SINOSTA

Waren und Dienstleistungen

7 Brotschneidemaschinen; Dampfreiniger; elektrische Dosenöffner; Gemüseraspelmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Kaffeemühlen [nicht handbetrieben]; Küchenmaschinen [elektrisch]; elektrische Universalküchenmaschinen; elektrische Messer [elektrisch]; Messerschleifmaschinen; Apparate zur Herstellung von Mineralwässern; Mixgeräte für den Haushalt [elektrisch]; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Pfeffermühlen [nicht handbetrieben]; Rührgeräte [elektrisch]; Spülmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich Staubsaugern und deren Werkzeugen, insbesondere Staubsaugerdüsen und -bürsten, und einschließlich Fußbodenreinigungs- und -poliergeräten, Teppichklopf- und -reinigungsgeräten, Fensterputzgeräten und Schuhputzgeräten; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Maschinen zur Herstellung von Teigwaren; Waschmaschinen; Wassererhitzer [Maschinenteile]; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; elektrische Küchengeräte und -maschinen zum Hacken, Reiben, Zerkleinern, Schnitzeln, Mahlen, insbesondere Kaffeemühlen, Getreidemühlen, zum Schneiden, Mischen, Mixen, Emulgieren, Verflüssigen, Schlagen oder Schälen von Lebensmitteln, insbesondere Rührgeräte, elektrische Rührgeräte, Mixer, elektrische Mixer, Püriergeräte, Minischneider, Fleischwölfe, Universalküchenmaschinen, Geräte zur Zubereitung von Obstkonfitüren und -gelees; elektrische Mixgeräte; elektrischer Entsafter; elektrische Saftzentrifugen; elektrische Mini-Zerkleinerer; Fleischwölfe [elektrisch]; elektrische Lebensmittelverarbeitungsmaschinen; Staubsauger; Absaugegeräte; Saugapparate; Sauggebläse; Wassersauger; Ansatzstücke für Staubsauger; elektrische Apparate zur Behandlung und Bearbeitung von Lebensmitteln; elektrische Fruchtsaftzentrifugen; elektrische Saucieren; elektrische Obst- und Gemüsepressen; elektrische Geräte für die Zubereitung von Speisen; Elektromixer; elektrische Schneidmaschinen für Lebensmittel; elektrische Küchenmaschinen; Elektromesser; elektrische Schneid- und Tranchiergeräte für Lebensmittel; elektrische Kaffeemühlen; elektrische Milchaufschäumer [Rührgeräte]; Geräte zur Zubereitung von Obstkonfitüren und –gelees; elektrische Schermaschinen; Geräte zum Zubereiten von Getränken; Geräte zum Herstellen von mit Kohlensäure versetzten Getränken; Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; maschinelle Zapfvorrichtungen [Zapfmaschinen] und Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; elektrische Mischer als Standgeräte; elektrische Handmischer; zugehörige Aufsätze und Zubehör, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; elektrische Schlag- und Mischmaschinen und Zubehörteile für diese Maschinen; Lebensmittelabfallschlucker; Lebensmittelabfallverdichter; Müllverdichter; Lebensmittelmixer und Zubehör, zusammen und einzeln verkauft, zum Zerhacken, Zerkleinern, Schnitzeln, Schneiden, Passieren und Filtern von Lebensmitteln, zum Entsaften, Kneten und Schärfen; Mischgeräte für den Haushalt; elektrische Küchenmaschinen und -geräte zur Behandlung und Bearbeitung von Lebensmitteln, insbesondere Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Entsafter, Zentrifugen, Schneidegeräte, Mahlgeräte; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken, insbesondere Nähmaschinen, Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Maschinen für die chemische Reinigung; maschinelle Geräte für die chemische Reinigung; elektromotorische Werkzeuge; Messerschleifmaschinen [soweit in Klasse 7 enthalten]; elektromotorische Reinigungsgeräte, elektrische Staubsauger und deren Teile, insbesondere Staubsaugerdüsen und -bürsten; elektrische Fußbodenreinigungsgeräte; elektrische Fußbodenpoliergeräte; elektrische Teppichklopfgeräte; elektrische Teppichreinigungsgeräte; Fensterputzgeräte; Schuhputzgeräte; Handmixer [elektrisch]; elektrische Handmixer; elektrische Küchenmaschinen und Zubehör; Haushaltsmaschinen; Küchenmaschinen; elektrische Küchenmaschinen; Maschinen zum Zerkleinern; Maschinen zum Mischen und Kneten; Pressmaschinen; Entsafter; Saftzentrifugen; Mahlgeräte; Schneidemaschinen; elektromotorbetriebene Werkzeuge; Messerschärfer; Maschinen und Geräte für die Zubereitung von Getränken und/oder Lebensmitteln; elektrische Müllentsorgungsgeräte; Müllzerkleinerer; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken; Wäscheschleudern; Bügelpressen; Bügelmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für Haushaltszwecke; Fensterreinigungsgeräte; Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alles für Staubsauger; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische Folienschweißgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen

