SCHMIDT Logo (DPMA, 02.12.2015)
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Die Deutsche Marke SCHMIDT wurde als Wort-Bildmarke am 02.12.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.03.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schlange(n) und Stab (Symbol der Medizin) #Griechisches Kreuz, Andreaskreuz #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020151085891 |
| Registernummer | 302015108589 |
| Anmeldedatum | 02. Dezember 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. April 2016 |
| Eintragungsdatum | 03. März 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. April 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Juli 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
66111 Saarbrücken
DE
Waren und Dienstleistungen
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Rollstühle; Handbetätigte Rollstühle; Handbetriebene Rollstühle; Rollstühle für Behinderte; Rollstühle für Kranke; Kissen für Rollstühle; Polster für Rollstühle; Elektromotoren für Rollstühle; Elektrisch betriebene Rollstühle; Armstützen für Rollstühle; Reifen für Rollstühle; Rollstühle mit elektrischem Antrieb; Rollstühle zur Beförderung von Kranken; Motorbetriebene Rollstühle für Behinderte und für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit
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Krankentransporte; Krankentransportdienste; Beförderung in Krankenwägen; Beförderung von Patienten mit Krankenwägen; Verpackung und Versendung von Waren, insbesondere auch Verpackung und Versendung individueller Arzneimittelrationen für Dritte; Einpacken, Umpacken, Ausliefern und Lagerung von Waren; Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor; Zustellung (Auslieferung) von Versandhandelsware; Kurierdienste für Waren; Verblistern von Arzneimitteln
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Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Krankenpflegedienste; Krankenhausdienstleistungen; Häusliche Krankenpflegedienstleistungen; Geriatrische Krankenpflegedienstleistungen; Vermietung von Krankenhausausstattungen; Zurverfügungstellen von Informationen zu Krankenpflegediensten; Pflege zu Hause; Häusliche Pflegedienste; Vermittlung von Pflegeheimplätzen; Entlastungspflege in Form von Pflegehilfe; Dienstleistungen zur Pflege der psychischen Verfassung; Dienstleistungen in Bezug auf die Pflege der psychischen Verfassung; Medizinische Pflegedienste; Medizinische Pflegedienstleistungen; Auskünfte über ambulante Pflegedienste; Auskünfte über ambulante Pflegebehandlung; Medizinische Pflege- und Analysedienstleistungen im Zusammenhang mit der Behandlung von Patienten; Medizinische Beratung für Personen mit Behinderungen; Durchführen von medizinischen Analysen durch ein medizinisches Labor bezüglich der Behandlung von Personen; Auskünfte in Bezug auf gesundheitliche Probleme; Vermietung von medizinischen Geräten und Geräten für die Gesundheitspflege; Gesundheitspflege; Gesundheitsdienste; Gesundheitsberatung; Gesundheitsfürsorge; Gesundheitspflegedienste; Zusammenführen von Gesundheitspflegedienstleistungen; Gesundheitspflegedienstleistungen im häuslichen Bereich; Beratungsdienste in Bezug auf Gesundheit; Auskünfte über Gesundheitsfragen am Telefon; Gesundheitspflege in Form von Gesunderhaltungsveranstaltungen; Gesundheitspflege im Zusammenhang mit Entspannungstherapie; Beratungen in Bezug auf Gesundheitspflege; Dienstleistungen im Bereich der psychischen Gesundheit; Beratung auf dem Gebiet des Gesundheitswesen; Auskünfte in Bezug auf die Gesundheitspflege; Beratungen in Bezug auf die Gesundheitsversorgung; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Gesundheit; Vermietung von Trainingsausrüstung für die gesundheitliche Rehabilitation; Beratungen auf dem Gebiet der medizinischen Gesundheitspflege; Erstellung von Berichten in Bezug auf Angelegenheiten der Gesundheitspflege; Beratungen in Bezug auf das persönliche Wohlbefinden älterer Menschen [Gesundheit]; ambulante Pflegedienstleistungen; Dienstleistungen von Erholungsheimen, Genesungsheimen, Kliniken, Ambulanzen, Sanatorien und Schönheitssalons; Durchführung medizinischer und klinischer Untersuchungen; Ernährungsberatung; Krankenpflegedienste und Seniorenpflegedienste; therapeutische und ärztliche Versorgung und Betreuung; Auswahl und Zusammenstellung individueller Arzneimittelrationen für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. August 2016 | 201620459611 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. März 2016 | 201520348817 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151085891