OTT-JAKOB – Infos zur Marke Nr 3020151033867 (DPMA, 12.06.2015)

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Die Deutsche Marke OTT-JAKOB wurde als Wort-Bildmarke am 12.06.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.08.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Zwei vorherrschende Farben #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020151033867
Registernummer	302015103386
Internationale Marke	Nr. IR1268964, 30. Juli 2024

Anmeldedatum	12. Juni 2015
Veröffentlichungsdatum	11. September 2015
Eintragungsdatum	07. August 2015
Beginn Widerspruchsfrist	11. September 2015
Ende Widerspruchsfrist	11. Dezember 2015
Ablaufdatum	30. Juni 2025

Markeninhaber

Ott-Jakob Spanntechnik GmbH

87663 Lengenwang
DE

Markenvertreter

CHARRIER RAPP & LIEBAU Patentanwälte PartG mbB

86150 Augsburg DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinenteile für Werkzeugmaschinen, nämlich energiespeicherbetätigte Spannvorrichtungen und Spannsysteme für Werkzeughalter, elektrische, hydraulische und pneumatische Spann- und Löseeinheiten für Werkzeughalter; Drehdurchführungen für Werkzeugmaschinen

9 Mess- und Kontrollapparate und -instrumente zur Erfassung der Spannkraft von Spannsystemen in Werkzeugmaschinen; Messgeräte und Messinstrumente, nämlich Messgeräte zum Prüfen der Kraft mit der ein Werkzeug von einem Werkzeugspanner eingezogen wird und Messgeräte zur Überwachung der Werkzeugposition in einem Werkzeugspanner für Werkzeugmaschinen

37 Installation, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von energiespeicherbetätigten Spannvorrichtungen und Spannsysteme für Werkzeughalter sowie von elektrischen, hydraulischen und pneumatischen Spannvorrichtungen und Spannsystemen für Werkzeugmaschinen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
21. August 2018	201800254206	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Februar 2018	201520188790	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
02. Januar 2018	201700403855	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
11. Januar 2016	201520188790	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
07. August 2015	201520099720	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen