SALJOL Freude am Leben Logo (DPMA, 20.11.2015)
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Die Deutsche Marke SALJOL Freude am Leben wurde als Wort-Bildmarke am 20.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.01.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Blau #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Eine vorherrschende Farbe #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Stilisierte Blumen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020151081055 |
| Registernummer | 302015108105 |
| Anmeldedatum | 20. November 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. März 2016 |
| Eintragungsdatum | 28. Januar 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. März 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Juni 2016 |
| Ablaufdatum | 30. November 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Fernbedienungen, Telefone, Kopfhörer, Notrufgeräte und daraus bestehende Systeme; alle vorgenannten Waren insbesondere für Senioren
10
Rollatoren zur Verwendung als Gehhilfe; Gehhilfen; Gehwägen; orthopädische Artikel; Mobilitätshilfen; Matratzen für medizinische Zwecke; Heizdecken, Kissen, elektrische Heizkissen, Luftkissen und Luftmatratzen für orthopädische und medizinische Zwecke; Krücken; Nachtstühle; Toilettenfahrstuhl [fahrbarer Leibstuhl]; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Aufstehhilfen, Sitzpolster für Rollstühle [für medizinische Zwecke]; Teile, Zubehör und Hilfsmittel der vorgenannten Waren
11
Badewannenlifter; Wannen-Sitze; WC-Erhöhungen; Toilettenstühle; Einstieghilfen für Bad und Duschwannen; Anti-Rutsch-Matten für Duschen und Badewannen
12
Krankenfahrstühle und deren Teile; Rollstühle; elektrisch angetriebene Rollstühle; handbetriebene Rollstühle; elektrische Schiebe- und Bremshilfen, insbesondere für handbetriebene Rollstühle; Lastenroller; Elektromobile; Shoprider [Senioren-Kleinfahrzeuge]; Brems- und Schiebehilfen als Fahrzeugteile; Behindertenfahrräder; Behindertenfahrzeuge; Elektroräder
20
Möbel, insbesondere für Senioren, Personen mit verminderter Beweglichkeit und Kranke; Bade- und Duschstühle; Spezialstühle für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit; Griffe für Senioren, Personen mit verminderter Beweglichkeit und Kranke als Bewegungs-, Aufsteh- oder Aufsitzhilfe; Pflegebetten; Duschhocker
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf [oben genannten Waren der Klassen 9,10,11,12,20]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juli 2016 | 201620405086 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. Januar 2016 | 201520328838 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151081055