Heintze's SoftEis Logo (DPMA, 12.11.2015)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke Heintze's SoftEis wurde als Wort-Bildmarke am 12.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Blau #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Rot, rosa, orange #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020151078216 |
| Registernummer | 302015107821 |
| Anmeldedatum | 12. November 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Februar 2016 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Februar 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Mai 2016 |
| Ablaufdatum | 30. November 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
01187 Dresden
DE
Waren und Dienstleistungen
30
Zuckerwaren; Süßwaren; Süßspeisen [soweit in Klasse 30 enthalten]; Reiserzeugnisse; Tapiokaerzeugnisse; Mehle und Getreidepräparate; Speiseeis und Halberzeugnisse; Eispulver für Speiseeis [soweit in Klasse 30 enthalten]; Eiskonserven, Eismix, Eiszubereitungen für Speiseeis, insbesondere für Softeis und Streicheis in flüssiger bzw. pastöser [streichfähiger] Form, vorgenannte Waren auch in pasteurisierter Form; Backpulver; Backmittel; Puddingpulver; Dessertpulver; Präparate für die Herstellung von Süßspeisen, Desserts und Pudding [soweit in Klasse 30 enthalten]; Dauerbackwaren; Waffeln [mit und ohne Füllung]; Eiswaffeln
32
Sirupe für die Herstellung von Getränken; Präparate für die Herstellung von Getränken; alkoholfreie Getränke
43
Bewirtung von Gästen, nämlich Betrieb eines Cafés; Betrieb einer Eisdiele; Bewirtung von Gästen, nämlich Ausgabe von Speiseeis im Straßenverkauf; Dienstleistungen eines Eiskonditors, nämlich Zubereitung von Speiseeis für den sofortigen oder alsbaldigen Verzehr
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juni 2016 | 201620387429 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Januar 2016 | 201520322189 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151078216