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Die Deutsche Marke LiLube wurde als Wortmarke am 13.05.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.09.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020151025139 |
| Registernummer | 302015102513 |
| Internationale Marke | Nr. IR1277584, 26. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 13. Mai 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Oktober 2015 |
| Eintragungsdatum | 07. September 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Oktober 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Januar 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2025 |
Markeninhaber
63856 Bessenbach
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
4
Schmiermittel, technische Öle sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Land; Fahrzeugteile, insbesondere in Fahrzeugen verbaute Aufbewahrungsbehälter für Schmiermittel, technische Öle sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Achsen und Achseinheiten für Lastkraftwagen und Anhängerfahrzeuge; Aufhängesysteme für Lastkraftwagen und Anhängerfahrzeuge; mechanisch/manuell bedienbare Vorrichtungen zum Heben und Absenken von Aufliegern und Anhängern als Teile dieser Fahrzeuge; Blattfederachsen und Blattfederaggregate; Federungssysteme für Lastkraftwagen und Anhängerfahrzeuge; Bremssysteme und -einheiten für Fahrzeuge; Fahrzeugkupplungen, insbesondere Sattelkupplungen, Anhängekupplungen, Abschlepphaken, Drehbolzenhaken und Achsschenkelbolzen, Anhängerabstützungen und Anhängergleitabstützungen; zum Fahrzeug gehörende Ladungssicherungen (Fahrzeugteile); Hebetüren (Fahrzeugteile); Reifenträger und Stoßdämpferrohre; Einzelteile und Ersatzteile der zuvor genannten Waren
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Werbung; Präsentation von Waren, nämlich Schmiermittel, technische Öle sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide, sowie Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Land, Fahrzeugteile, insbesondere Achsen und Achseinheiten für Lastkraftwagen und Anhängerfahrzeuge, Aufhängesysteme für Lastkraftwagen und Anhängerfahrzeuge, mechanisch/manuell bedienbare Vorrichtungen zum Heben und Absenken von Aufliegern und Anhängern als Teile dieser Fahrzeuge, Blattfederachsen und Blattfederaggregate, Federungssysteme für Lastkraftwagen und Anhängerfahrzeuge, Bremssysteme und -einheiten für Fahrzeuge, Fahrzeugkupplungen, insbesondere Sattelkupplungen, Anhängekupplungen, Abschlepphaken, Drehbolzenhaken und Achsschenkelbolzen, Anhängerabstützungen und Anhängergleitabstützungen, Ladungssicherungen für Fahrzeuge, Hebetüren, Reifenträger und Stoßdämpferrohre, Einzelteile und Ersatzteile der zuvor genannten Waren, in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel sowie Einzelhandelsdienstleistungen, nämlich bezüglich Schmiermittel, technische Öle sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Land, Fahrzeugteile, insbesondere Achsen und Achseinheiten für Lastkraftwagen und Anhängerfahrzeuge, Aufhängesysteme für Lastkraftwagen und Anhängerfahrzeuge, mechanisch/manuell bedienbare Vorrichtungen zum Heben und Absenken von Aufliegern und Anhängern als Teile dieser Fahrzeuge, Blattfederachsen und Blattfederaggregate, Federungssysteme für Lastkraftwagen und Anhängerfahrzeuge, Bremssysteme und -einheiten für Fahrzeuge, Fahrzeugkupplungen, insbesondere Sattelkupplungen, Anhängekupplungen, Abschlepphaken für Fahrzeuge, Drehbolzenhaken für Fahrzeuge und Achsschenkelbolzen für Fahrzeuge, Anhängerabstützungen und Anhängergleitabstützungen, Ladungssicherungen für Fahrzeuge, Hebetüren, Reifenträger und Stoßdämpferrohre, Einzelteile und Ersatzteile der zuvor genannten Waren, über das Internet; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen betreffend folgende Waren: Schmiermittel, technische Öle sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Land, Fahrzeugteile, insbesondere Achsen und Achseinheiten für Lastkraftwagen und Anhängerfahrzeuge, Aufhängesysteme für Lastkraftwagen und Anhängerfahrzeuge, mechanisch/manuell bedienbare Vorrichtungen zum Heben und Absenken von Aufliegern und Anhängern als Teile dieser Fahrzeuge, Blattfederachsen und Blattfederaggregate, Federungssysteme für Lastkraftwagen und Anhängerfahrzeuge, Bremssysteme und -einheiten für Fahrzeuge, Fahrzeugkupplungen, insbesondere Sattelkupplungen, Anhängekupplungen, Abschlepphaken für Fahrzeuge, Drehbolzenhaken für Fahrzeuge und Achsschenkelbolzen für Fahrzeuge, Anhängerabstützungen und Anhängergleitabstützungen, Ladungssicherungen für Fahrzeuge, Hebetüren, Reifenträger und Stoßdämpferrohre, Einzelteile und Ersatzteile der zuvor genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. März 2016 | 201520228655 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. September 2015 | 201520070525 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151025139