302015109196 Logo (DPMA, 19.12.2015)
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Die Deutsche Marke 302015109196 wurde als Bildmarke am 19.12.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.05.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Blau #Quadrate #Eine vorherrschende Farbe
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020151091964 |
| Registernummer | 302015109196 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Juni 2017 |
| Eintragungsdatum | 05. Mai 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Juni 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. September 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2025 |
Markeninhaber
32107 Bad Salzuflen
DE
Markenvertreter
21079 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Beschläge aus Metall, insbesondere Verbindungsbeschläge, Zierbeschläge und Funktionsbeschläge; Möbelbeschläge, Bettbeschläge, Fensterbeschläge, Türbeschläge, Schiebetürbeschläge, Phonobeschläge aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Rollen aus Metall, insbesondere Laufrollen, Möbelrollen, Bettrollen und Türrollen; Behälter aus Metall, insbesondere Verpackungsbehälter; Kästen, Kisten aus Metall; Schienen aus Metall, insbesondere Führungsschienen, Stangen, Kugelauszüge, Rollschubführungen; Griffe aus Metall, insbesondere Möbelgriffe, Haltegriffe, Fenstergriffe und Türgriffe, Türklinken; Haltegriffe aus Metall für Badewannen; Türklopfer aus Metall; Türriegel und Fensterriegel aus Metall, insbesondere für Schlösser; Schlösser, Öffner und Schließer, ausgenommen elektrische, aus Metall; Glastürschlösser aus Metall; Feststeller aus Metall, insbesondere Fensterfeststeller und Türfeststeller; Scharniere aus Metall, insbesondere Minischarniere, Glastür- Scharniere, Topf-Scharniere; Scharniergelenke aus Metall; Knöpfe [Bau- oder Möbelteile] aus Metall, insbesondere Möbelknöpfe, Halteknöpfe, Fensterknöpfe und Türknöpfe; Möbelfüße aus Metall; Schilder aus Metall; Dübel aus Metall, insbesondere Verbindungsdübel, Wanddübel und Stifte; Schrauben aus Metall, insbesondere Möbelschrauben, Möbelgriffschrauben, Spanplattenschrauben, Verbindungsschrauben, Befestigungsschrauben, Zylinderkopfschrauben und Euroschrauben; Schraubenmuttern und Einschlagmuttern aus Metall; Halterungen, Befestigungswinkel und Rohrschellen aus Metall, insbesondere für Möbel; Verbinder aus Metall, insbesondere Arbeitsplattenverbinder; Muffen aus Metall, insbesondere Gewindemuffen; Bolzen aus Metall, insbesondere Einsteckbolzen, Eurobolzen, Gewindebolzen, Exzenterbolzen, Endkappenbolzen und/oder Türbolzen; Haken aus Metall, insbesondere Schraubhaken; Ringe aus Metall; Flanschen, Hülsen aus Metall, insbesondere Verbindungshülsen und Klemmhülsen; Nägel aus Metall; Splinte aus Metall; Stifte aus Metall; Nieten aus Metall; Zwecken aus Metall; Laschen aus Metall, insbesondere Schienenlaschen; Bügel aus Metall, insbesondere Spannbügel; Unterlegscheiben und -platten aus Metall; Bänder aus Metall, insbesondere Scharnierbänder; Träger für Einlegeböden für Möbel aus Metall; Rückwandhalter aus Metall für Möbel; Ovalrohre aus Metall für Möbel; Schrankrohrlager aus Metall für Möbel; Schrankaufhänger aus Metall; Schubkastenverstärker aus Metall; Metallwinkel
