302015101941

Waren und Dienstleistungen

5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel; diätetische Nähr- und Kräftigungsmittel für medizinische Zwecke; Beruhigungsmittel; Nervenstärkungsmittel; Verdauungsmittel für pharmazeutische Zwecke, medizinische Entschlackungsmittel; Schlafmittel; blutbildende und blutreinigende Mittel; Tonika [Arzneimittel]; Öle für medizinische Zwecke; Mundspülungen für medizinische Zwecke; Migränemittel; diätetische Substanzen für medizinische Zwecke; Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke, Diätgetränke für medizinische Zwecke; Bonbons und Lakritze; Zucker und Traubenzucker für medizinische Zwecke; Kräuter und medizinische Gewürze; Kräuter- und medizinische Gewürzzubereitungen; getrocknete Heilpflanzen und Heilpflanzenzubereitungen; getrocknete Heilkräuter; Heilkräutertees; Getränke, Tees, Kapseln, Dragees, Tropfen, Säfte, Öle, Sprays, Salben, Lotionen und Pulver für medizinische Zwecke; Vitamin- und Mineralstoffpräparate; Tee, Kräutertees, Früchtetees und teeähnliche Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Hustenbonbons; Balsam für medizinische Zwecke; Augenbäder; Drogen für medizinische Zwecke; medizinische Abmagerungspräparate, Abmagerungstabletten, Appetitzügler für medizinische Zwecke; Badesalze für medizinische Zwecke, therapeutische Badezusätze, Badezusätze für medizinische Zwecke; Kopfschmerzstifte; Mittel zur Desodorierung der Luft; Räuchermittel für medizinische Zwecke; Tücher, getränkt mit pharmazeutischen Lotionen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Würzfleisch; Sojawurst; Sojaklopse [Fleischersatz] und Sojagulasch; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; in ÖI, Senf, Essig oder Sirup eingelegtes Obst und Gemüse; Artischocken, Artischockenherzen; Peperoni, Paprika; Kichererbsen, Hülsenfrüchte, Linsen; Gemüse- und Obstkeimlinge, verarbeitet; verarbeitete und konservierte Oliven; gefüllte Oliven; getrocknete Chilischoten, Piri Piri [Chilischoten]; Essiggurken [Cornichons]; verarbeitete Nüsse; Sojabohnenkeimlinge; verarbeitete Maronen; Maronenpüree; Pickles; verarbeitete Pilze; verarbeitete Trüffel; Trüffelcremes; Speisegelatine; essbare Überzugsmassen für Lebensmittel, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten oder Samen, unter Zusatz von Gewürzen; Pflanzensäfte für die Küche; Öle, einschließlich Würzöle, Pilzöle, Kräuteröle, Obstöle, Gemüseöle, Beerenöle, Knoblauchöle, Kernöle, Nussöle, Trüffelöle, Olivenöle, Gewürzöle; Dips und Zubereitungen für die Herstellung von Dips; Pasten, bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Gemüse und Milchprodukten, unter Zusatz von Gewürzen; Pürees, bestehend aus Tomaten, Bohnen, Maronen, Erbsen; Ragout Fin [Fleisch- oder Fischgericht]; Kichererbsenpasten [Hummus]; Trüffelpasten; Leberpastete; Fonds; Konzentrate für die Herstellung von Suppen; Suppen, Consommés, Bouillon, Kraftbrühen; Gemüse-, Fleisch- und Geflügelbrühekonzentrate, Brühwürfel; Zubereitungen für die Herstellung von Suppen, Consommés, Bouillon und Kraftbrühen, jeweils auch in dehydrierter Form; Suppengrün; Sojamilch, Kokosmilch für Kochzwecke; Käse; Tofu; Fruchtkonfitüren; Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Pilzen, Obst, Gemüse; Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten oder Samen, unter Zusatz von Gewürzen unter hauptsächlicher Verwendung von Bohnen oder Kichererbsen mit Zusatz von Sojamehl hergestellte Nahrungsmittel, einschließlich Falafel; Leinsamenzubereitungen; Algenextrakte für Nahrungszwecke; Seetang [verarbeitet], Seetangplatten; Schneckeneier für Nahrungszwecke; verarbeitete Schnecken und Schalenweichtiere; Chips; Krupuk; frittiertes Kartoffelgebäck; Snacks und kleine Zwischenmahlzeiten, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Suppen, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten, Nüssen oder Samen; Fertig- oder Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Suppen, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten, Nüssen oder Samen; Antipasti, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten, Nüssen oder Samen, einschließlich in Öl eingelegtem oder mariniertem Gemüse oder Gemüseblüten; Trockenmischungen für Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten oder Samen; Suppen, zubereitete Salate; Füllungen und Mischungen, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten, Nüssen oder Samen; diätetische Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten oder Samen; Aufstreichmassen für Lebensmittel, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten oder Samen; Sojagetränke, ausgenommen Milchersatz; Sesamzubereitungen; alle vorgenannten Waren auch als Konserven oder als Fertig- und Teilfertigprodukte, auch tiefgekühlt und auch als diätetische Nahrungsmittel [nicht für medizinische Zwecke]

