XTiP SPORTWETTEN

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke XTiP SPORTWETTEN wurde als Wort-Bildmarke am 17.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.01.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Weiß, grau, silber #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Gelb, Gold #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Sonne, personifiziert oder ein menschliches Gesicht oder den Kopf eines Tieres darstellend #Sonne mit Strahlen in Form von Dreiecken #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Schwarz

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020151079468
Registernummer 302015107946
Anmeldedatum 17. November 2015
Veröffentlichungsdatum 26. Februar 2016
Eintragungsdatum 25. Januar 2016
Beginn Widerspruchsfrist 26. Februar 2016
Ende Widerspruchsfrist 26. Mai 2016
Ablaufdatum 30. November 2025

Markeninhaber


32339 Espelkamp
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Rücknahmeautomaten und Musikautomaten [geldbetätigt] sowie Teile der vorgenannten Automaten; Geldautomaten, Geldzählautomaten und Geldwechselautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Software für Computerspiele; Spielesoftware zur Verwendung mit beliebigen computergestützten Plattformen einschließlich Unterhaltungselektronik und Spielkonsolen; Spielprogramm für Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Daten einschließlich Ton und Bild, einschließlich Teile aller vorgenannten Waren, ausgenommen jedoch Rundfunkgeräte, Fernsehempfangsgeräte, Hi-Fi-Anlagen, Videorecorder, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter; Computerhardware und -software für Kasino- und Spielhallenspiele, für Spielautomaten bzw. Slotmaschinen, Video Lottery Spielautomaten oder Glücksspiele über das Internet; elektrische, elektronische, optische oder automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld; Gehäuse aus Metall, Kunststoff und/oder Holz für münzbetätigte Automaten; elektrische, elektronische oder optische Alarm- und Überwachungsanlagen, einschließlich Videokameras und Geräten zur Bildübertragung und Bildverarbeitung; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, einschließlich Datenverarbeitungsgeräte und Computer als Bestandteile von Datennetzen und zur Teilnahme an der Kommunikation in Datennetzen; elektrische Kabelbäume; Platinen, bestückte Leiterplatten [elektronische Bauelemente] und Kombinationen hieraus als Baugruppen und als Teile von Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Computersoftware für Wetten, Glücksspiele, Sportwetten, Spreadbetting und Glücksspiel; Mechaniken für geld- und geldwertmäßig betätigte Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Video-Spielautomaten, Gewinnspielgeräte, -automaten und -apparate und daraus gebildete Systeme
28 Spiele; Spielzeug; Spielgeräte [auch geldbetätigt]; geld- oder münzbetätigte Spielautomaten [Maschinen]; Spiele für Spielhallen [soweit in Klasse 28 enthalten]; münzbetätigte Videospielapparate; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Kasinoausrüstung, nämlich Roulettetische, Rouletteräder; geldbetätigte Glücksspielautomaten [Maschinen] und Glücksspielmaschinen, insbesondere für Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; elektronische oder elektrotechnische Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten, Glücksspielmaschinen, Slotmaschinen welche durch Einwurf von Münzen, Jetons, Banknoten, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; geldbetätigte Spielautomaten und/oder elektronische Geldspielapparate [Maschinen] mit oder ohne Gewinnmöglichkeit; angepasste Gehäuse für durch Einwurf von Münzen, Jetons, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrische Speichermedien betätigte Spielautomaten, Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Spielautomaten mit Videoausgabe; Ziehungsgeräte für Gewinn- und Lotteriespiele, Ausspielungen oder Verlosungen; Spiele [einschließlich Videospiele], ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; elektropneumatische und elektrische Ziehmaschinen [Spielautomaten]; elektrische, elektronische oder elektromechanische Geräte zur Durchführung von Bingospielen, Lotteriespielen oder Video Lottery Spielen und für Wettbüros, vernetzt oder unvernetzt; LCD-Spielekonsolen; Wettautomaten [Maschinen]; jegliche vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate auch im vernetzten Betrieb; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke; Waren- und Dienstleistungsautomaten, nämlich Sport- oder Unterhaltungsautomaten, auch münzbetätigt; Spiel-, Unterhaltungs-, Freizeit- und Vergnügungsautomaten und -apparate; Lotterie-, Gewinnspiele; Gegenstände für die Durchführung von Lotterien, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte; elektrische und elektronische Geräte und Apparate zur Durchführung von Lotterien, Ausspielungen, Verlosungen und anderen Gewinnspielen; elektrische und elektronische Apparate und Anlagen zur Durchführung von Bingospielen, Lotteriespielen und Gewinnspielen für Wettbüros; Apparate, Geräte und Automaten für Glücks- und Gewinnspiele mit und/oder ohne Spieleinsatz; elektrische oder elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für den Fernseher; Spielkarten; Spielautomaten, Münzautomaten und/oder Wettautomaten zur Verwendung in Spielhallen oder Wettbüros zu gewerblichen und nicht gewerblichen Zwecken
35 verwaltungstechnische und organisatorische Beratung bei der Abwicklung von Wetten, Glücks- und Gewinnspielen; Bewerbung von Wett- und Gewinnspielen, Sportwetten und Lotterien
