Kaiser – Infos zur Marke Nr 3020151078186 (DPMA, 12.11.2015)

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Die Deutsche Marke Kaiser wurde als Wort-Bildmarke am 12.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.11.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei Bäume oder drei Sträucher #Bäume oder Sträucher von dreieckiger Form, konischer Form (oben spitz zulaufend) oder "Kerzenflammen"-Form (Tannen, Zypressen usw.) #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Punkte #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020151078186
Registernummer	302015107818

Anmeldedatum	12. November 2015
Veröffentlichungsdatum	24. Dezember 2015
Eintragungsdatum	19. November 2015
Beginn Widerspruchsfrist	24. Dezember 2015
Ende Widerspruchsfrist	24. März 2016
Ablaufdatum	30. November 2025

Markeninhaber

Fr. Kaiser GmbH

71332 Waiblingen
DE

Markenvertreter

Stumpf Patentanwälte PartGmbB

70597 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische Erzeugnisse; Präparate für die Gesundheitspflege; pharmazeutische Zuckerwaren, auch unter Verwendung von Zuckeraustauschstoffen; Hustenmittel in Form von Säften und Sirupen; Halsbonbons, Hustenbonbons und Hustenkaramellen, Drops für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; diätetische Süßwaren; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel; medizinische Tees

29 Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, süße Füllungen auf der Basis von Nusspasten sowie verarbeiteten Früchten; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Fruchtmuse; Milch; Milchprodukte

30 Zuckerwaren, auch unter Verwendung von Zuckeraustauschstoffen; Diätsüßwaren für nichtmedizinische Zwecke; Süßspeisen; feine Backwaren und Konditorwaren; Bonbons; Drops; Komprimate; Pastillen; Kaugummi; Brausepulver; Kakao, Schokolade und Schokoladeerzeugnisse, Pralinen, auch mit Füllungen jedweder Art; Speiseeis; Süßwaren mit flüssigen Füllungen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. August 2016	201620645894	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. April 2016	201520327659	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. November 2015	201520322188	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen