SPÜLBOY Logo (DPMA, 30.10.2015)
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Die Deutsche Marke SPÜLBOY wurde als Wort-Bildmarke am 30.10.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.03.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020151074369 |
| Registernummer | 302015107436 |
| Internationale Marke | Nr. IR1335876, 07. August 2024 |
| Anmeldedatum | 30. Oktober 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. April 2016 |
| Eintragungsdatum | 21. März 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. April 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Juli 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2025 |
Markeninhaber
42327 Wuppertal
DE
Markenvertreter
51427 Bergisch Gladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Reinigungsmittel; Putzmittel; Poliermittel; Polierpräparate; Seifen; Geschirrspülmittel; alle vorgenannten Waren zur Benutzung mit oder zur Reinigung von Gegenständen, Geräten und Maschinen zur Verpflegung und Bewirtung von Personen
7
Spülmaschinen; Gläserspülmaschinen; elektrische Spülgeräte; Spülmaschinen, Gläserspülmaschinen und Reinigungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Poliermaschinen, elektrische Poliergeräte und elektrische Polierapparate; Teile und Zubehör für vorgenannte Waren; alle vorgenannten Waren ausschließlich im Hinblick auf die Verwendung für Gegenstände, Geräte und Maschinen zur Verpflegung und Bewirtung von Personen
21
manuelle Spülgeräte und Gläserspülgeräte; manuelle Spülgeräte und Gläserspülgeräte für gewerbliche Zwecke; nicht-elektrische Polierapparate, Poliergeräte und Poliermaschinen für Haushaltszwecke; Teile und Zubehör für vorgenannte Waren; Bürsten; Spülbürsten; Bürsten und Bürsteneinsätze für manuelle Spülgeräte und Gläserspülgeräte; Spüllappen; Abtropfwannen; Abtropfwannen, insbesondere für manuelle Spülgeräte und Gläserspülgeräte; Schwämme; Behälter für Küche oder Haushalt; Wasch- und Spülwannen; Wannen zum Reinigen von Gefäßen für die Gastronomie; Poliertücher, Polierlappen und Polierleder; Polierhandschuhe; alle vorgenannten Waren ausschließlich im Hinblick auf die Verwendung für Gegenstände, Geräte und Maschinen zur Verpflegung und Bewirtung von Personen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2019 | 201620476198 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 04. Oktober 2018 | 201800313660 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 06. April 2017 | 201700112463 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. September 2016 | 201620476198 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 21. März 2016 | 201520311327 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151074369