schillerburger.com Logo (DPMA, 28.09.2015)
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Die Deutsche Marke schillerburger.com wurde als Wort-Bildmarke am 28.09.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Eine Klingel, Türklingel #Vier Farben #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020151064606 |
| Registernummer | 302015106460 |
| Anmeldedatum | 28. September 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. August 2016 |
| Eintragungsdatum | 19. Juli 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. August 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. November 2016 |
| Ablaufdatum | 30. September 2025 |
Markeninhaber
13627 Berlin
DE
Markenvertreter
10719 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleischerzeugnisse in Form von Burgern; vegetarische Fleischerzeugnisse in Form von Burgern; Fleisch; Fisch; Geflügel; Käse; Wild; Wurst; Wurstwaren; Tofu; Halloumi; Fleischprodukte; Fleischextrakte; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Wurst und/oder Käse und/oder Tofu und/oder Halloumi und/oder Gemüse, auch als Tiefkühlkost; Fertig- und Halbfertiggerichte aus Fleisch und/oder Wurst und/oder Fisch und/oder Tofu und/oder Halloumi, auch mit Käse und/oder Gemüse; Brathähnchen; Pommes Frites; Kartoffelprodukte, insbesondere Pommes Frites aus Süßkartoffeln; Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel, Wild, Tofu, Halloumi und daraus hergestellte Erzeugnisse einschließlich frischer, gefrorener, gekochter, gebratener, angebratener, geräucherter, gebackener, frittierter und/ oder luftgetrockneter Wild-, Geflügel-, Meeresgetier-, Fisch-, Tofu-, Halloumi- und Fleischerzeugnisse, insbesondere Braten, Schinken und Fleischdauerwaren; getrocknetes, gekochtes, gefrorenes, konserviertes und zubereitetes Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel und Wild, Tofu, Obst und Gemüse; Fleisch-, Wurst-, Wild- und Geflügel-, Fisch- und Gemüsesalate in frischer und konservierter Form; halb- und küchenfertige Gerichte sowie Fertiggerichte in der Hauptsache bestehend aus Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel, Wild, Tofu, Halloumi und/oder Wurst, auch mit den Beilagen Gemüse, Kartoffeln, Reis, Teigwaren und/oder zubereitetem Obst; Kombinationsprodukte bestehend entweder allein aus einer der nachfolgend aufgezählten Waren oder in Verbindung mit den Waren: Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel und Wild, Obst, Gemüse, Tofu, Halloumi, insbesondere Schweinefleisch mit Geflügelfleisch, Fisch und/oder Meeresgetier in Gemüse; Gallerten [Gelees]; Suppen; Suppenpräparate; Brotaufstrich [fetthaltig]; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Suppen und Brühen; hauptsächlich aus Gemüse bestehende Fertiggerichte; Gemüse [konserviert]; Obst [konserviert]; Obstsalat; zubereitetes Obst; konservierte Pilze; vegetarische Wurstwaren; vegetarische Bratlinge; zubereitete Gemüseprodukte; zubereitete Salate; gekochtes Obst; Eintöpfe; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Snacks auf der Basis von Kartoffeln; hauptsächlich aus Gemüse bestehende, tiefgekühlte Fertiggerichte; Lebensmittel mit fermentiertem Gemüse [Kimchi]; Fertiggerichte, Snacks und Desserts auf Basis der vorgenannten Waren; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Käse; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Tofu; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Halloumi; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse; Fertig- und Halbfertiggerichte aus Fleisch unter Beigabe von Käse, Gemüse und Soßen; Fertig- und Halbfertiggerichte aus Fisch unter Beigabe von Käse, Gemüse und Soßen; Fertig- und Halbfertiggerichte aus Tofu unter Beigabe von Käse, Gemüse und Soßen; Fertig- und Halbfertiggerichte aus Halloumi unter Beigabe von Käse, Gemüse und Soßen; Mischzubereitungen aus Fleisch; Mischzubereitungen aus Fisch; Mischzubereitungen aus Meeresgetier; Mischzubereitungen aus Wild; Mischzubereitungen aus Geflügel; Mischzubereitungen aus Tofu; Mischzubereitungen aus Gemüse; Mischzubereitungen aus Obst; Fertiggerichte aus Fleisch oder hauptsächlich aus Fleisch; Fertiggerichte aus Fisch oder hauptsächlich aus Fisch; Fertiggerichte aus Meeresgetier oder hauptsächlich aus Meeresgetier; Fertiggerichte aus Geflügel oder hauptsächlich aus Geflügel; Fertiggerichte aus Wild oder hauptsächlich aus Wild; Fertiggerichte aus Obst oder hauptsächlich aus Obst; Fertiggerichte aus Gemüse oder hauptsächlich aus Gemüse; Fertiggerichte aus Tofu oder hauptsächlich aus Tofu; Fertiggerichte aus Halloumi oder hauptsächlich aus Halloumi
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Brot; Brötchen; Kleingebäck; Backwaren; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Teigwaren; Teigwaren mit oder ohne Füllung; Backwaren mit hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Meeresgetier, Tofu, Halloumi, Gemüse oder Wurst bestehenden Füllungen und unter Verwendung von Fleisch hergestellte Teigwaren mit Hackfleisch, Tofu oder Halloumi und weiteren Zutaten; belegte Brötchen [Burger] und Sandwiches; belegte Brote; Fruchtsaucen; Soßen, einschließlich Salatsoßen, mit und ohne Fleischanteil; Pizza; Quiches; Würzmittel; Tacos; Tomatensoße; Tortillas; Gewürze; Saucen; Fertig- und Halbfertiggerichte, nämlich Burger, Sandwiches und gefüllte Backwaren, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Wurst, Käse, Tofu, Halloumi, Gemüse, Soßen, Senf, Ketchup und Brötchen; Fertiggerichte aus Teigwaren; Sandwiches mit Salat; verzehrfertige, pikante Snacks aus extrudiertem Maismehl; Reissnacks; Snacks auf Getreidebasis; aus Müsli hergestellte Snacks; überwiegend aus gepressten Zerealien bestehende Snacks; Fertiggerichte und pikante Snacks aus Basis der vorgenannten Waren; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren; Mischzubereitungen aus Teigwaren; hackfleischhaltige Pasteten; Hamburger und Hamburgerbrötchen; Hotdogs; Tofuburger; Halloumiburger
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Frisches Obst; frisches Gemüse; frische Nüsse; frische Kräuter; Hülsenfrüchte [frisch]; frische Algen; frisches Salatgemüse; frischer grüner Salat; Malz; Kartoffeln; landwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten; gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten; forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten; Samenkörner; Sämereien; lebende Pflanzen; natürliche Blumen; Futtermittel für Tiere
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Biere; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke
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Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fertiggerichte, Halbfertiggerichte, Backwaren, Desserts und Getränke
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Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Catering; Partyservice; Betrieb von Restaurants, Fastfood-Restaurants und Bars, einschließlich Kiosken; Verpflegung von Gästen innerhalb und außerhalb von Restaurants; Verpflegung von Gästen, insbesondere in Restaurants, Cafés, Cafeterias, Schnellimbissrestaurants
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. März 2020 | 202000077622 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Dezember 2016 | 201620618449 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Juli 2016 | 201520251042 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151064606