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Die Deutsche Marke Pipetronics wurde als Wortmarke am 10.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.04.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020151077546 |
| Registernummer | 302015107754 |
| Anmeldedatum | 10. November 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Mai 2016 |
| Eintragungsdatum | 13. April 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Mai 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. August 2016 |
| Ablaufdatum | 30. November 2025 |
Markeninhaber
76865 Rohrbach
DE
Markenvertreter
60323 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Kanalsanierung, die Bodenverfestigung und das Bauwesen; Reinigungsmaschinen; maschinelle Vorrichtungen zur Sanierung von Rohrleitungen; maschinelle Anlagen und Geräte zur Kanaluntersuchung, Kanalsanierung und Bodenverfestigung; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Roboter für die Durchführung von Bohr-, Ausbohr- und Fräsarbeiten für die Instandsetzung des Inneren von Kanälen, Rohren, Abflüssen, Abwasserkanälen, Schächten und Hausanschlussleitungen
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wissenschaftliche, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente und Steuerapparate für den Gebrauch bei Instandsetzungsarbeiten in Kanälen, Rohren, Abflüssen, Abwasserkanälen, Schächten und Hausanschlussleitungen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln, Kontrollieren und Verteilen von Elektrizität, insbesondere elektrische und elektronische Geräte, Apparate und Instrumente [soweit in Klasse 09 enthalten], insbesondere für das Bewegen und die Steuerung von Robotern, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerprogramme, Datenträger; Bedienungspanels für Maschinen, insbesondere für Roboter
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Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Sanierung von Kanälen, Rohren, Abflüssen, Abwasserkanälen, Schächten und Hausanschlussleitungen; Dienstleistungen im Kanalbauwesen, Kanalsanierung, Bodenverfestigung [jeweils soweit in Klasse 37 enthalten]; Kanalreinigung und Rohrreinigung; Installation von Leitungen; Installation von Auskleidungsschläuchen
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, einschließlich Entwicklung von Software zur Verknüpfung von Robotersoftware mit Anwendungs- und Fertigungssoftware; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Beratung im Bereich Kanalsanierung, Kanalreinigung und Bodenverfestigung; Dichtheitsprüfung von Schächten, Bauwerken, abwassertechnischen Anlagen; Kanalinspektion; Vermessung, Erfassung und Ausarbeitung von technischen Dokumentationen im Bereich der Kanalsanierung; Erstellung von technischen Sanierungskonzepten im Bereich der Kanalsanierung; Erstellung von technischen Gutachten für den Bereich der Kanalsanierung, Kanalreinigung und Bodenverfestigung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. September 2020 | 202000310445 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2016 | 201620504636 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. April 2016 | 201520319564 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151077546