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Die Deutsche Marke LEIMPORT wurde als Wortmarke am 31.07.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.11.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020151049410 |
| Registernummer | 302015104941 |
| Anmeldedatum | 31. Juli 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Dezember 2015 |
| Eintragungsdatum | 16. November 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Dezember 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. März 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
85716 Unterschleißheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Behälter [Bauwerke] aus Metall; Behälter [Metallkonstruktionen]; Behälter [Tanks] aus Metall; Behälter aus Aluminiumfolie; Behälter aus Metall für Chemikalien, Druckgas und Flüssigkeiten; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, aus Metall; Behälterverschlüsse aus unedlem Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Flammensichere Kästen, Behälter aus Metall [ausgenommen Möbel]; Flüssigkeitsspeichertanks [Behälter] aus Metall; Metallwaren; Metallischen Dosen [Behälter]; Metallzylinder [Behälter] für Druckgas oder Flüssigkeiten [leer]; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Tonnen aus Metall [Behälter], keine Haushaltsbehälter; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Behausungen und Betten für Tiere; Behälter aus Holz [ausgenommen für Haushalt oder Küche]; Behälter aus Synthetikmaterial [ausgenommen für Haushalt oder Küche]; Behälter für Aufbewahrungszwecke [ausgenommen für Haushalt und Küche]; Behälter in Form von Kästen aus Holz; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Behälterverschlüsse; Behälterverschlüsse aus Kunststoff; Behälterverschlüsse aus Plastik; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Behälter [nicht aus Metall] zum Handhaben von Waren [ausgenommen für Haushalt oder Küche]; Deckel und Verschlüsse für Flaschen und Behälter, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Dosen [Behälter nicht aus Metall]; Eingepasste Kunststoffeinsätze als Behälterauskleidungen; Feuerbeständige abschließbare Behälter; Flexible Behälter aus Kunststoff zur Lagerung von Flüssigkeiten; Kantenbeschläge, nicht aus Metall, für Behälter; Kindersichere Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Kombinierte Behälter [nicht aus Metall und nicht an Haushalt oder Küchengebrauch]; Kombinierte Behälterverschlüsse [nicht aus Metall und nicht für Haushalt oder Küche]; Kombinierte Deckel für Behälter [nicht aus Metall und nicht für Haushalt oder Küche]; Kombinierte Stopfen für Behälter [nicht aus Metall und nicht an Haushalt oder Küchengebrauch]; Lagertanks [Behälter] für Flüssigkeiten, nicht aus Metall; Lagertanks [Behälter] nicht aus Metall für Wasser; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Tragbare Kästen [Behälter] aus Holz; Tragbare Kunststoffboxen [Behälter]; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Bernstein, Tierteile, Meerschaum, Pflanzenteile; Waren, nicht aus Metall, nämlich Ankerbojen, Schlösser und Schlüssel, Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, Ventile, Befestigungsmaterial, Klöppel, Klemmen, Verbindungs- und Anschlussteile, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Gelenke, Haken und Halterungen, Identifikationsarmbänder, Formen und Former, Wimpelhalter, Dübel, Protektoren und Abstützvorrichtungen, Spulen, Versteifungsmaterialien, Ringe, Stangen, Sägeböcke, Spülmatten, Distanzringe, Wannenzwischeneinlagen, Treppenbeschläge, Sprungfedern, Stapeladaptoren, Dauben, Pfähle und Masten, Saugnäpfe, Hängebahnen, Anhänger, Spannrollen, Zeltteile, Papiertuchhalter, Tabletts; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Verschlusskappen, nicht aus Metall, für Behälter; Wassertanks [Behälter], nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren, Brenn- und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bau-, Heimwerker- und Gartenartikel, Hobby- und Bastelbedarf, Elektro- und Elektronikwaren, Ton- und Datenträger, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren, Büroartikel, Täschner- und Sattlerwaren, Einrichtungs- und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Februar 2021 | 202100029559 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. September 2020 | 202000291206 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. April 2016 | 201520324183 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. November 2015 | 201520180991 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151049410