302015101568

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302015101568 wurde als Marke am 13.04.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.12.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Rot, rosa, orange #Quadrate #Drei vorherrschende Farben #Blau

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Marke
Aktenzeichen 3020151015680
Registernummer 302015101568
Internationale Marke Nr. IR1311587, 23. November 2024
Anmeldedatum 13. April 2015
Veröffentlichungsdatum 27. Januar 2017
Eintragungsdatum 27. Dezember 2016
Beginn Widerspruchsfrist 27. Januar 2017
Ende Widerspruchsfrist 27. April 2017
Ablaufdatum 30. April 2025

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

4 Technische Öle; technische Fette; Schmiermittel; Motorenöle; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe] und Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte; elektrische Energie
6 Schlüssel und Schlüsselringe; Schlösser; Vorhängeschlösser; Schrauben, Muttern, Bolzen, Unterlegscheiben, Verbindungselemente, Befestigungen und Halterungen, alle für Kraftfahrzeuge; Eisenwaren; Metallwaren; Rohre; Rohrleitungen; Rohrmaterial aus Metall; Pressteile aus Metall zur Verwendung in Fahrzeugen; Paneele; Prägeteile, Gussteile, Schmiedeteile und Extrudierstücke aus Metall zur Verwendung in Fahrzeugen; Behälter, alle vollständig oder überwiegend aus unedlen Metallen oder deren Legierungen; Spender [ortsfest]; Teile und Bestandteile für motorbetriebene Landfahrzeuge und deren Motoren, nämlich Behälter, Klemmen, Flansche, Gitter, Scharniere, Latten, Düsen, Ringe, Nieten, Verschlusskappen, Werkzeugkästen [ohne Inhalt], Werkzeugkoffer [ohne Inhalt], alle vorstehend genannten Waren aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Drahtgewebe; Antennendraht; Aluminiumdraht; Kupferdraht; Schweißdraht; Stahldraht; Tanks aus Metall für flüssige Brennstoffe; Metallbehälter für Lagerungs- und/oder Transportzwecke; Kupferringe; Kettenverbindungsstücke; Schmiernippel; Bleiplomben; Spitzen [Metallteile]; Ankerplatten; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Erze; Schläuche und Schlauchleitungen aus Metall; Schilder; Namensschilder; Nummernschilder; Geldkassetten; Geldschränke
7 Teile von Verbrennungsmotoren für Kraftfahrzeuge, nämlich: Universalgelenke, Ventilatoren, Kühler, Schalldämpfer, Anlasser, Vergaser, Kraftstoffeinspritzvorrichtungen, Riemen, Zylinderköpfe, Zylinderbuchsen, Kolben, Kolbenringe, Kolbenbolzen, Steuerkabel, Steuermechanismen, Ventile, Filter, Drehzahlregler, elektrische Generatoren, Drehstromlichtmaschinen, Lichtmaschinen, Motorlager, Getriebelager, Pumpen, Auspuffanlagen, Turbolader, Nockenwellen, Kurbelwellen, Kurbelgehäuse, Pleuelstangen, Zündkerzen und elektrische Zündvorrichtungen, Kardangelenke, Lüfter, Gleichstrommaschinen, Wechselstromgeneratoren, Lager, Auspuffkrümmer; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Motorenteile aller Art; Bestandteile von Verbrennungsmotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die Kraftfahrzeugindustrie und für das Kraftfahrzeughandwerk; Verpackungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Teile aller vorgenannten Maschinen; Wagenheber; Roboter; Elektrogeneratoren; Motoren; Antriebe; Verkaufsautomaten
9 Aufgezeichnete Daten; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Geräte zur Behandlung mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labore, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; wissenschaftliche, Schifffahrts- und Vermessungsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente [soweit in Klasse 9 enthalten]; elektrische und elektronische Signal-, Kontroll-, Prüf-, Eich-, Telefon-, Feuerlösch-, Steuerungs-, Diagnose- und Sicherheitsapparate und -instrumente; Zählwerke; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Elektrokondensatoren; Kondensatoren; elektrische Spulen; Verbindungselemente; Stecker; Relais; Buchsen; elektrische und elektronische Riegel; Ton-, Video- und audiovisuelle Aufzeichnungen; Apparate zur Tonaufnahme und –wiedergabe; Radioapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zur Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computersoftware; Computerprogramme [herunterladbar]; Rechner; elektrisch betriebene Diebstahlsicherungsanlagen und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Aufzeichnen von Entfernungen und Geschwindigkeit; Blinker [Lichtsignale]; Apparate und Instrumente zum Anzeigen der Richtung; leuchtende oder mechanische Signalanlagen und –tafeln; Kabel; Kabelrohre; Kompasse; Navigationsinstrumente; elektrische Kupplungen; Fehlererkennungsgeräte; Kraftstoffstandsanzeiger; Druckanzeiger; Geschwindigkeitsanzeiger; Temperaturanzeiger; Wasserstandsanzeiger; Schmelzsicherungen; Messinstrumente; Maße; elektrische Messgeräte; Mikrometer; Mikroprozessoren; Halbleiter; Apparate und Instrumente zur Drehzahlregelung; Schalter; Thermostate; elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; elektrisch beheizte Kleidungsstücke; Feuer- und Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Stiefel, Schutzhelme; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Feuerdecken; Warndreiecke für Fahrzeuge; Batterien für Fahrzeuge; Batterieladegeräte; Brillen; optische Sehhilfen; Brillengläser; Brillenfassungen; Brillengestelle; Sonnenbrillen; Schutzbrillen; Lesebrillen; Korrektionsbrillen; Brillenetuis; Mobiltelefone und Zubehör; Warnschilder; Warnblinkleuten
12 Fahrzeuge sowie deren Teile, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind; Motoren für Kraftfahrzeuge; Schonbezüge für Lenkräder und Fahrzeugsitze; Luftpumpen zum Aufpumpen von Fahrzeugreifen; Sonnenblenden [Fahrzeugteile]; Dachgepäckträger; Gepäckträger und –netze; Lastenträger für Fahrräder, Segelbretter, Skier, Surfbretter sowie Schneeketten; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Abschleppseile und -stangen; Anhängerkupplungen; Einbruch- und Diebstahlsicherungen; Fahrradhalter und Fahrradlifte; Gleitschutzketten, -bügel und -klammern; Kopfstützen; Schmutzfänger; Sicherheitsgurte und -kissen; Tanks; Windabweiser; Sonnenschutzblenden, -scheiben und –jalousien; Zierleisten und -streifen; angepasste Behälter für Fahrzeugkofferräume; Motorradzubehör, nämlich Diebstahlsicherungen, Flickzeug für Reifenschläuche, Gegensprechanlagen, Gepäckbehälter, Koffer- und Gepäckträger, Luftpumpen, Packtaschen, Sturzbügel, Tankrucksäcke und -taschen, Verkleidungen; Fahrräder und Fahrradzubehör; Kinderwagen und Kinderwagenzubehör; Kindersitze und Kindersitzzubehör; Sicherheitskindersitze; Räder; Reifen; Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und –anlagen für Fahrzeuge
14 Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Chronographen; Armbanduhren; Taschenuhren; Schmucknadeln; dekorativer und Modeschmuck; Amulette; Talisman [Schmuck]; Ketten; Armreife; Broschen; Halsketten; Krawattenklammern und –nadeln; Manschettenknöpfe; Schlüsselanhänger; Modeschmuckabzeichen in Form von Ansteckern oder Anstecknadeln
16 Papier, Pappe [Karton] einschließlich Abzeichen, Abziehbilder, Aufkleber, Plaketten; selbstklebende Kunststofffolien für Dekorationszwecke; Druckereierzeugnisse; Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware in Form von Druckschriften; Handbücher, Bedienungs- und Benutzeranleitungen in Form von Druckschriften sowie sonstiges schriftliches Begleitmaterial für Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware; Programmdokumentationen in Form von Druckschriften; Buchbinderartikel; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff [soweit in Klasse 16 enthalten]; Drucklettern; Druckstöcke; Veröffentlichungen [gedruckt] einschließlich Bücher, Zeitschriften und Bildbände; Schreibwaren, insbesondere Schreibinstrumente, Schreibmaterial, Schreib- oder Zeichenblöcke, Notizblöcke, Tagebücher, Kalender, Karten, einschließlich Glückwunschkarten, Briefumschläge und Packpapier; Schulmaterial, insbesondere Pinselsets, Buntstifte, Federmäppchen
18 Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Gepäckbehältnisse; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Aktentaschen; Kartentaschen; Brieftaschen; Geldbörsen; Geldtaschen; Rucksäcke; Reisetaschen; Handtaschen; Schulranzen; Schlüsseletuis; Taschen und Beutel; Futterale und Hüllen, alle vollständig oder überwiegend aus Leder oder Lederimitationen; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren
