ASB Logo (DPMA, 23.12.2015)
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Die Deutsche Marke ASB wurde als Wort-Bildmarke am 23.12.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.08.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben #Wolken, Nebel, Dampf, Rauch #Tassen, Tassen mit Untertassen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020151093428 |
| Registernummer | 302015109342 |
| Anmeldedatum | 23. Dezember 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. September 2016 |
| Eintragungsdatum | 24. August 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. September 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Dezember 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2025 |
Markeninhaber
89079 Ulm
DE
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Verkaufs- und Warenautomaten; Nahrungsmittelverarbeitungs- und -zubereitungsmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Getränken; Maschinen zur Anreicherung von Getränken mit Kohlensäure; Geräte zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure
30
Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür
32
Bier und Brauereiprodukte; nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Vermietung von Verkaufs- und Warenautomaten
37
Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Verkaufs- und Warenautomaten, Nahrungsmittelverarbeitungs- und –zubereitungsausrüstung, Maschinen zur Herstellung von Getränken, Maschinen zur Anreicherung von Getränken mit Kohlensäure, Geräte zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure, Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke, Filter für Industrie und Haushalt, Kühl- und Gefrierausrüstung, Zapfgeräte und -anlagen für gekühlte Getränke
39
Transport und Lieferung von Waren; Befüllung von Verkaufs- und Warenautomaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Juli 2022 | 202200242593 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Januar 2020 | 202000006676 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Januar 2017 | 201620659012 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. August 2016 | 201520371783 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151093428