KUSCHELSCHLÄFER Logo (DPMA, 20.11.2015)
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Die Deutsche Marke KUSCHELSCHLÄFER wurde als Wort-Bildmarke am 20.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Teile von Vögeln, Federn, Fußabdrücke, Skelette von Vögeln
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020151081233 |
| Registernummer | 302015108123 |
| Anmeldedatum | 20. November 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. März 2016 |
| Eintragungsdatum | 19. Februar 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. März 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Juni 2016 |
| Ablaufdatum | 30. November 2025 |
Markeninhaber
91413 Neustadt
DE
Markenvertreter
91413 Neustadt a.d. Aisch
DE
Waren und Dienstleistungen
20
Matratzen, einschließlich Unter-, Ober- und Auflagematratzen; Polster; Kopf-, Rücken- und Beinpolster; Polsterbetten; Polsterliegen, auch mit Klapp- und/oder Einstellmechanismus; Boxspringbetten; Lattenroste für Matratzen und Polster, auch mechanisch und/oder motorisch verstellbar; Rahmen, Gestelle und Sockel als Teile von Betten; Untergestelle für Lattenroste, Matratzen und Polster [Möbelteile]; Liegemöbel, auch klapp- und/oder einstellbar; Transportable Betten; Feldbetten; Klappbetten; Schrankbetten; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Kissen aller Art, insbesondere Kopfkissen und Nackenrollen; Ersatzteile für die vorgenannten Waren
24
Bettdecken, Zudecken, Steppdecken, auch mit Füllmaterialien aus synthetischen Fasern oder Federn; Unterbettdecken; Auflagen, Bezüge, Topper und Schoner für Matratzen
35
Werbung und Verkaufsförderung und diesbezügliche Beratung; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien; Groß-, Einzel- und Versandhandelsdienstleistungen, auch mittels Internet oder eines Teleshopping-Kanals, bezüglich aller vorgenannten Waren der Klassen 20 und 24
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Februar 2023 | 202300034469 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Juli 2016 | 201620437476 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Februar 2016 | 201520328827 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151081233