HBW Gubesch Logo (DPMA, 16.10.2015)
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Die Deutsche Marke HBW Gubesch wurde als Wort-Bildmarke am 16.10.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flächen oder Hintergründe, die mit anderen sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben in Relief oder schattiert #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020151070428 |
| Registernummer | 302015107042 |
| Anmeldedatum | 16. Oktober 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2016 |
| Eintragungsdatum | 13. Januar 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Februar 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Mai 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2025 |
Markeninhaber
91448 Emskirchen
DE
Markenvertreter
90411 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Kunststoff- und Folienverarbeitung; Werkzeugmaschinen; Maschinen zur Durchführung von Spritzgieß- und Thermoformverfahren sowie Anlagen, die solche Maschinen umfassen; Maschinen für den Formenbau; Maschinen und deren Teile zum Aufbringen von Folien; maschinelle Werkzeuge, insbesondere Prägewerkzeuge sowie Werkzeuge für Kunststoff-Spritzguss; Spritz-, Spritzguss- und Gießformen als Maschinenteile; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9
informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
12
Teile von Fahrzeugen, soweit in dieser Klasse enthalten
17
Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Kunststoffteile [Halbfabrikate]; spritzgegossene, thermogeformte und/oder dekorierte Formteile aus Kunststoffen und/oder Verbundwerkstoffen; Werkstücke [Halbfabrikate] aus Kunststoffen und/oder Verbundwerkstoffen; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Dekor-Folien zur Verwendung in der Produktion; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Acrylverschalungen für die Produktion, beschichtetes Kunststoffmaterial zur Verwendung in der Produktion, Kunststoffe in extrudierter Form zur Verwendung in der Produktion, Kunststoffmaterial in Form von Formstücken [Halbfabrikate], Schaumkunststoffe zur Verwendung in der Produktion, Verbundkunststoffe zur Verwendung in der Produktion, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern, synthetische- und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, formbare synthetische Harze [Halbfabrikate], Kunstharze [Halbfabrikate], Kunstharzverbindungen [teilweise bearbeitet] für industrielle Zwecke, Gussnylon zur Verwendung in der Produktion, chemische Fasern nicht für Textilzwecke, mikroporöse synthetische Folien für die Herstellung von Schutzbekleidung, Arbeitsschutzbekleidung, Regenschutzbekleidung sowie zur Verwendung in der Produktion, mikroporöse synthetische Streifen für die Herstellung von Schutzbekleidung, selbstschmierende Gusspolyamide zur Verwendung in der Produktion, synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Viskosefolien, außer für Verpackungszwecke, Viskoseplatten [Halbfabrikate], Garne aus Keramikfasern [ausgenommen für Textilzwecke]; Fertig- oder Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Spritzgussformen, stoßabsorbierende- und Packungsmaterialien, Schwingungsdämpfer, Kunststoffabdeckfolien [außer für Verpackungszwecke], Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien, Klebebänder, -streifen und -folien, Kupplungsbeläge und Bremsbeläge, Reifenrestaurierungs- und -reparaturmaterialien, Antikorrosionsbänder, Blumensteckschaum, Fixierungsfolien, Glasbänder und -streifen, Markierungsbänder, Gummibeutel, schützende Gummiartikel, schützende Asbestschirme, Gummibänder, Griffe und Auflagen aus Gummi, Lötfäden aus Kunststoff, Stöpsel aus Kunststoff, Statuen und Kunstwerke, nämlich dekorative Abzeichen aus Glimmer, dekorative Gegenstände aus Gummi [Embleme], Figuren aus Gummi, dekorative Kunststofffolien als Halbfabrikate; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Dichtungsmaterial; Packungsmaterial; Isoliermaterial; Schläuche [nicht aus Metall]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
20
Verpackungsbehälter aus Kunststoff, insbesondere Transport- und Verkaufsverpackungen; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial aus Kunststoff; Dosen, Kästen und Kisten aus Kunststoff; Waren, nicht aus Metall, nämlich Ankerbojen, Schlösser und Schlüssel, Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, Ventile, Befestigungsmaterial, Klöppel, Klemmen, Verbindungs- und Anschlussteile, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Gelenke, Haken und Halterungen, Identifikationsarmbänder, Formen und Former, Wimpelhalter, Dübel, Protektoren und Abstützvorrichtungen, Spulen, Versteifungsmaterialien, Ringe, Stangen, Sägeböcke, Spülmatten, Distanzringe, Wannenzwischeneinlagen, Treppenbeschläge, Sprungfedern, Stapeladaptoren, Dauben, Pfähle und Masten, Saugnäpfe, Hängebahnen, Anhänger, Spannrollen, Zeltteile, Papiertuchhalter, Tabletts; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Bernstein, Tierteile, Meerschaum, Pflanzenteile; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
40
Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich Be- und Verarbeitung von Kunststoffen, Metallen, Kunststoffteilen und Verbundmaterial-Bauteilen; kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen, insbesondere Auftragsfertigung von Kunststoffteilen und Verbundwerkstoff-Bauteilen mittels Guss-, Spritz-, Spritzguss- und Thermoforming-Verfahren, Auftragsfertigung von Werkzeugen, Formen und Vorrichtungen für die kunststoffverarbeitende Industrie; Beschichtung von Kunststoffteilen, insbesondere Lackierung, Metallisierung und Bedruckung; Oberflächenveredelung von Kunststoffteilen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Erstellen von technischen Gutachten; technische Planung und Beratung, insbesondere im Zusammenhang mit Kunststoffen und Teilen daraus, Kunststoffformverfahren, Spritzguss und Spritzdruck, deren Formen, Teile, Dekoration und Beschichtung; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Design und Entwicklung von Kunststoffteilen und Baugruppen für insbesondere Automobile und Unterhaltungselektronik sowie von Maschinen, Werkzeugen, Formen und Vorrichtungen, insbesondere für die kunststoffverarbeitende und Automobilindustrie; Konstruktion von Kunststoffteilen und -formen, insbesondere computergestützt; Dienstleistungen von Ingenieuren; Material- und Qualitätsprüfung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juni 2016 | 201620388719 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Januar 2016 | 201520286609 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151070428