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Die Deutsche Marke TOA wurde als Wortmarke am 08.06.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020152098733 |
| Registernummer | 302015209873 |
| Anmeldedatum | 08. Juni 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. August 2015 |
| Eintragungsdatum | 08. Juli 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. August 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. November 2015 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2025 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Abwasseraufbereitungstanks [Aufbereitungsanlagen]; Abwasseraufbereitungstanks für Haushaltszwecke; Abwasserbehandlungsanlagen [Reinigung]; Abwasserbeseitigungsanlagen; Abwasserkläranlagen; Abwasserleitungsanlagen; Abwasserreinigungsanlagen; Abwasserreinigungsapparate; Abwasserreinigungsgeräte; Abzugshauben mit Absauggebläsen; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Anlagen für chemische Aufbereitung; Anlagen für sanitäre Zwecke; Apparate für die Abwasserreinigung; Apparate für die Lieferung von Wasser für sanitäre Zwecke; Apparate für die Luftreinigung; Apparate für die Raumluftaufbereitung; Apparate für die Raumluftreinigung; Apparate für die Reinigung von Luft; Apparate für die Wasserversorgung; Apparate für sanitäre Zwecke; Apparate zum Reinigen von Luft; Apparate zum Trocknen; Apparate zur Luftreinigung; Apparate zur Reinigung von Luft; Apparate zur Wasserfilterung; Armaturen für den Wasserabfluss; Armaturen für sanitäre Zwecke; Armaturen für Sanitärwasserleitungen; Armaturen für Waschbecken; Armaturen für Wasserleitungsanschlüsse; Automatische Spülungen für Urinale; Badarmaturen; Badarmaturen zur Wasserregelung; Badebecken; Badewannen; Badewannen für Sitzbäder; Badewannen mit Ausstiegshilfen; Badewannen mit Einstiegshilfen; Badewannen mit Luftdüsen; Badewannen mit seitlichem Einstieg für Körperbehinderte; Badewannenabflüsse; Badewannenausflüsse; Badewannenkabinen; Badewannentrennwände; Badewannenverkleidungen; Badezimmerwaschbecken; Badezimmerwaschbecken [Teile von sanitären Anlagen]; Badezimmerwaschbecken mit Sockel; Badinstallationen; Badwaschbecken mit Sockel; Becken als Teile von Wasserversorgunsanlagen; Belüftungsanlagen; Belüftungsgeräte; Belüftungshauben; Betätigungshebel für Toilettenspülkästen; Bidets; Chemische Anlagen zur Trinkwasseraufbereitung; Chemische Sterilisationsgeräte [Geräte zur Wasseraufbereitung]; Dachventilatoren; Dampfabzugshauben; Dampfgarer, elektrisch; Dampfsterilisator; Dampfsterilisatoren; Dampftrockner; Desinfektionsgeräte; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Desinfektionsmittelspender für Waschräume; Desodorierungsgeräte; Druckluftventilatoren; Dunstabzughauben; Dunstabzugshauben; Dunstabzüge [Lüftung oder Klimatisierung]; Durch Photozellen betriebene Sicherheitsbeleuchtung; Durch Solarenergie betriebene Heizgeräte; Durch Solarenergie betriebene Lüftungsgeräte; Durchflussbegrenzer für Umkehrosmose-Wasserreinigungseinheiten; Dusch- und Badewannenkabinen; Duschanlagen; Duschapparate; Duschapparaturen; Duschbadarmaturen; Duschbecken; Duschbäder; Duscheinheiten; Duschen; Duschen für den Außenbereich; Duschen mit Mischbatterie; Duschen zum Verkauf als Einbausatz; Duschenzubehör; Duschhähne; Duschkabinen; Duschköpfe; Duschköpfe als Teile von Wasserversorgungsanlagen; Energiebetriebene Sanitäranlagen; Mechanismen zur Regelung des Flüssigkeitsstands in Tanks [Ventile]; Niveauregelventile für Tanks; Regelventile für die Füllstandskontrolle in Tanks; Sanitäranlagen; Sockel für Toiletten; Spender für Desinfektionsmittel zum Gebrauch für Toiletten; Toiletten; Toiletten [Wasserklosetts]; Toiletten mit Spülkästen; Toiletten mit Sterilisierungsfunktionen; Toiletten mit Waschfunktionen; Toiletten zum Einbau in transportable Bauten; Toilettenbecken; Toilettendeckel; Toilettendeckel [Teile von sanitären Anlagen]; Toiletteninstallationen; Toilettenschüsseln; Toilettenschüsseln [WC]; Toilettensitzdeckel; Toilettensitze [WC]; Toilettensitze mit automatischem Austausch der Hygieneabdeckung vor der Benutzung; Toilettenspülungen; Toilettenstuhleinheiten mit Waschwasserspritzvorrichtungen; Transportable Toiletten; Wasserkästen für Toilettenspülungen
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Abfallbehälter [nicht für Haushalt und Küche] aus Wellpappe; Abflüsse [Ventile] aus Kunststoff; Abläufe [Ventile] aus Kunststoff; Behälter [nicht aus Metall] zum Handhaben von Waren [ausgenommen für Haushalt oder Küche]; Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Behälter aus Synthetikmaterial [ausgenommen für Haushalt oder Küche]; Behälter für Flüssigkeiten [nicht aus Metall, nicht für Haushalt und Küche]; Behälter, nicht aus Metall [ausgenommen Mülltonnen]; Behälter, nicht aus Metall, ausgenommen für Haushalt und Küche; Behälter, nicht aus Metall, für Transportzwecke; Behälter, nicht aus Metall, in Form von Fässern; Behälter, nicht aus Metall, in Form von Tonnen; Behälterverschlüsse; Behälterverschlüsse aus Kunststoff; Behälterverschlüsse aus Plastik; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall [ausgenommen für Haushalt oder Küche]; Container, nicht aus Metall; Container, nicht aus Metall, für den Transport; Kompostbehälter aus Kunststoff; Kompostbehälter aus Plastik; Kompostbehälter, nicht aus Metall; Kompostierbehälter aus Kunststoff; Kompostierungsbehälter, nicht aus Metall; Kunststoffbehälter zum Kompostieren
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Aromatisierter Sand für Haustiere [Streu]; Gesandetes Papier für Haustiere [Streu]; Katzenstreu und Streumittel für Kleintiere; Streu für Tiere; Streu- und Einstreumaterialien für Tiere; Streumaterialien für Tiere
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Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Abwassereinrichtungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gartenwirtschaftliche Zwecke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Einstreumaterial für Tiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Gartenartikel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf gartenwirtschaftliche Geräte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf gartenwirtschaftliche Produkte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungsartikel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf sanitäre Anlagen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Streu für Tiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Toiletteartikel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Wasserversorgungseinrichtungen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Abwassereinrichtungen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gartenwirtschaftliche Zwecke; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Duftstoffe; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Einstreumaterial für Tiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf gartenwirtschaftliche Produkte; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Hygienegeräte für Tiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf sanitäre Anlagen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Streu für Tiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Toiletteartikel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2016 | 201520149373 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. Juli 2015 | 201520091795 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020152098733