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Die Deutsche Marke LC BRUSHTEC wurde als Wortmarke am 22.09.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.01.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020151062832 |
| Registernummer | 302015106283 |
| Anmeldedatum | 22. September 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2016 |
| Eintragungsdatum | 18. Januar 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Februar 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Mai 2016 |
| Ablaufdatum | 30. September 2025 |
Markeninhaber
32120 Hiddenhausen
DE
Markenvertreter
40476 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel, insbesondere für Holzverarbeitungsprozesse; Bohnermittel; Bohnerwachs; Poliercreme; Poliermittel; Polierstein; Polierwachs; Putzmittel; Reinigungsmittel; Schleifmittel, insbesondere industrielle Schleifmittel; Schleifpapier; Schleifstoffe; Schmirgel; Schmirgelleinen; Schmirgelpapier; Schmirgeltuch
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Bürsten [Maschinenteile] und Bürstenbänder,insbesondere zum Entfernen von Flüssigkeiten, insbesondere Trennmitteln, und/oder Festkörpern von einer Werkstückoberfläche, insbesondere der Schmal- und/oder Breitseite eines plattenförmigen und/oder im Durchlauf bearbeiteten Werkstücks, insbesondere eines Möbelstücks [Holz- und/oder Furniermöbelstücks]; Werkzeugmaschinen, insbesondere für Holzverarbeitungsprozesse; elektrisch betriebene Bürsten [Maschinenteile] und Bürstenbänder; elektrisch betriebene Bohnermaschinen und -apparate; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke, Finishmaschinen und Fräsmaschinen, insbesondere für spanabhebende Bearbeitungsprozesse oder Holzverarbeitungsprozesse; Handwerkzeuge [nicht handbetätigt], insbesondere Bürstwerkzeuge oder Polierwerkzeuge; Holzbearbeitungsmaschinen, insbesondere zum Bearbeiten, insbesondere Bürsten, Reinigen und/oder Polieren, von insbesondere Möbelstücken [Holz- und/oder Furniermöbelstücken]; Maschinen zur Kunststoffbearbeitung, insbesondere zum Bürsten, Reinigen und/oder Polieren von an einem Möbelstück angebrachten Kunststoff-Kantenbändern; elektrisch betriebene Poliermaschinen und -geräte; elektrisch betriebene Reinigungsmaschinen und -geräte und Schleifmaschinen, insbesondere zum Bearbeiten von Möbelstücken; Schleifscheiben [Maschinenteile] und Schleifbänder, insbesondere zum Schleifen von Möbelstücken; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge, insbesondere zum Steuern von Holzbearbeitungsmaschinen; Werkzeuge [Maschinenteile], insbesondere Bürstwerkzeuge und/oder Polierwerkzeuge; Zuschneidemaschinen, insbesondere zum Zuschneiden eines an einem Möbelstück angebrachten Kantenbands
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Abwaschbürsten; Borsten; Bürsten; Bürstenwaren; elektrische Bürsten, ausgenommen Maschinenteile; Möbelwischtücher; Polierapparate und -maschinen, nicht elektrisch, für Haushaltszwecke; Polierhandschuhe; Polierleder; Poliermaterial [ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine]; Putzgeräte, handbetätigt; Reinigungsgeräte, handbetätigt; Schweinsborsten; Spülbürsten, Tierborsten [Bürsten- und Pinselwaren]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. April 2020 | 202000058410 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Januar 2018 | 201800003273 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Juni 2016 | 201620393466 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. Januar 2016 | 201520242437 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151062832