaufdatum 30. September 2025

Markeninhaber


13467 Berlin
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Kosmetische Seifen; Kräuter für Bäder; Medizinische Seifen; Mit Duftstoffen versetzte Seifen; Parfümierte Seifen; Seifen; Seifen [parfümiert]; Seifen für den persönlichen Gebrauch; Seifen für desodorierende Zwecke; Seifen für die Körperpflege; Seifen für die Wäsche; Seifen für Haushaltszwecke; Seifen und Gele; Seifen zum Waschen; Seifen, nicht für medizinische Zwecke
29 Extra native Olivenöle; Honigbutter; Olivenöl; Olivenöl für Speisezwecke; Speiseöle; Speiseöle und -fette; Speiseöle zum Kochen von Lebensmitteln
30 Essbare Gewürze; Getrocknete Gewürze; Getrocknete Kräuter; Gewürze; Honig; Honig [für Speisezwecke]; Honig [natürlich gereift]; Kräuterhonig; Mischungen bestehend aus Gewürzen; Salz für Nahrungsmittel; Salz zum Frischhalten von Nahrungsmitteln; Verarbeitete Kräuter
35 Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Juli 2016 201620437481 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Februar 2016 201520234085 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020152191334