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Die Deutsche Marke SH1 wurde als Wortmarke am 31.07.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.10.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020151049119 |
| Registernummer | 302015104911 |
| Anmeldedatum | 31. Juli 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. November 2015 |
| Eintragungsdatum | 12. Oktober 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. November 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Februar 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2025 |
Markeninhaber
57078 Siegen
DE
Markenvertreter
65307 Bad Schwalbach
DE
Waren und Dienstleistungen
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unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze; Rollläden; Rollladentore; Zubehör für Rollläden, nämlich Einlasswickler, Mauerkästen, Rollladenkästen, Abdeckplatten, Aufschraubwickler, Leitrollen, Gurtführungen, Anschlagstopfen, Rohrwellen, Walzenhülsen, Gurtscheiben, Rollladenprofile, Führungsschienen, Endleisten, Rollladen-Sicherungen, Rollladenaufhängungen, Vorbaurollläden; Gitter; Fensterschutzgitter; Türschutzgitter; Fliegengitter für Fenster oder Türen oder Dachfenster; Insektenschutzgitter; Insektenschutzrollo; Verdunklungsrollo; Gewebe; Drahtnetze oder Gewebe für Lichtschächte oder Kellerschächte; Beschläge für Türen oder Tore; Notentriegelungen; Absperrpfosten; Parkbügel; Absperrketten; Schilder; Wandhalterungen; Abstandshalter; Fenster; Fensterrahmen; Fensterbeschläge; Fensterriegel; Drehstangenverschlüsse für Fenster; Fensterfeststeller; Fensterläden; Fensterrollen; Fenstergriffe; Fenstergriffe mit Alarmfunktion; Funkfenstergriffe; Rollladensicherungen; Zubehör für Fenster, soweit in Klasse 6 enthalten; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Sektionaltore; Rolltore; Garagentore; Schließsysteme mit Schlössern aus Metall; Schlösser; Schlüssel; Schließzylinder
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Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Türschließer; Antriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektroantriebe für Rollläden oder Markisen; elektrische Markisenkurbel; Rohrmotoren; Markisenmotor; Lagerschalen oder Kugellager für Rollläden; Garagentorantriebe; Drehtorantriebe; Schiebetorantriebe; Sektionaltorantriebe; Rolltorantriebe; Außentorantriebe; Knickarmantriebe; Türantriebe; Wandlager; Motorenwandlager; Adapter für Motorwellen; Fensterantriebe; elektrische Fensterschließer; mechanische Fensterschließer; Öffnungs- und Schließmechanismen; steuerbare Öffnungs- und Schließmechanismen; elektrische Türöffner; elektrische Fensteröffner
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wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Sensoren für Rollläden; Schalter; Handschalter; Schlüsselschalter; Schalter für Garagentorantriebe oder Türantriebe oder Drehtorantriebe oder Schiebetorantriebe oder Sektionaltorantriebe oder Rolltorantriebe oder Außentorantriebe oder Knickarmantriebe; Rollladenschalter; Markisenschalter; Codierschalter; Funkcodierschalter; Lichtschalter; Funkempfangsgeräte; Zeitschaltuhr; Sender; drahtlose Sender; elektrische Sender; optische Sender; Sender für die Übertragung von Signalen an Garagentorantriebe oder Türantriebe oder Drehtorantriebe oder Schiebetorantriebe oder Sektionaltorantriebe oder Rolltorantriebe oder Außentorantriebe oder Knickarmantriebe; Handsender; Steuerungen; Rollladensteuerungen; Relais; Antennen; Steckdosen; Funksteckdosen; Fensterkontakte; Sensoren oder Detektoren; Wandler; Aktoren; elektrische Steuerungen; Funksteuerungen; Haussteuerungen; Steuerungen für Haushaltsgeräte oder Küchengeräte; Haustechniksteuerungen; Kameras; Bewässerungssteuerungsgeräte; Rauchmelder; Sonnenmodule zur elektronischen Steuerung für Rollläden mit Sensoren; Dämmerungsmodule zur elektronischen Steuerung für Rollläden mit Sensoren
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Beleuchtungsanlagen; Beleuchtungskörper für Haushaltszwecke; Lampen; Leuchten; Bewässerungsanlagen; Wasserleitungsanlagen; Wasser- und Lichtspielgeräte
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Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Dichtungsmaterial; Packungsmaterial; Isoliermaterial; Schläuche [nicht aus Metall]; Rollladenkastendämmmittel; Kantenschutzmatten zum Anbringen an Wände und zum Schutz vor Lackschäden; Dichtungen; Fensterdichtungen; Türdichtungen
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Baumaterialien [nicht aus Metall]; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Asphalt; Pech; Bitumen; transportable Bauten [nicht aus Metall]; Denkmäler, nicht aus Metall; Rollläden; Zubehör für Rollläden, nämlich Einlasswickler, Mauerkästen, Rollladenkasten, Abdeckplatten, Aufschraubwickler, Leitrollen, Gurtführungen, Anschlagstopfen, Walzenhülsen, Gurtscheiben, Rollladenprofile, Endleisten, Rollladen-Sicherungen, Rollladenaufhängungen, Vorbaurollläden; Gitter; Fensterschutzgitter; Türschutzgitter; Fliegengitter für Fenster oder Türen oder Dachfenster; Insektenschutzgitter; Rahmenkonstruktionen für Gebäude und Konstruktionen; Gewebe; Gewebe für Lichtschächte oder Kellerschächte; Fenster; Fensterrahmen; Fensterglas, ausgenommen Glas für Fahrzeugfenster; Fensterscheiben; Fensterläden; Fenstergriffe; Fenstergriffe mit Alarmfunktion; Funkfenstergriffe; Zubehör für Fenster, soweit in Klasse 19 enthalten; Sektionaltore; Rolltore; Garagentore; Türen
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Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Fensterbeschläge nicht aus Metall; Jalousien für Fenster; Türstopper; Klammern zur Befestigung von Insektenschutzgittern; Innenjalousien oder –rollos sowie Befestigungsteile hierfür sowie für Vorhänge; Beschläge für Türen oder Tore; Insektenschutzrollo; Verdunkelungsrollo
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Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke [soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind]; Polsterfüllstoffe [außer aus Kautschuk oder Kunststoffen]; rohe Gespinstfasern; Rollladengurtbänder; Rollladengurte; Markisen
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Moskitonetze
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Februar 2020 | 202000010597 | 8e | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Januar 2020 | 202000010597 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. August 2016 | 201520266913 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 22. Juli 2016 | 201620616585 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 11. März 2016 | 201520266913 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 12. Oktober 2015 | 201520180810 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151049119