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Die Deutsche Marke EIPA wurde als Wortmarke am 07.12.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.03.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020151087436 |
| Registernummer | 302015108743 |
| Anmeldedatum | 07. Dezember 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. April 2016 |
| Eintragungsdatum | 02. März 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. April 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Juli 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2025 |
Markeninhaber
52070 Aachen
DE
Markenvertreter
52070 Aachen
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Schweißgase; Schweißpulver; chemische Schweißmittel, insbesondere Flussmittel
6
verschleißfeste Platten, Bleche, Blechzuschnitte, Metallrohre und Metallrohrbögen; Schweißstäbe, Schweißbleche und Schweißdrähte, jeweils aus Metall; Stahlbaukonstruktionen
7
Maschinen und deren Teile für die chemische Industrie und für die Kohle-, Mineral- und Metallindustrie; Zerkleinerungsmaschinen und deren Teile, insbesondere Kegelbrecher, Kreiselbrecher, Backenbrecher, Walzenbrecher, Schwingmühlen und Scheibenschwingmühlen; Mühlen und deren Teile, insbesondere Walzenmühlen, Hammermühlen, Kugelmühlen, Walzentellermühlen, Vertikalmühlen und Schwingmühlen; Pressen und deren Teile, insbesondere Walzenpressen und Brikettiermaschinen; Mühlensteine und Ringbandagen mit und ohne Hartkörper für Mühlen- oder Presswalzen; Anlagen und deren Teile zum Trennen von feinem Schüttgut, insbesondere Wind-, Kaskaden- und Stabkorbsichter sowie Nass- und Trockenklassierer; Sortiermaschinen und deren Teile, insbesondere Nasssortiermaschinen, Setzmaschinen, Linearschwinger, Flotationsmaschinen und Magnetscheider; Siebanlagen, Siebmaschinen, Siebe als Maschinenteile; Entwässerungsvorrichtungen, Zentrifugen, Filter als Teile von Maschinen oder Motoren, Pressfilter, Filtriermaschinen, Vakuum-Filtriermaschinen, Einsätze für Filtriermaschinen; Förderapparate für Gruben, Fördermaschinen, Bandförderer, Druckluftförderer, Förderbänder, Steuergeräte und deren Teile für Maschinen und Motoren; Schweißroboter; Schweißbrenner; elektrische und gasbetriebene Schweißmaschinen und Schweißgeräte; Schweißelektroden; Regler und Steuergeräte für Schweißmaschinen; Geräte zum Schweißen mit Lasertechnik
37
Hoch- und Tiefbauarbeiten; Fabrikbau; Bau, Montageüberwachung, Umbau, Inbetriebsetzung, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Anlagen für die chemische Industrie und für die Kohle-, Mineratl- und Metallindustrie
40
Metallbearbeitung, nämlich Aufbringung von Legierungen zum Schutz gegen Verschleiß; Metallbearbeitung, nämlich Schweißarbeiten
42
Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere Planung, Konstruktion, Auswahl, Zusammenstellung und Dimensionierung von Maschinenanlagen und deren Teilen für die chemische Industrie und die Kohle-, Mineral- und Metallindustrie; technische Beratung und Projektplanungen im Bereich des Anlagenbaus; Erstellung von technischen und wissenschaftlichen Gutachten; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben, insbesondere im Bereich der Erstellung industrieller Anlagen; Durchführung von technischen Tests; Forschung auf dem Gebiet der Schweißtechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Oktober 2022 | 202200314370 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. März 2022 | 202200091979 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. August 2016 | 201620457530 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. März 2016 | 201520351567 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151087436