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Die Deutsche Marke Lock Drives wurde als Wortmarke am 26.06.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.10.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020151038168 |
| Registernummer | 302015103816 |
| Anmeldedatum | 26. Juni 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. November 2015 |
| Eintragungsdatum | 13. Oktober 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. November 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Februar 2016 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2025 |
Markeninhaber
88521 Ertingen
DE
Markenvertreter
88276 Berg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zum Antrieb und Verstellen von Lüftungen und Schattierungen für Gebäude und zum Heben und Verstellen von Lasten; angetriebene Geräte und Maschinenteile zum Heben und Verstellen, nämlich Hebewerkzeuge, Ketten-Hebewerkzeuge, elektrische Antriebe, insbesondere Antriebe für Abdeckungen, bühnentechnische Antriebe, Fenster- und Schattierungsantriebe für Gebäude, Gewächshäuser, Ställe und Scheunen; Wickelantriebe; Maschinenteile, nämlich Überlastsicherungen für Kraft oder Moment; Zahnstangenwinden; Seilhebewerkzeuge; hydraulische Hebezeuge; Spindel-Hebewerkzeuge; Kettenwinden; Zahnstangenheber; Seilwinden; Seiltrommeln; Seilrollen; Getriebe; Zahnradgetriebe; Schneckengetriebe; Zahnstangengetriebe; Spindelgetriebe nicht für Landfahrzeuge; Zahnriemengetriebe; Maschinenräderwerk; Maschinengetriebe; Kettenräder; Kurbeln [Maschinenteile]; Antriebswellen nicht für Fahrzeuge; Antriebswellen mit Antriebsgelenk nicht für Fahrzeuge [Maschinenteile]; Teleskopgelenkwellen; Vorrichtungen zur Drehmomentübertragung nicht für Landfahrzeuge; Kupplungen und Schaltkupplungen nicht für Landfahrzeuge; Gewindespindeln; Zahnriemenritzel; Riemenscheiben [Maschinenteile]; Treibriemen; Antriebsketten; Lager nicht für Landfahrzeuge [Maschinenteile]; Lagerböcke; Motoren und Getriebemotoren nicht für Landfahrzeuge; Rohrmotoren; Hydraulikmotoren nicht für Landfahrzeuge; Antriebe für Wartungsbühnen
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Handwellenantriebe; Hand-Seilwinden; Hand-Spindelgetriebe; Handwerkzeuge; Zahnstangenwinde handbetätigt
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Rechner zur Klimatechnik; Berechnungssoftware; Software zur Auswahl von technischen Produkten; Phasenprüfer; Positionsgeber; Drehmelder; Funkfernsteuerungen; Rauchmelder; Temperatursensoren; Feuchtesensoren; Niederschlagsensoren; Windsensoren; Windrichtungssensoren; Lichtsensoren; Drehmomentsensoren; Kraftsensoren; Überlastschutzschalter; elektrische Schaltapparate, elektrische Überwachungsschalter zur zeit-, niederschlags-, wind- und temperaturabhängigen Überwachung von Lüftungseinrichtungen und Abdeckungen wie auch zur Rauchüberwachung und Wärmeabfuhr in Gebäuden; elektrische Endschalter; elektrische Überwacher für Anordnungen zum Heizen, Bewässern und Düngen; Klimacontroller; Motorcontroller
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Rollwände; Rollmarkisen; Jalousien; die vorgenannten Waren mit Wickelflächen nicht aus Metall, insbesondere zur Schattierung, Verdunklung, Belüftung, Klimatechnik und zu Zwecken der Raumteilung; Rolltore mit Wickelflächen nicht aus Metall; Oberlichter
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Bauüberwachungen; Installation von Rollwänden, Rollmarkisen, Jalousien, Rolltoren und Oberlichtern
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Technische Beratung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Dezember 2023 | 202300402234 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. November 2021 | 202100432385 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 13. März 2016 | 201520279018 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. November 2015 | 201520326643 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Oktober 2015 | 201520131918 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151038168