20 Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Statuen, Figuren und Kunstwerke und Dekorationen aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit in dieser Klasse enthalten; Abzeichen und Embleme, nicht aus Metall, für Fahrzeuge
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder damit plattiert]; Brotzeitboxen; Sparbüchsen und Münzboxen für Schulkinder und Schüler; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spender [nicht ortsfest]; Statuen, Figuren, Schilder, Kunstwerke und Spardosen aus Materialien wie Glas, Porzellan oder Steingut, soweit in dieser Klasse enthalten; Steingutgeschirr; Becher; Humpen; Serviettenhalter und -ringe; Tabletts; Flaschenöffner; Korkenzieher; Untersetzer; Puderdosen; Zerstäuber für Parfum und ähnliches; tragbare Kühlvorrichtungen und Isolierflaschen, alle für Nahrungsmittel und/oder Getränke; Bürsten; Pinsel; Besen; Geschirr; Kochgeschirr; Behälter; Gläser; Trinkgefäße; Barzubehör; Luftbeduftungsvorrichtungen; Kosmetik- und Toilettenutensilien; Kannen aus Blech [für Öl, Benzin]
24 Reisedecken; Bettdecken; Tagesdecken; Tischtücher; Tischdecken; Vorhänge; textile Stückwaren und Flaggen; Webstoffe; Textilwaren [soweit in Klasse 24 enthalten]
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
26 Abzeichen für Bekleidung; Broschen und Schnallen, alle als Kleidungszubehör; Dekor-Flecke zum Aufbügeln auf Textilien; Nähsets; Spitzen und Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Haken; Ösen; Nadeln; Annähetiketten; Ansteck- und Knopflochabzeichen; Gürtelschließen; künstliche Blumen
27 Fußmatten und Teppiche für Kraftfahrzeuge; Fußbodenbeläge; Matten; Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten [ausgenommen aus textilem Material]; geformte oder passgenaue Matten und Bodenabdeckungen für motorisierte Landfahrzeuge
28 Spielzeug; Spiele; Spielsachen; Brettspiele; Kartenspiele; Computer- und elektronische Handspielgeräte; Spielkarten; maßstabgerechte Fahrzeugmodelle und Bausätze dafür; Fahrzeugmodelle und deren Teile, soweit sie in Klasse 28 enthalten sind; Ballons; Turnartikel [soweit in Klasse 28 enthalten]; Sportartikel [soweit in Klasse 28 enthalten]; Christbaumschmuck; Miniaturen von Fahrzeugen; Videospielgeräte
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Präsentation von Waren zu Werbezwecken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge sowie deren Teile; das Zusammenstellen verschiedener Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren in einem Einzelhandelsgeschäft für Kraftfahrzeuge sowie Teile und Zubehör dafür zu ermöglichen; das Zusammenstellen verschiedener Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren über eine auf die Vermarktung von Kraftfahrzeugen sowie deren Teilen und Zubehör spezialisierte Internet-Website zu ermöglichen
36 Finanz-, Versicherungs-, Garantie-, Kredit- und Leasingdienste; Mietkauf- und Finanzierungsdienstleistungen für Fahrzeuge; Geldgeschäfte; Bankgeschäfte und Geldverleih; Leasing in Bezug auf motorbetriebene Landfahrzeuge; Immobilienwesen; Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Darlehens-, Kredit- und Leasingfinanzierungsdienste
37 Reparatur, Wartung, Instandhaltung, Instandsetzung, Aufarbeitung und Kundendienst, alles in Bezug auf Kraftfahrzeuge und Motoren sowie deren Teile und Bestandteile; Reinigung von Kraftfahrzeugen; Bauwesen; Installationsarbeiten in Bezug auf Fahrzeuge sowie deren Teile; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Tuning von Motoren und Kraftfahrzeugen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Ausbildung von Fahrern; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Durchführung von Liveveranstaltungen; Veranstaltung von Wettbewerben; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Betrieb einer Diskothek; Betrieb von Clubs
42 Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Computersoftware; Dienstleistungen eines Labors; Werkstoffprüfung; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Hosting-Dienste; IT-Dienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Mai 2020 201520030736 8e Eintragung, Marke eingetragen
27. Mai 2017 201620801532 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. Dezember 2016 201520030736 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020151015680