8 Bügeleisen; elektrische Bügeleisen; temperaturgesteuerte elektrische Bügeleisen

9 Waagen, insbesondere Personen- und Küchenwaagen; Thermometer; Zeitgeber mit Rückwärtszähler; elektrische Zeitschaltuhren; programmierbare Zeitschalter; Zeitschalter für automatische Geräte; automatische Schaltuhren für Getränkezubereiter; elektrische und elektronische Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -vermittlungs-, -speicher- und ausgabegeräte, insbesondere Terminals, Schnittstellengeräte sowie Ein- und Ausgabegeräte einschließlich Tastaturen und Displays; auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme für die elektronische Datenverarbeitung; Datenverarbeitungsprogramme; Fernbedienungsgeräte; Überwachungsgeräte; Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Signalgeräte; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte und Anlagen für Aufnahme, Aufzeichnung, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten und/oder Zeichen und/oder Bildern; Kommunikationsgeräte und aus solchen zusammengestellte Anlagen; Geräte für die Datenvermittlung und -übermittlung; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten

11 Brotbackautomaten; Brotbackmaschinen; Brotröster; Eisschränke; elektrische Wasserkessel; Fritteusen; Gefrierschränke, -truhen; Getränkekühlapparate; Grillgeräte; Herde; Kaffeefiltergeräte, elektrisch; Kaffeemaschinen, elektrisch; Kaffeeröstmaschinen; Kochapparate und -anlagen; Kochgeräte, elektrisch; Kochherde; Kochplatten; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlapparate und -anlagen; Kühlschränke; Luftbefeuchter; Luftfilteranlagen; Luftkühlgeräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Lüftungsgeräte zur Klimatisierung; Mikrowellengeräte; Kochgeräte; Tischventilatoren; Heizlüfter; elektrische Platten zum Warmhalten von Speisen; Geräte für die Getränkezubereitung auf der Basis von heißem Wasser; Wasserkocher; elektrische Kaffeemaschinen; Espresso-Maschinen; elektrische Eierkocher; elektrische Fritteusen; elektrische Woks; elektrische Kochgeräte; Grillapparate; Bratapparate; Wärmespeicher; Eierkocher; elektrische Apparate für die Zubereitung von Lebensmitteln auf heißem Stein; Elektroraclettes; elektrische Waffeleisen; elektrische Schnellkochtöpfe; elektrische Reiskocher; elektrische Brotautomaten; elektrische Toaster; Elektroherde; elektrische Bratpfannen; Geräte für die Zubereitung von Sandwichs, Waffeln, Fondue, Raclette; Crêpeeisen; elektrische Joghurtbereiter; Systeme und Geräte zur Wasseraufbereitung; Wasserfiltriergeräte; Filter für Trinkwasser; Apparate zum Versetzen von Trinkwasser mit Kohlendioxid; Wasserenthärtungsapparate; Trinkfilter, nämlich Remineralisierungspatronen; Zapfgeräte für Wasser und Trinkflüssigkeiten; Wasserversorgungsanlagen; Wasserfiltrations- und -filtriergeräte zur mikrobiologischen Wasserdesinfektion; Druckfilter; Schwerkraftfilter; Ansaugfilterkartuschen; manuell funktionierende Filterkartuschen; Filterkartuschen mit Kolbenfiltermechanismus; absorbierende Produkte und/oder Ionenaustauscher enthaltende Filterkartuschen [soweit sie in dieser Klasse enthalten sind]; Heizungs-, Koch-, Kühl-, Gefrier-, Trocknungs-, Klima-, Luftreinigungs-, Belüftungs- und