ToCi Logo (DPMA, 27.05.2015)
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Die Deutsche Marke ToCi wurde als Wort-Bildmarke am 27.05.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.09.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schwarz #Rot, rosa, orange #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020152088908 |
| Registernummer | 302015208890 |
| Anmeldedatum | 27. Mai 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Oktober 2015 |
| Eintragungsdatum | 08. September 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Oktober 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Januar 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2025 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Beleuchtung und Lichtreflektoren; Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Filter für Industrie und Haushalt; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Kamine; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kühl- und Gefrierausrüstung; Persönliche Heiz- und Trockengeräte; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Trockenanlagen
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Architektonisches Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial [nicht aus Metall] für Rohre [ausgenommen Maschinenteile]; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall, in Form von Blindbolzen; Behausungen und Betten für Tiere; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten
21
Behälter zum Umtopfen von Pflanzen; Beregnungsgeräte; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Blumenkästen; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Pflanzkörbe; Putzgeräte und Putzzeug; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten
28
Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Sportartikel und -ausrüstungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. März 2016 | 201520229765 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. September 2015 | 201520076991 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020152088908