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen [Würzen]; Gewürze; Kühleis; Gewürzaromen, Gewürzaromasalze, Gewürzessenzen, Gewürzextrakte, Gewürzkräuter, Gewürzkräuter in ÖI, getrocknete Küchenkräuter, verarbeitete Kräuter; Gewürzmischungen, Gewürzpasten, Gewürzsalze, Gewürzpräparate, Gewürzzubereitungen; Konservierungssalz; Gewürzsaucen; Dressing; Küchenkräutermischungen; Kräuter in ÖI, Lorbeerblätter, Gewürznelken, Ingwer [Gewürz], Piment [Gewürz], Wachholderbeeren [Gewürz], Safran, getrockneter Koriander zur Verwendung als Würzmittel; Einmachgewürze; Speisenatron [Natriumbicarbonat]; Würzen; Würzaromen, Würzextrakte, Würzmittel, Würzmischungen, Würzpasten, Dekorgewürze, Würzsalze; Würzsaucen; Würzpräparate, Würzzubereitungen; zubereitete Würzungen, auch in Form von Würfeln; Sambal; Salsas; Chutneys; Marinaden, Würzmarinaden; Blütengewürze, Gewürzblüten; getrocknete Chilischoten [Würzmittel], getrocknete Piri Piri [Chilischoten] [Würzmittel]; aromatisierter Zucker, Vanillinzucker, Vanillezucker; Zucker-Zimt-Mischungen; Zucker-Gewürz-Mischungen; Rohrzucker; essbare Überzugsmassen für Lebensmittel, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten oder Samen, unter Zusatz von Gewürzen; Fleischzartmacher [Gewürze]; Geschmacksverstärker für Nahrungsmittel [ausgenommen ätherische Öle]; Fleischbeizmittel für Haushaltszwecke; Panaden; Pflanzliche Aromastoffe, ausgenommen ätherische Öle, Aromaextrakte, Reaktionsaromen und Raucharomen, ausgenommen ätherische Öle; Essenzen für Nahrungszwecke [ausgenommen ätherische Essenzen und Öle]; Hilfsmittel für die Backwarenindustrie, nämlich Backaromen; Saucen, einschließlich Demiglace [Kraftsaucen], Grundsaucen, Pesto, Senfsaucen, Salatsaucen [flüssig oder trocken], Fruchtsaucen; Dips und Zubereitungen für die Herstellung von Dips; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser oder flüssiger Form, bestehend aus würzenden Zutaten, technischen Hilfsstoffen für Lebensmittel, wie Dickungsmitteln oder Emulgatoren und geschmacksgebenden Zutaten, insbesondere Milcherzeugnissen, Gemüsen, Früchten, Pilzen, Aromen, Gewürzen und Kräutern; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildpasteten; Melassesirup, Ahornsirup; Trockenmischungen für Saucen und Salatdressings [nass oder trocken]; Aufstreichmassen für Lebensmittel, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen, Gewürzen oder Backwaren; Dressings [Essig-Öl-Mischungen]; Saucenbinder; Ketchup; Mayonnaise; Kapern; Kapernäpfel; Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung, Müsli, Couscus, Bulgur; Polenta, Mehlspeisen; Reisnudeln; Glasnudeln; Teigwaren, Teigwaren mit Käse-, Fleisch- oder Gemüsefüllung; Pasteten; Hefeteigkonzentrat; Croutons; Zwiebel- und Käsegebäck; gefüllte oder belegte oder zu füllende oder zu belegende Fladenbrote, wie Burritos, Fajitas, Tacos, Enchiladas und Chimichangas; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Knabberzwecke, insbesondere Tortillas, Nachos, Tacos, Cracker; im Toaster verzehrfertig zuzubereitende Backwaren, insbesondere salziges Sandwichgebäck; Maisflocken; verarbeitete Maiskörner; Königinpasteten; Backmischungen und Fertigbackmischungen [pulverförmig], einschließlich Backmischungen mit Gewürzen und Aromen; Mühlenprodukte; Tacos, Tortillas; Tapiokamehl; Pudding; Süßspeisen; süße Brotaufstriche; Triebmittel für Backwaren, nämlich Speisenatron, Hirschhornsalz und