Wasserversorgungsgeräte und -apparate; Toasteröfen; Kaffeebereiter; elektrische Küchenmaschinen zum Kochen; Wärmeplatten; Wäschetrockner; Vorrichtungen und Apparate zum Heizen, Kochen, Kühlen, Einfrieren, Trocknen sowie Klimaanlagen, Luftreinigungs-, Belüftungs- und Wasserversorgungsgeräte, einschließlich elektrische Toasteröfen; elektrische Maschinen zur Zubereitung von Heißgetränken; elektrische Kaffeebereiter; elektrische Tortillabereiter; elektrische Babyflaschenwärmer; Pfannkuchenbackgeräte; elektrische Geräte zur Zubereitung von Milchdesserts; elektrische Eiscremebereiter; Geräte zur Zubereitung von Eis, Eiscremes; elektrische Speiseeisgeräte; elektrische Geräte und Schubladen zum Warmhalten von Nahrungsmitteln; Elektroherde und -öfen; Gasherde und -öfen; Abzugshauben für Herde; Mikrowellengeräte; Gefrierschränke; Kühl-Gefrierkombinationen; Eiswürfelbereiter; Weinkühlschränke; Warmwasserspender; Wasserversorgungsgeräte für Kaltwasser und Kühleis aus Kühlschränken und gefiltertes Wasser aus Wasserfiltriergeräten für den Hausgebrauch; Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Backöfen, Kochplatten, Kochfelder, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen, Nudelkocher, Fritteusen, Induktionskochgeräte; elektrische Teemaschinen; Kaffeemaschinen; Cappuccinomaschinen; Espressomaschinen; Kaffeevollautomaten; Kühlgeräte; Kühltruhen; Kühlvitrinen; Kühl-Gefrierkombinationsgeräte; Gefriergeräte; Eismaschinen; Eisapparate; Geräte zur Bereitung und/oder Ausgabe von gekühlten Getränken und/oder Speisen [Kühlgeräte]; Geräte zur Eisbereitung; Geräte zur Bereitung von Speiseeis; Trockengeräte; Wäschetrockenmaschinen; Händetrockner; Lüftungsgeräte; Ventilatoren; Dunstfilter; Dunstabzugsgeräte; Dunstabzugshauben; Heiz- und Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte; Luftdesodorierungsgeräte; Duftdosierungsgeräte [nicht für den persönlichen Gebrauch]; Wärmepumpen; Armaturen für Dampf-, Luft-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Geschirrspülbecken; Luftreinigungsapparate; Warmwassergeräte; Speicherwassererhitzer; Durchlaufwassererhitzer; Gasanzünder; Grillspieße, nämlich Haltespieße und -gitter für die Speisen während des Koch- und Bratvorgangs; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind; Druckzapfgeräte für Bier; Zapfgeräte für unter Druck stehendes Bier

21 Küchengeräte

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020151088777
Registernummer	302015108877

Anmeldedatum	10. Dezember 2015
Veröffentlichungsdatum	11. März 2016
Eintragungsdatum	04. Februar 2016
Beginn Widerspruchsfrist	11. März 2016
Ende Widerspruchsfrist	13. Juni 2016
Ablaufdatum	31. Dezember 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. August 2023	202300282135	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2020	202000050616	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Mai 2017	201700150381	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 2016	201620419354	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. Februar 2016	201520357741	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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