302015101712 Logo (DPMA, 16.04.2015)
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Die Deutsche Marke 302015101712 wurde als Bildmarke am 16.04.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.08.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020151017128 |
| Registernummer | 302015101712 |
| Anmeldedatum | 16. April 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Oktober 2015 |
| Eintragungsdatum | 27. August 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Oktober 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Januar 2016 |
| Ablaufdatum | 30. April 2025 |
Markeninhaber
46514 Schermbeck
DE
Markenvertreter
45128 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Artikel zum Verpacken, Einwickeln und Bündeln, aus Metall; Verpackungsbehälter aus Metall; Kisten, Körbe und Dosen aus unedlen Metallen; Konservendosen aus Metall; Behälterverschlüsse aus Metall; Verpackungen aus Weißblech; Folien aus Metall für Verpackungszwecke
7
Verpackungsmaschinen; Einpackmaschinen; Abfüllmaschinen; Maschinen zum Herstellen von Verpackungsmaterial
16
Papier, Pappe; Waren aus Papier oder Pappe, nämlich Behälter aus Papier oder Pappe, Schilder aus Papier oder Pappe, Druckereierzeugnisse, Papiertaschentücher, Papierhandtücher, Bierdeckel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Schachteln und Verpackungsmaterial aus Pappe oder aus Papier; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Filterpapier; Filtermaterial aus Papier und Kunststoff; Kaffeefilter aus Papier; Papierfilter für Kaffeemaschinen; Untersetzer aus Papier; Tropfdeckchen aus Papier; Papierservietten; Rosetten aus Papier; Papierunterlagen; Platzdeckchen aus Papier; Tischdecken aus Papier; Backpapier
30
Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Kaffeebohnen; Kaffeegetränke; Kräutertees, nicht medizinische; Getränke auf der Basis von Tee; Eistee; Kakaogetränke; Kaffeearomen; Reis; Puffreis; Puffmais; Getreideriegel; Getreidesnacks; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Lebkuchen; Pfefferkuchen; Kekse; Waffeln; Makronen [Gebäck]; Kräcker [Gebäck]; Zwieback; Kuchen; Torten; Speiseeis; Sorbets [Speiseeis]; Eiscreme; Fruchtsoßen; Zucker; Kandiszucker; Süßungsmittel [natürlich]; Zuckerwaren, Konfekt; Mandelkonfekt; Erdnusskonfekt; Bonbons; Marzipan; Lakritze [Süßwaren]; Geleefrüchte [Süßwaren]; Schokolade; Honig; Hefe, Backpulver; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze
39
Abholen, Auslieferung, Befördern, Einlagerung, Einpacken, Lagerung, Transport, Verpacken und Versand von Waren und Gütern; Verpacken von Nahrungsmitteln; Befüllen von Verpackungen mit schüttfähigen Waren; Flaschenabfülldienste; Vermietung von Verpackungsmaschinen
42
Beratung bei der Gestaltung von Verpackungen; Verpackungsdesigndienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2022 | 202200113511 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. März 2016 | 201520213020 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. August 2015 | 201520034716 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151017128