Trockenhefe; Mittel zur Lockerung von Backwarenteig; Schokolade, Nougat; Zuckerwaren; teehaltige Erzeugnisse [vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert], Eistee, Getränke mit oder auf der Basis von Tee, Kräutertee oder Früchtetee; Kräutertees; Komboucha [Getränke]; Reispapier [Lebensmittel]; Hefe, Hefepräparate; verarbeitete Kleie und Kleiepräparate; unter hauptsächlicher Verwendung von Sojamehl und Beigabe von Bohnen oder Kichererbsen hergestellte Nahrungsmittel, einschließlich Sojabällchen; Sojabohnenpasten [Miso]; Bierhefe in Tabletten- bzw. Kapselform; Rosenwasser; Nudelgerichte, Reisgerichte, Tacos, Taco Shells, Tortillas, Wraps; Chips; Snacks und kleine Zwischenmahlzeiten, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen, Gewürzen oder Backwaren; Fertig- und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen, Gewürzen oder Backwaren; Antipasti, im Wesentlichen bestehend aus Reis, Getreide, Getreideerzeugnissen, Teigwaren, in Öl eingelegten oder frittierten Gewürzblüten oder belegtem Brot; Trockenmischungen für Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen, Gewürzen oder Backwaren; zubereitete Salate; Füllungen und Mischungen, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen oder Backwaren; frittiertes Kartoffelgebäck [Süßwaren aus Kartoffelmehl]; Pâtes [Pasteten]; diätetische Nahrungsmittel auf der Basis von Kohlenhydraten [nicht für medizinische Zwecke]; Compounds [Glasuren für Süßwaren]; Dextrose, Räucherdextrose für Nahrungszwecke; Mononatriumglutamat, Natriumglutamat [nicht für medizinische Zwecke]; Aufstreichmassen für Lebensmittel, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten oder Samen, unter Zusatz von Gewürzen; Sprühwürzungen für Nahrungsmittel; Bindemittel für Kochzwecke; Wurstbindemittel; Kleber für Nahrungszwecke, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten oder Samen, unter Zusatz von Gewürzen; Tauchmassen als essbare Überzüge für Lebensmittel, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten oder Samen, unter Zusatz von Gewürzen; Würzcoatings [Würzbeläge] als Ummantelung von Lebensmitteln; alle vorgenannten Waren auch als Konserven oder als Fertig- und Teilfertigprodukte, auch tiefgekühlt und auch als diätetische Nahrungsmittel [nicht für medizinische Zwecke]

31 Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Gemüse- und Obstkeimlinge, Oliven, Chilischoten, Piri Piri [Chilischoten], Nüsse, Maronen, Pilze, Trüffel, Ingwer, Piment, Koriander, Maiskörner; Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel, Malz; frische Kräuter, unverarbeitete Kräuter; frische Kräuter in Töpfen; Küchenkräuter [frisch]

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020151019414
Registernummer	302015101941
Internationale Marke	Nr. IR1300027, 02. Juni 2024

Anmeldedatum	23. April 2015
Veröffentlichungsdatum	04. September 2015
Eintragungsdatum	04. August 2015
Beginn Widerspruchsfrist	04. September 2015
Ende Widerspruchsfrist	04. Dezember 2015
Ablaufdatum	30. April 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. Juni 2019	201900157109	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Januar 2016	201520187124	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. August 2015	201520042444	8e	Eintragung, Marke eingetragen
05. August 2015	201520042444	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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