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Die Deutsche Marke KELVION wurde als Wortmarke am 02.10.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.05.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020151065963 |
| Registernummer | 302015106596 |
| Internationale Marke | Nr. IR1310988, 02. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 02. Oktober 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juni 2016 |
| Eintragungsdatum | 04. Mai 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Juni 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. September 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2025 |
Markeninhaber
44807 Bochum
DE
Markenvertreter
44793 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Mittel zum Härten und Löten von Metall; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Filterkohle; Filtermaterial [chemische Erzeugnisse]; Filtermaterial [Kunststoffe im Rohzustand]; Filtermaterial [mineralische Substanzen]; Filtermaterial [pflanzlich]; Keramikpartikel als Filtermaterial
6
Baumaterialien aus Metall; Düsen aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Metallrohre; Rohrstücke aus Metall; Prozessausrüstungen aus Metall, nämlich Fässer und Container; transportable Bauten aus Metall
7
Maschinen für den Kraftwerksbetrieb, die Stromerzeugung sowie für die Gas- und Prozessindustrie; Abscheider; Dampfmaschinen; Kompressoren; Wärmeaustauscher für Motoren; Filtriermaschinen; Kühler für Motoren; Luftkondensatoren; Maschinengehäuse; Stromgeneratoren; Maschinen und daraus gebildete Anlagen zur Verarbeitung von Nahrungsmitteln; Maschinen und Werkzeugmaschinen für die verarbeitende Industrie in den Bereichen Lebensmittel, Getränke, Brauerei, Molkerei, Chemie, Pharmazie, Biotechnologie, Kosmetik, Öl-Produktion, Öl-Verarbeitung, Energieerzeugung, Abwasseraufbereitung und Metallverarbeitung, für den Einsatz in der Schifffahrt, Trinkwassergewinnung und -aufbereitung, auf Bohrinseln, in Weinkellern, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen, Apparate, Geräte und Teile für die verarbeitende Industrie in den Bereichen Lebensmittel, Getränke, Brauerei, Molkerei, Chemie, Pharmazie, Biotechnologie, Kosmetik, Öl-Produktion, Öl-Verarbeitung, Energieerzeugung, Abwasseraufbereitung und Metallverarbeitung, für den Einsatz in der Schifffahrt, Trinkwassergewinnung und -aufbereitung, auf Bohrinseln, in Weinkellern, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten; Wärmetauscher als Maschinenteile
9
Regel-, Kontroll-, Steuerungs-, Messapparate und -geräte und elektrische oder elektronische Schaltanlagen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Prüfung, Messung und Analyse von flüssigen oder pulverförmigen Erzeugnissen; Datenübertragungsanlagen und -geräte, Datenverarbeitungsanlagen und -geräte, Datenausgabeanlagen und -geräte; Prozesssteuerungssysteme, nämlich elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte für die Prozessüberwachung und Prozesssteuerung, für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe; Computer; Computersoftware; Messwertaufnehmer; Teile der vorgenannten Waren [soweit in Klasse 09 enthalten]
11
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wärmetauscher und Zubehör für Wärmetauscher, soweit in Klasse 11 enthalten; Abscheider zum Entfernen von Kondenswasser durch Kühlung; Kühlräume; Lufterhitzer; Lufttrockner; Radiatoren [elektrisch]; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmeaustauschrohre, Kühlerrohre und Kondensatorrohre, Rippenrohre und Filterrohre für Wärmetauscher; Luftvorwärmer; Trockenkühlgeräte und -apparate und daraus bestehende Trockenkühlsysteme; Entfeuchtungsgeräte; Kaltwassererzeuger; Maschinen zum Trocknen von Materialien, auch mittels Sprühtechnik; Wärmegewinnungs- und -verteilungsgeräte und daraus bestehende Anlagen für industrielle Zwecke; sämtliche vorgenannten Waren auch nach Kundenwunsch gefertigt
17
Folien aus Kunststoff [außer für Verpackungszwecke]; Platten, Bleche, Blöcke, Stangen aus Kunststoff [Halbfabrikate]; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]; Kunststofffliese als Filtermaterial; polymere Fliese als Filtermaterial
19
Baumaterialien [nicht aus Metall], insbesondere gewalzte, gepresste, gezogene, gegossene und geschmiedete Bauteile aus Kunststoff; Rohre und Rohrleitungen aus Kunststoff
21
Glasvliese, Textilglasfasern und Textilglasfasergewebe zum Einsatz in Filtern; Filtergewebe, nämlich Glasgewebe
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Filtermaterial [Textilstoffe]
37
Bauwesen, einschließlich Installation von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Klima-, Lüftungs-, Wärmerückgewinnungs-, Luftfilterungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen; Reparaturwesen für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Klima-, Lüftungs-, Wärmerückgewinnungs-, Luftfilterungs- und Wasserleitungsgeräte, sanitäre Anlagen, Luftfilter sowie Teile und Zubehör der genannten Geräte und Anlagen; Bauleitung; Reparaturarbeiten an Gebäuden; Entstörung von elektrischen Anlagen und von Klimaanlagen und -apparaten; Installation und Wartung von Klimageräten und Klimaanlagen; Installation von Elektrogeräten; Installation von Kühlapparaten; Installation und Wartung von Maschinen; Bauberatung
40
Kundenspezifische Lohnfertigung für Dritte von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Klima-, Lüftungs-, Wärmerückgewinnungs-, Luftfilterungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen; Klimatisierung; Erzeugung von Energie; Erzeugung von Heizwärme; Luftreinigung; Metallbearbeitung; Luftauffrischung [Klimatisierung]; Luftverbesserung [Desodorierung]; Vermietung von Klimageräten; Vermietung von Raumheizgeräten; Wasserbehandlung
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Konstruktionsplanung; Konstruktionsberatung; Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung; Entwurf, Entwicklung, Planung, Projektierung und Konstruktion (Ingenieursdienstleistungen) von Industrie- und von Maschinenanlagen, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Klima-, Lüftungs-, Wärmerückgewinnungs-, Luftfilterungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen, Luftfiltern; Durchführung von technischen Tests; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Entwurf, technische Entwicklung, technische Planung von Industrieanlagen und Maschinen; Forschung und Entwicklung von Anlagen, Verfahren und Produkten
45
Verwaltung, Kontrolle und Vergabe von Lizenzrechten; Verwaltung von Urheberrechten; Überwachungsdienste [Kontrolle] im Bereich des geistigen Eigentums [Lizenzrechte]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2024 | 202400168230 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Juli 2019 | 201900183943 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 13. Dezember 2017 | 201700401502 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Oktober 2016 | 201620533636 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Mai 2016 | 201520260770 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151065963