38 Telekommunikation, insbesondere Nachrichten-, Bild- und Tonübermittlung mittels Internet zur Durchführung von Wetten; Telefondienste; Ausstrahlungsdienstleistungen in Bezug auf Wetten, Glücksspiele, Wetten, Sportwetten, Spreadbetting und Glücksspiel; Übertragung von Informationen über das Internet und andere weltweite Netze in Bezug auf Wetten, Glücksspiele, Wetten, Sportwetten, Spreadbetting und Glücksspiel; Telekommunikation, insbesondere Bereitstellung einer Internet-Datenbank zur Übermittlung von Informationen, insbesondere Wettquoten, Wetterereignisse, Wettergebnisse, Gewinnspiele, Gewinnspielergebnisse, Internetschnittstellen zur Anbindung von Internet-Wettseiten; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen; Kommunikationsdienste, nämlich Übertragung von Daten- und Informationen über Computernetze, insbesondere elektronische und digitale Übertragung von Daten, Informationen, Bildern, Signalen und Nachrichten; Bereitstellen von Portalen im Internet; Bereitstellung eines Mehrbenutzerzugangs zu einem weltweiten Computernetzwerk, welche den Zugriff auf Spiel-, Wettkampf-, Sport- und Wettinformationen und -dienstleistungen über das Internet und andere globale Übermitteln und Netzwerke erlauben; Übermitteln und Weiterleiten von Daten und sonstigen Informationen sowie Bilder für andere; Bereitstellen des Zugangs zu Daten, Programmen, Informationen, Ton und Bild über Netzwerke, einschließlich Internet; Bereitstellen von Wettplattformen im Internet
41 Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung und Durchführung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Wetten und Lotterien, Ausspielungen, Netzwerkspielen, Verlosungen und anderen Gewinnspielen; Entgegennahme von Wetten; Live-Unterhaltung; Durchführung von Glücksspielen mittels Jackpotsystemen; Dienstleistungen von Wett-, Bingo- und Lotteriebüros sowie von Spielstätten und Spielhallen; Dienstleistungen eines Buchmachers, Wettbüros, und Sportveranstalters; Entgegennahme und Ausgabe von Lotterielosen, Lottogewinnspielen, Wett- und Gewinnspielscheinen, auch online; Dienstleistungen von Lottoannahmestellen für Dritte, nämlich Durchführung und Ausgabe von Losen für Lotteriespiele, Glücksspielen, Gewinnspielen und Sportwetten; Veranstaltung, Durchführung und Ausgabe von Losen für Lotteriespiele, Glücksspielen und Gewinnspielen im Wege der Telekommunikation; Durchführung von Spielen im Internet; Durchführung von Live-Veranstaltungen, Telefonwetten; Durchführung von Gewinnspielen, Wetten und/oder Glücksspielen im Internet; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Wetten und Glücksspielen, insbesondere im Zusammenhang mit sportlichen Veranstaltungen sowie der Bildung und Entwicklung von Kursen an nationalen und internationalen Börsen; Ausgabe von Losen und Durchführung von Wettspielen für Spiel- und Tippgemeinschaften; Dienstleistungen eines Veranstalters von Wetten und Lotterien, nämlich Abschluss von Wetten für alle regionalen, bundesweiten und internationalen Ereignisse; Glücksspiele, Gewinnspiele und Wetten, alle online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellt; Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer), nämlich von Wett-Protokollen; Rundfunk- und Fernsehproduktion; Organisation und Durchführung von Wett- und Gewinnspielen, Sportwetten und Lotterien; Annahme, Weiterleitung, Organisation und Durchführung von Wetten und Gewinnspielen; Dienstleistungen von Wettbüros für Wetten und Gewinnspiele; Vermietung von Wett-Terminals auch mit Selbstbedienungsfunktion, Gewinnspielautomaten, Glückspielautomaten auch mit Selbstbedienungsfunktion und auf visuelle Datenträger aufgezeichnete Glücks- und/oder Wettspiele; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten für Kasinos; Veranstaltung und Durchführung von Spielen; Glücksspiele; Veranstaltung von Lotterien; Online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Betrieb von Kasinos oder Spielkasinos bzw. der Betrieb von Wettbüros; Durchführung von Glücksspielen im Internet mittels Internet Kasinos und Wettplattformen; Glücksspiele über das Internet; Durchführung Wetten aller Art, Sportwetten, Onlinewetten, Internetwetten und Telefonwetten; Herausgabe von Sport- und Wettzeitungen und Sport- und Wettzeitschriften; Reservierung von Sporteintrittskarten; Wett- und Glücksspieldienstleistungen in Bezug auf oder im Zusammenhang mit Sport; Wettdienstleistungen; Durchführung von Spielen, Wetten, Lotterien und Glücksspiele; Durchführung von Pferdewetten; Durchführung von Glücksspielen im Internet, nämlich Lotterien, Glücksspielen, Spielen, Wetten und Fußballtotowetten; Veranstaltung von Internetlotterien, Glücksspielen, Spielen, Wetten und Fußballtoto; Veranstaltung von Lotterien, Glücksspielen, Spielen, Wetten und Fußballtoto; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und anderen Geld- oder Glücksspielen; Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen für Spiele; Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet; Organisation und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Lotterien, Wetten und Gewinnspielen, nämlich gewerbliche Organisation von Spielgemeinschaften
42 Entwicklung von Automaten, Computern, Datenverarbeitungsgeräten; technische Beratung über den Einsatz der Automaten, Computern, Datenverarbeitungsgeräten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung von Computersoftware, insbesondere von Kundenmanagement- und Entertainmentanwendungen; Entwicklung von branchenspezifischer Computer-Software, insbesondere für Buchmacher, Rennbahnen, Sportveranstalter, Lotterien, Glücksspiele, Gewinnspiele, Sportwetten und anderen Wettsystemen; technologische Dienstleistungen, insbesondere Bereitstellung von Computerprogrammen [Kundenmanagementanwendungen und Entertainmentanwendungen, die einen plattformunabhängigen Zugang über alle technischen Kanäle ermöglichen]; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten auch mit Selbstbedienungsfunktion; Entwicklung und Wartung von Software und einer Plattform für Spiele

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. August 2016 201620650845 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2016 201620400507 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. Januar 2016 201520325122 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020151079468