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Möbel; Möbelteile; Möbel aus Metall, insbesondere Küchenmöbel aus Aluminium; Schränke und Regale aus Metall, insbesondere für Küchenzubehör; Schränke, insbesondere Arzneischränke, Geschirrschränke, Geschirrborde sowie Geschirrhalter und Gläserhalter dafür; Speiseschränke aus Metall, insbesondere Gewürzschränke, Gewürzregale und Gewürzhalter dafür; Trennwände aus Metall für Möbel; Möbeltüren aus Metall, insbesondere Schwenktüren; Möbeltüren, nicht aus Metall, insbesondere Schwenktüren; Fachböden für Möbel, insbesondere aus Metall; Schubladen für Möbel, insbesondere aus Metall; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Beschläge nicht aus Metall, insbesondere Verbindungsbeschläge, Zierbeschläge und Funktionsbeschläge; Möbelbeschläge, Bettbeschläge, Fensterbeschläge, Türbeschläge, Schiebetürbeschläge, Phonobeschläge, TV- Drehbeschläge, Schuhschrankbeschläge nicht aus Metall; Schienen, Stangen, Kugelauszüge, Rollschubführungen, Laufleisten, jeweils als Möbelteile und nicht aus Metall; Griffe nicht aus Metall, insbesondere Möbelgriffe, Haltegriffe, Fenstergriffe und Türgriffe, Türklinken; Haltegriffe, nicht aus Metall, für Badewannen; Türklopfer nicht aus Metall; Türriegel und Fensterriegel nicht aus Metall, insbesondere für Glastürschlösser aus Metall; Schlösser, Öffner und Schließer, ausgenommen elektrische, nicht aus Metall; Glastürschlösser nicht aus Metall; Scharniere nicht aus Metall, insbesondere Minischarniere, Glastür- Scharniere, Topf- Scharniere; Scharniergelenke nicht aus Metall; Knöpfe [Bau- oder Möbelteile] nicht aus Metall, insbesondere Möbelknöpfe, Halteknöpfe, Fensterknöpfe und Türknöpfe; Möbelfüße und Möbelgleitfüße nicht aus Metall; Dübel nicht aus Metall, insbesondere Verbindungsdübel, Wanddübel und Stifte; Buchenriffeldübel; Birkenholzdübel; Holz-Dübel; Schrauben nicht aus Metall, insbesondere Möbelschrauben, Möbelgriffschrauben, Spanplattenschrauben, Verbindungsschrauben, Befestigungsschrauben, Zylinderkopfschrauben und Euroschrauben; Schraubenmuttern und Einschlagmuttern nicht aus Metall; Rollen nicht aus Metall, insbesondere Laufrollen, Möbelrollen, Bettrollen und Türrollen; Halterungen, Befestigungswinkel, Rohrschellen und Verbinder nicht aus Metall, insbesondere für Möbel; Bolzen nicht aus Metall, insbesondere Einsteckbolzen, Eurobolzen, Gewindebolzen, Exzenterbolzen, Endkappenbolzen und/oder Türbolzen; Ringe nicht aus Metall; Ringbeschläge nicht aus Metall; Hülsen und Muffen nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Nägel, Splinte, Stifte, Nieten, Zwecken nicht aus Metall; Platten aus Kunststoff, insbesondere Wabenplatten; Träger für Einlegeböden nicht aus Metall für Möbel; Rückwandhalter nicht aus Metall für Möbel; Ovalrohre nicht aus Metall für Möbel; Schrankrohrlager nicht aus Metall für Möbel; Schrankaufhänger nicht aus Metall; Schubkastenverstärker nicht aus Metall; Träger, Bodenträger, Stützen, Klappenhalter, jeweils als Möbelteile und nicht aus Metall; Türanschlagdämpfer nicht aus Metall; Abdeckkappen, Blendenbefestigungen, CD-Einsätze, jeweils als Möbelteile und nicht aus Metall
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Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verpacken von Waren vor dem Versand; Einpacken und Verpacken von Waren, insbesondere Beschlagbeutelverpackung, Kartonverpackung und C-Teile-Management; Lagerung von Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Oktober 2017 | 201700151379 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. Mai 2017 | 201520366415 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151091964