SBK Logo (DPMA, 05.08.2015)
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Die Deutsche Marke SBK wurde als Wort-Bildmarke am 05.08.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Mehrere Briefe #Briefe in schweren Buchstaben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020151050265 |
| Registernummer | 302015105026 |
| Anmeldedatum | 05. August 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Dezember 2015 |
| Eintragungsdatum | 11. November 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Dezember 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. März 2016 |
| Ablaufdatum | 31. August 2025 |
Markeninhaber
74632 Neuenstein
DE
Markenvertreter
70619 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
7
thermostatische oder hydraulische Stellantriebe für Wasserverteiler-Ventile; Ventil-Stellantriebe für Regelventile für die Wasserregulierung, insbesondere für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; Wasserpumpen für sanitäre Anlagen, Schwimmbäder, Bewässerungsanlagen, Erdwärmeanlagen und Heizungsanlagen, insbesondere für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen
9
drahtlose Sender und Empfänger zum Regeln oder Steuern von Stellantrieben für Verteilerventile; Durchflussmesser zur Wasserdurchfluss-Messung; elektronische Steuergeräte [Regler] für Stellantriebe für Wasserverteiler-Ventile; elektronische Steuergeräte [Regler] für Wasserpumpen; Funkempfangsgeräte zum Schalten von Stellantrieben für Wasserverteiler-Ventile; Funk-Thermostate, insbesondere Funk-Uhrenthermostate und Funk-Raumthermostate; Temperaturregler, insbesondere Funk-Temperaturregler; Temperatursensoren; Thermostate, insbesondere Bimetall-Thermostate und elektronische Thermostate, vorzugsweise mit thermischer Rückführung; thermostatisch geregelte oder magnetgesteuerte Ventile; alle vorgenannten Waren für sanitäre Anlagen, Schwimmbäder, Bewässerungsanlagen, Erdwärmeanlagen und Heizungsanlagen, insbesondere für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen
11
Absperrventile für die Wasserregulierung; Drosselventile für die Drosselung von Wasserströmen, insbesondere für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; Entleerungsventile für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; Entlüftungsventile für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; Kugelhähne für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler enthaltende Wasserverteileranlagen; Regelventile für die Wasserregulierung, insbesondere für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; thermostatische Steuerventile; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Wasserverteiler, insbesondere Heizkreisverteiler oder Sole-Wasser-Erdwärmeverteiler, für sanitäre Anlagen, Schwimmbäder, Bewässerungsanlagen, Erdwärmeanlagen und Heizungsanlagen, insbesondere für Fußbodenheizungen, für Heizkörper, für Wandheizflächen und für Außenheizflächen, mit mehreren, insbesondere seriell angeordneten, Wasserverteiler-Segmenten, vorzugweise von denen mehrere oder alle Wasserverteilersegmente jeweils mit einem rohrförmigen oder als Hohlkörper gestalteten Gehäuse, insbesondere aus Kunststoff oder aus glasfaserverstärktem Kunststoff, gestaltet sind, vorzugsweise mit einem integrierten Regelventil zum Regeln des Wasserdurchflusses und/oder mit einem integrierten Drosselventil zum Drosseln des Wasserdurchflusses und/oder mit einem integrierten Absperrventil zum Absperren des Wasserdurchflusses und/oder mit einem integrierten, insbesondere voreinstell- und absperrbaren, Durchflussmesser zum Messen des Wasserdurchflusses, insbesondere für einen hydraulischen Abgleich, und/oder mit einem integrierten Entleerungsventil und/oder mit einem integrierten Rückflussverhinderer, beispielsweise einer Rückschlagklappe, fertig montiert oder als Bausatz, sowie deren Teile und Zubehör; Wasserverteileranlagen für Heizungsanlagen, insbesondere für eine kombinierte Fußboden- und Heizkörperheizung, umfassend einen oder mehrere Wasserverteiler der vorgenannten Art, eine Wasserpumpe und ein elektronisches Steuergerät [Regler] für die Wasserpumpe und für ein Regelventil zum Regeln des Wasserdurchflusses des Heizungswassers und damit zur Regelung der Temperatur von Heizflächen wenigstens einer Fußbodenheizung und/oder wenigstens eines Heizkörpers, vorzugsweise mit wenigstens einem Temperatursensor, insbesondere zur Erfassung der Wassertemperatur und/oder der Außentemperatur, fertig montiert oder als Bausatz, sowie deren Teile und Zubehör; Wasserverteiler-Segmente für Wasserverteiler, insbesondere Heizkreisverteiler oder Sole-Wasser-Erdwärmeverteiler, für sanitäre Anlagen, Schwimmbäder, Bewässerungsanlagen, Erdwärmeanlagen und Heizungsanlagen, insbesondere für Fußbodenheizungen, für Heizkörper, für Wandheizflächen und für Außenheizflächen, vorzugsweise mit einem rohrförmigen oder als Hohlkörper gestalteten Gehäuse, insbesondere aus Kunststoff oder aus glasfaserverstärktem Kunststoff, vorzugsweise mit einem integrierten Regelventil zum Regeln des Wasserdurchflusses und/oder mit einem integrierten Drosselventil zum Drosseln des Wasserdurchflusses und/oder mit einem integrierten Absperrventil zum Absperren des Wasserdurchflusses und/oder mit einem integrierten, insbesondere voreinstell- und absperrbaren, Durchflussmesser zum Messen des Wasserdurchflusses, insbesondere für einen hydraulischen Abgleich, und/oder mit einem integrierten Entleerungsventil und/oder mit einem integrierten Rückflussverhinderer, beispielsweise eienr Rückschlagklappe, sowie deren Teile und Zubehör
19
Verteilerschächte zur Aufnahme von Wasserverteilern oder von Wasserverteiler umfassenden Wasserverteileranlagen oder mit integrierten Wasserverteilern oder mit integrierten Wasserverteiler umfassenden Wasserverteileranlagen, insbesondere für Erdwärmenutzungsanlagen, zum Einbau im Erdreich oder im Boden, aus Kunststoff, sowie deren Teile und Zubehör; Wasserentleerungsrinnen aus Kunststoff für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen
20
Befestigungsmaterial, nicht aus Metall, für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Schrankhalterungen, nicht aus Metall, für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen, insbesondere aus Kunststoff; Schränke, insbesondere Einbauschränke, zur Aufnahme von Wasserverteilern oder von Wasserverteiler umfassenden Wasserverteileranlagen, insbesondere aus Metall, vorzugsweise zur Unterputzmontage; Ventile, nicht aus Metall, für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; Verschlussstopfen, insbesondere für Wasserverteiler; Wandhalterungen, nicht aus Metall, für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen, insbesondere aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Februar 2024 | 202400060675 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Oktober 2016 | 201620736857 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. April 2016 | 201520320363 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. November 2015 | 201520329017 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 11. November 2015 | 201520187071 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151050265